Eine Verfassung für Europa - mit oder ohne Referendum?

Inhaltsverzeichnis

• Analyse von Verfassungsmerkmalen auf Relevanz für die Prüfung der Notwendigkeit eines Referendums
  • Staatlichkeit
  • Verfassungsfunktionen
  • Verfassungsgebende Gewalt
    • Formeller und materieller Verfassungsbegriff
      • Formeller Verfassungsbegriff
      • Materieller Verfassungsbegriff
  • Zusammenfassung
• Erfordernis eines Referendums aufgrund Staatswerdung
  • Staatlichkeit der EU
    • Verhältnis von EU und EG
    • Staatlickeitsprüfung (Drei-Elementen-Lehre)
      • Staatsgebiet
      • Staatsvolk
      • Staatsgewalt
        • Außenkompetenzen der EU
        • Innenkompetenzen
        • Kompetenz-Kompetenz
      • Zusammenfassung
    • Verfassungsentwurf und Staatswerdung der EU
    • Staatlichkeit als zwingende Verfassungsvoraussetzung
      • Traditionelle Ansicht
      • Moderne Ansicht
      • Auseinandersetzung
    • Verfassungsbedarf der EU
    • Zusammenfassung
  • Erfordernis eines Referendums zur Erfüllung von Legitimations- und Integrationsfunktion
    • Legitimationsfunktion
      • Die Einbeziehung des Volkes in die Verfassungsentstehung
        • Die Lehre vom pouvoir constituant als Ausdruck der Volkssouveränität
        • Verfassungsentstehung in Nationalstaaten und Verfassungsentwicklung der EU
          • Deutschland
          • Vereinigte Staaten von Amerika
          • Frankreich
          • Irland
          • Schweiz
          • Spanien
          • Die Entstehung des europäischen Primärrechts
            • Die Rechtsprechung des EuGH
            • Die Vertragsänderungen
            • Der Post-Nizza Prozess
          • Zusammenfassende Analyse
        • Übertragbarkeit der nationalstaatlichen Theorie und Praxis der verfassungsgebenden Gewalt auf die EU
          • Völkerrechtlicher Vertrag
            • Unionsbürger in Form der europäischen Staatsvölker
            • Mitgliedstaaten
            • Staatsvölker und Mitgliedstaaten (pouvoir constituant mixte)
            • Staatsvölker, Regierungen der Mitgliedstaaten und europäischen Organe
            • Auseinandersetzung mit den verschiedenen Meinungen
          • Einheitliches souveränes Staatsvolk
          • Zusammenfassende Analyse
        • Zusammenfassung
      • Integrations- und Identifikationsfunktion
        • Erfüllung der Integrations- und Identifikationsfunktion durch die Grundlagenverträge
        • Erfüllung der Integrations- und Identitätsfunktion durch die zukünftige europäische Verfassung
          • Einheitsstiftender Inhalt
          • Symbolischer Akt der Verfassungsgebung durch das Unionsvolk in Form eines europaweiten Referendums
            • Der Begriff des formalen Unionsvolkes
            • Homogenität des formalen Unionsvolkes
        • Zusammenfassung
      • Ergebnis
    • Modalitäten des Referendums
      • Rechtsgrundlage für Referenden der Staatsvölker der EU
        • Mitgliedstaaten
        • Beitrittstaaten
        • Zusammenfassende Analyse
      • Rechtsgrundlage für ein europaweites Referendum
        • Schaffung einer Rechtsgrundlage im Wege der Vertragsänderung
        • Absichtserklärung des Europäischen Rates
      • Mögliche Fragestellung
      • Zusammenfassung
    • Fazit

    Zielsetzung und Themenschwerpunkte

    Die Autorin untersucht in ihrer Arbeit die Notwendigkeit eines Referendums im Zusammenhang mit der Entstehung einer europäischen Verfassung. Sie analysiert dabei die verschiedenen Aspekte der Staatswerdung der EU und beleuchtet die Rolle eines Referendums in Bezug auf die Legitimations- und Integrationsfunktion einer europäischen Verfassung.

    • Die Staatswerdung der EU im Kontext der europäischen Integration
    • Das Referendum als Mittel zur Legitimation und Integration einer europäischen Verfassung
    • Die Verfassungsgebende Gewalt in der EU im Vergleich zu Nationalstaaten
    • Die Bedeutung der Volkssouveränität und deren Ausprägung im europäischen Kontext
    • Die rechtlichen und praktischen Aspekte der Durchführung eines europaweiten Referendums

    Zusammenfassung der Kapitel

    Das erste Kapitel der Arbeit befasst sich mit der Analyse von Verfassungsmerkmalen, die für die Prüfung der Notwendigkeit eines Referendums relevant sind. Es werden dabei insbesondere die Begriffe der Staatlichkeit, der Verfassungsfunktionen und der verfassungsgebenden Gewalt beleuchtet.

    Im zweiten Kapitel wird die Frage der Staatswerdung der EU untersucht. Die Autorin analysiert das Verhältnis von EU und EG und bewertet die Staatlichkeit der EU anhand der Drei-Elementen-Lehre.

    Das dritte Kapitel widmet sich der Legitimations- und Integrationsfunktion einer europäischen Verfassung. Es wird untersucht, inwieweit ein Referendum zur Einbeziehung des Volkes in die Verfassungsentstehung beitragen kann und ob die nationalstaatliche Theorie und Praxis der verfassungsgebenden Gewalt auf die EU übertragen werden kann.

    Das vierte Kapitel behandelt die Modalitäten des Referendums. Es werden die Rechtsgrundlagen für Referenden in den Mitgliedstaaten sowie die rechtlichen Aspekte eines europaweiten Referendums diskutiert.

    Schlüsselwörter

    Die Arbeit befasst sich mit zentralen Fragen der europäischen Integration und konzentriert sich dabei auf die Themen Verfassung, Staatswerdung, Legitimation, Integration, Referendum und Volkssouveränität. Im Kontext der EU-Verfassung werden außerdem wichtige Konzepte wie die Drei-Elementen-Lehre, die Lehre vom pouvoir constituant sowie die Verfassungsentwicklung in verschiedenen Nationalstaaten beleuchtet.