Die Budgetpolitik in Schweden

Inhaltsverzeichnis

1. EINLEITUNG

2. DIE AUSGANGSSITUATION

2.1. EINFÜHRUNG

2.2. BEGRIFFSKLÄRUNG

2.3. BUDGETDEBAKEL 1990-1993

2.4. AUSWIRKUNGEN AUF DAS BUDGET

2.5. DIE MINDERHEITSREGIERUNGEN

3. QUALITÄT UND ERFOLG EINER FISKALISCHEN KONSOLIDIERUNG

3.1. EINFÜHRUNG

3.2. DIE ZWEI MODELLE

3.3. KONSOLIDIERUNGSPERIODEN

3.4. ERFOLGSNACHWEIS

3.5. KRITIK AN DEN MODELLEN

4. STRATEGIEN DER BUDGETKONSOLIDIERUNG

4.1. EINFÜHRUNG

4.2. ‚TURNING SWEDEN AROUND’ – DER KOMMISSIONSBERICHT

4.2.1. Aktive Bürgerrechte (active citizenship)

4.2.2. Pluralismus

4.2.3. Strikte Kompetenzverteilung

4.2.4. Die Stärkung des Parlaments

4.2.5. Der Budgetprozess

4.2.6. Zusammenfassung

4.3. BUDGETREFORMVORSCHLÄGE AUS DER SICHT DER OECD

4.3.1. Der mittelfristige Budgetrahmen

4.3.2. vorsichtige Wirtschaftsprognosen

4.3.3. Top – Down Budget Technik

4.3.4. zentrale ‚input’ Kontrollen

4.3.5. Orientierung am Ergebnis

4.3.6. Die Budgettransparenz

4.3.7. Praxis des Modernen Finanzmanagements

4.3.8. Zusammenfassung

5. BUDGETERSTELLUNGSPROZESS

5.1. EINFÜHRUNG

5.2. AKTEURE IM BUDGETPROZESS

5.2.1. Das Finanzministerium – Budget Department

5.2.2. Der Finanzausschuss

5.2.3. Das Plenum des Reichstags

5.2.4. The Swedish National Debt Office

5.2.5. Die Reichsbank

5.2.6.Das Sozialministerium stellvertretend für die Ministerien

5.2.7 Zusammenfassung

5.3. FISCAL RULES

5.3.1. Die Rolle der ‚Fiscal Rules’ in der Budgeterstellung

5.3.2. Top Down und Bottom Up

5.3.3. Budgetäre Richtlinien im Budgetprozess in Schweden

5.3.4. Zeitrahmen der Budgeterstellung (Top-Down Ansatz)

5.3.5. Vor- und Nachteile des Top Down Ansatzes

6. POLITIKBEREICHE

6.1. EINFÜHRUNG

6.2. REFORM DER VERWALTUNG

6.2.1. Die Theorie zum „New Public Management“ (NPM)

6.2.1.1. Fragestellung und Begriffsentwicklung

6.2.1.2. Definition und Ziele der NPM – Reform

6.2.1.3. Der Policy Cycle im NPM - Reformmodell

6.2.2. Die Verwaltung in Schweden

6.2.2.1. Commission of Inquiries (Untersuchungskommissionen)

6.2.2.2. Die ‚agencies’

6.2.2.3. Möglichkeiten zur Einflussnahme auf ‚agencies’

6.2.3. Die Umsetzung der NPM – Reform in Schweden

6.2.3.1. Ziele der schwedischen Reform

6.2.3.2. Inhalte der Reformpakete

6.2.3.3. Die Budgetsituation einzelner Verwaltungen

6.2.4. Zusammenfassung

6.3. REFORM DES SOZIALWESENS

6.3.1. Definition und Formen des Sozialstaates

6.3.2. Das neue Pensionssystem

6.3.2.1. Entwicklung und Problemstellung des Pensionssystems

7.3.2.2. Garantie-, Einkommens- und Prämienpension

6.3.2.3. Budgetäre Auswirkungen der Pensionsreform

6.3.3. Die Arbeitsmarktpolitik

6.3.3.1. Arbeitslosenversicherung und Arbeitsmarktprogramme

6.3.3.2. Budgetäre Auswirkungen der Arbeitsmarktpolitik

6.3.4. Das Krankenversicherungssystem

6.3.4.1. Einführung

6.3.4.2. Aufbau und Organisation der Krankenversicherung

6.3.4.3. Budgetäre Auswirkungen der Krankenversicherung

6.3.5. die Familienpolitik

6.3.5.1. Einführung

6.3.5.2. Definition und Entwicklung

6.3.5.3. Budgetäre Auswirkungen der Familienpolitik

6.3.6. Zusammenfassung

7. LOCAL GOVERNMENTS

7.1. EINFÜHRUNG

7.2. ENTWICKLUNG DER ‚LOCAL SELF-GOVERNMENT’

7.3. AUFGABEN UND KOMPETENZEN DER ‚LOCAL SELF-GOVERNMENTS’

7.4. DIE FINANZIERUNG DER ‚LOCAL SELF-GOVERNMENT’

8. WAS BLEIBT AM ENDE?

Zielsetzung und Themen

Die Arbeit untersucht die Budgetpolitik in Schweden während der wirtschaftlichen Krise in den 1990er Jahren und analysiert, wie trotz notwendiger Budgetkonsolidierung die Grundpfeiler des schwedischen Wohlfahrtsstaates erhalten und durch Reformen sogar gestärkt werden konnten.

