Masterarbeit, 2017
86 Seiten, Note: 2,7
1. Einleitung
2. Forschungsdesign
a. Theoretischer Hintergrund
b. Zivilmachtkonzept
c. Forschungsstand
d. Methode
i. Koalitionsvertrag
ii. Regierungserklärung
iii. Weißbuch
3. Empirie
a. Außenpolitische Grundsätze der Bundesregierung
i. Koalitionsvertrag
ii. Regierungserklärungen
iii. Weißbuch 2016: Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr
b. Verhalten der Bundesregierung in der Praxis
i. Ukraine-Konflikt
1. 2013/ 2014
2. 2015
3. 2016/ 2017
ii. Die Kriege in Syrien und im Irak und die Bekämpfung des IS
1. 2013/ 2014
2. 2015
3. 2016/ 2017
4. Bewertung
a. Gestaltungswille
b. Nationale Zielsetzungen
c. Internationale Zielsetzungen – organisatorisch
d. Internationale Ziele – inhaltlich
e. Außenpolitischer Stil
f. Außenpolitische Instrumente
5. Fazit
Die Arbeit untersucht, inwiefern sich die deutsche Außenpolitik seit Beginn der Großen Koalition im Jahr 2013 gewandelt hat, indem sie das Verhalten der Bundesregierung anhand des Zivilmachtkonzepts analysiert.
b. Zivilmachtkonzept
Ausgehend von diesen theoretischen Grundlagen wurde das heute uns bekannte und in dieser Arbeit verwendete Zivilmachtkonzept von Hanns W. Maull und Knut Kirste konzipiert (Maull 1990, Kirste/ Maull 1996). Diese stellten klare Kriterien und Handlungsweisen von Zivilmächten dar, auch Rollenelemente genannt. Die drei wichtigsten Rollenelemente davon sind:
1. die Zivilisierung der internationalen Beziehungen. Eine Zivilmacht strebt eine regelgeleitete Weltordnung, es soll die sogenannte Anarchie in den internationalen Beziehungen überwinden.
2. Auf dem Weg dahin, muss eine Zivilmacht bereit sein, Teile seiner Souveränität abzugeben.
3. Eine Zivilmacht ist bereit internationale Normen auch dann zu befolgen, wenn unmittelbare nationale Interessen dies nicht unbedingt nahelegten.
Eine Zivilmacht ist sich also bewusst, dass das eigene Wohl abhängig von den Strukturen der Internationalen Beziehungen ist. Deshalb würde eine isolationistische oder eine nach machtstrebende Politik, die keine Zivilisierung der internationalen Beziehungen anstrebt, dem Rollenkonzept der Zivilmacht widersprechen.
Zusammenfassend ist „eine Zivilmacht […] ein Staat, dessen außenpolitisches Rollenkonzept und Rollenverhalten gebunden (ist) an Zielsetzungen, Werte, Prinzipien sowie Formen der Einflussnahme und Instrumente der Machtausübung, die einer Zivilisierung der internationalen Beziehungen dienen.“ (Kirste/ Maull 1996: 300).
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Debatte über die deutsche Außenpolitik nach 2013 ein und stellt die zentrale Forschungsfrage nach einem möglichen Wandel.
2. Forschungsdesign: Das Kapitel erläutert den theoretischen Hintergrund des Zivilmachtkonzepts, den Stand der Forschung und die methodische Vorgehensweise der Untersuchung.
3. Empirie: Hier werden die außenpolitischen Grundsätze der Bundesregierung sowie das praktische Handeln in den Konflikten in der Ukraine, in Syrien und im Irak chronologisch dargestellt.
4. Bewertung: Die empirischen Ergebnisse werden auf Basis der sechs zentralen Rollenkriterien einer Zivilmacht einer systematischen Analyse und Bewertung unterzogen.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zu dem Schluss, dass auf Basis des Zivilmachtkonzepts keine große Veränderung der deutschen Außenpolitik erkennbar ist.
Deutsche Außenpolitik, Zivilmachtkonzept, Große Koalition, Ukraine-Konflikt, Syrien-Krieg, Bundesregierung, Internationale Beziehungen, Multilateralismus, Friedensprozess, Sicherheitspolitik, Krisenmanagement, Weißbuch 2016, Diplomatie, Sanktionen, Wertorientierung
Die Arbeit untersucht, ob die deutsche Außenpolitik seit Dezember 2013 einen Wandel vollzogen hat und ob sie weiterhin den Kriterien einer Zivilmacht entspricht.
Die zentralen Themen sind das Zivilmachtkonzept, die außenpolitischen Leitlinien der Bundesregierung seit 2013 sowie das konkrete Handeln in Krisenkonflikten.
Das Ziel ist es, mittels einer rollentheoretischen Analyse zu prüfen, ob die aktuelle Bundesregierung ihre Außenpolitik weiterhin nach den Zivilmachtkriterien ausrichtet.
Es wird eine qualitative Analyse von offiziellen Dokumenten (Koalitionsverträge, Regierungserklärungen, Weißbuch 2016) und tatsächlichen außenpolitischen Handlungen in zwei ausgewählten Fallbeispielen durchgeführt.
Der Hauptteil gliedert sich in eine empirische Darstellung der außenpolitischen Richtlinien sowie eine detaillierte Aufarbeitung der deutschen Rolle im Ukraine-Konflikt und bei der Bekämpfung des sogenannten „Islamischen Staates“.
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Zivilmacht, Multilateralismus, diplomatisches Krisenmanagement, werteorientierte Außenpolitik und internationale Verantwortung.
Das Weißbuch 2016 dient als zentrales Grundsatzdokument, um das sicherheitspolitische Selbstverständnis der Bundesregierung im Untersuchungszeitraum zu erfassen.
Der Ukraine-Konflikt wird als das zentrale Handlungsfeld identifiziert, in dem Deutschland durch intensive Diplomatie eine führende, jedoch konsens- und multilateral orientierte Rolle einnahm.
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