Masterarbeit, 2015
79 Seiten, Note: 3
Die Masterarbeit analysiert die Ausgliederung des Kärntner Landesarchivs als Institution des öffentlichen Rechts und beleuchtet die damit verbundenen rechtlichen und verwaltungsrechtlichen Aspekte. Die Arbeit untersucht die rechtliche Zulässigkeit der Ausgliederung, die damit verbundenen Aufgabenübertragungen und die Organisation der neuen Anstalt.
Die Einleitung führt in die Problematik der Ausgliederung des Kärntner Landesarchivs ein und skizziert die Zielsetzung der Arbeit. Kapitel II beleuchtet die Geschichte des Kärntner Landesarchivs und die Motive für die Ausgliederung. Kapitel III analysiert den Begriff der Ausgliederung, die verfassungsrechtliche Zulässigkeit und die Grenzen der Aufgabenübertragung. Kapitel IV befasst sich mit der Wahl der Anstalt als Form der Ausgliederung, der Organisation und der Mittelbeschaffung. Kapitel V untersucht die relevanten verfassungsrechtlichen Bestimmungen und Grundrechte im Zusammenhang mit dem Archivwesen, insbesondere das Spannungsverhältnis zwischen Verschwiegenheitspflicht und Auskunftspflicht sowie das Grundrecht auf Datenschutz und Informationsfreiheit. Kapitel VI präsentiert verschiedene Literaturmeinungen zum Erfolg der Ausgliederung und beleuchtet die Argumente für eine stärkere Berücksichtigung wirtschaftlicher Gesichtspunkte, die Entlastung der traditionellen Verwaltung und die Entlastung des Landeshaushaltes.
Ausgliederung, Kärntner Landesarchiv, öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Aufgabenübertragung, Anstalt, Organisation, Datenschutz, Informationsfreiheit, Erfolgsbewertung.
Die Ausgliederung im Jahr 1997 erfolgte aus Motiven der Effizienzsteigerung, der Entlastung des Landeshaushaltes und zur Flexibilisierung der Verwaltung.
Es wurde die Form einer "Anstalt öffentlichen Rechts" gewählt, die eigene Rechtspersönlichkeit besitzt, aber unter staatlicher Aufsicht steht.
Die Arbeit untersucht die Grenzen der Übertragung hoheitlicher Kernaufgaben und die Einhaltung des Ingerenzprinzips (staatliches Weisungsrecht).
Es besteht ein Spannungsverhältnis zwischen Amtsverschwiegenheit und Auskunftspflicht, das durch spezifische Benützungsbestimmungen im K-LAG geregelt wird.
Die Arbeit legt verschiedene Meinungen dar, die sowohl die wirtschaftlichen Vorteile als auch kritische Aspekte der Aufgabenübertragung beleuchten.
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