• Analyse der Ursachen der schwedischen Finanzmisere Anfang der 1990er Jahre
• Untersuchung von Strategien der Budgetkonsolidierung durch Kommissionen und OECD-Vorgaben
• Evaluierung der Reformen im Bereich der Verwaltung (New Public Management)
• Untersuchung des schwedischen Sozialstaates, insbesondere Pensions- und Familienpolitik
• Bewertung der Rolle von Kommunen und Regionen (Local Governments) im Budgetprozess

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. EINLEITUNG: Der Autor erläutert seine Motivation, die Budgetpolitik in Schweden zu untersuchen, und gibt einen strukturellen Überblick über die Diplomarbeit.

2. DIE AUSGANGSSITUATION: Dieses Kapitel definiert zentrale Begriffe und analysiert die Hintergründe der schwedischen Finanzkrise von 1990 bis 1993 sowie die Rolle von Minderheitsregierungen.

3. QUALITÄT UND ERFOLG EINER FISKALISCHEN KONSOLIDIERUNG: Hier werden wissenschaftliche Modelle zur Bewertung fiskalischer Konsolidierung vorgestellt und auf Schweden angewandt, um deren Erfolg zu belegen.

4. STRATEGIEN DER BUDGETKONSOLIDIERUNG: Das Kapitel behandelt Strategien zur Budgetkonsolidierung, sowohl basierend auf schwedischen Kommissionsberichten als auch auf OECD-Empfehlungen.

5. BUDGETERSTELLUNGSPROZESS: Es werden die entscheidenden Akteure im Budgetprozess sowie die Bedeutung von 'fiscal rules' und des 'Top-Down'-Ansatzes erläutert.

6. POLITIKBEREICHE: Der Autor analysiert die Auswirkungen der Konsolidierung auf die Verwaltungsreform (NPM) und das Sozialwesen, inklusive Pensions-, Arbeitsmarkt-, Krankenversicherungs- und Familienpolitik.

7. LOCAL GOVERNMENTS: Dieses Kapitel widmet sich der Rolle, den Aufgaben und der Finanzierung von Kommunen und Regionen innerhalb des schwedischen Budgetgefüges.

8. WAS BLEIBT AM ENDE?: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und reflektiert über das schwedische Modell als Beispiel für einen leistungsfähigen Wohlfahrtsstaat.

Schlüsselwörter

Budgetpolitik, Schweden, Budgetkonsolidierung, Sozialstaat, New Public Management, Fiskalregeln, Haushaltsdefizit, Finanzmanagement, Wohlfahrtsstaat, Verwaltung, Minderheitsregierung, Arbeitsmarktpolitik, Pensionssystem, Familienpolitik, Local Governments

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Diplomarbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die schwedische Budgetpolitik während der Krise der 1990er Jahre und untersucht, wie Schweden durch strukturelle Reformen eine fiskalische Konsolidierung erreichte, ohne den Sozialstaat abzubauen.

Welches sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?

Zu den zentralen Themen gehören der Budgeterstellungsprozess, die Verwaltungsreform nach dem "New Public Management"-Modell, die Reform des Pensionssystems sowie die Rolle von Kommunen und Regionen.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Das primäre Ziel ist es, den Zusammenhang zwischen fiskalischer Disziplin (Budgetkonsolidierung) und dem Erhalt des schwedischen Sozialstaatsmodells aufzuzeigen und zu belegen, dass diese sich nicht gegenseitig ausschließen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Der Autor stützt sich auf eine Literaturanalyse politischer und ökonomischer Quellen sowie die Auswertung statistischer Daten des schwedischen Staates und internationaler Organisationen wie der OECD.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in theoretische Grundlagen der Budgetpolitik, eine Analyse konkreter Konsolidierungsstrategien, eine detaillierte Betrachtung des Budgetprozesses sowie die Untersuchung ausgewählter Politikbereiche wie Verwaltung, Soziales und kommunale Selbstverwaltung.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die wichtigsten Schlagworte sind Budgetkonsolidierung, Schweden, Fiskalregeln, New Public Management, Sozialstaat und der 'Top-Down'-Budgetansatz.

Welche besondere Rolle spielt die schwedische Verwaltung im Budgetprozess?

Die schwedische Verwaltung genießt eine hohe Unabhängigkeit von der Regierung, was durch das verfassungsrechtlich verankerte Prinzip der Weisungsfreiheit sichergestellt wird.

Wie wird das neue Pensionssystem in Schweden finanziert?

Das System basiert auf drei Säulen: einer beitragsfinanzierten Einkommenspension und Prämienpension sowie einer steuerfinanzierten Garantiepension, die den Umbau statt Abbau des Sozialstaats ermöglicht.