Abschiebeschutz aus Perspektive des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts. Einflüsse der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Abschiebeschutz aus Perspektive des deutschen Verfassungsrechts
  • Rechtshistorische Entwicklung des Abschiebeschutzes
  • Rechtlicher Rahmen
  • Schutz des Individuums gegen eine drohende Abschiebung
    • Art. 16a GG als Schutzmöglichkeit gegen eine Abschiebung
      • „politisch“
      • „Verfolgung“
      • „Nachfluchtgründe“
      • „Sichere Drittstaaten“ gem. Art. 16a II GG
      • Kritik am System der sicheren Drittstaaten
      • Die Drittstaatenregelung in der Rechtsprechungspraxi
    • Verfahrensrechtliche Seite des Abschiebeschutzes
      • Verfahrensrechtliche Ausgangslage
      • Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Asylverfahren
      • Einschränkungen des vorläufigen Rechtsschutzes
      • Einflüsse der EMRK auf den vorläufigen Rechtsschutz
      • „Flughafenverfahren“
    • Familiäre Perspektive des Abschiebeschutzes
      • Einflüsse der Art. 6 GG auf den Abschiebeschutz
      • Auswirkungen des Art. 6 GG auf die Abschieberechtsprechung
  • Abschiebeschutz aus europarechtlicher Perspektive
    • Europarechtlicher Rahmen des Abschiebeschutzes
    • Wie funktioniert das „Dublin-II-System“?
    • Kritische Betrachtung des Dublin-II-Verfahrens
    • Das europäische Asylsystem in der Rechtsprechung
      • Hirsi-Jamaa / Italien
      • M.S.S./ Belgien und Griechenland
      • Das GEAS in der nationalen Rechtsprechung
      • Reformmöglichkeiten des GEAS
      • Die Unionsbürgerschaft als Teil des europäischen Abschiebeschutzes
      • EuGH-Zambrano
      • Reaktion auf das „Zambrano-Urteil“ in Literatur und Rechtsprechung
  • Fazit

  Zielsetzung und Themenschwerpunkte

  Die Arbeit befasst sich mit dem Abschiebeschutz aus der Perspektive des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts, wobei die Einflüsse der EMRK berücksichtigt werden. Sie analysiert die historische Entwicklung des Abschiebeschutzes sowie den aktuellen rechtlichen Rahmen. Darüber hinaus wird die Anwendung des Abschiebeschutzes in der Praxis beleuchtet, insbesondere in Bezug auf das Asylverfahren, den vorläufigen Rechtsschutz und die familiäre Perspektive. Schließlich untersucht die Arbeit die europarechtliche Dimension des Abschiebeschutzes im Kontext des Dublin-II-Systems, der Rechtsprechung des EuGH und der Unionsbürgerschaft.

  • Rechtshistorische Entwicklung des Abschiebeschutzes in Deutschland
  • Der Schutz des Individuums vor Abschiebung im deutschen Verfassungsrecht
  • Das Dublin-II-System und seine Herausforderungen
  • Der Einfluss der EMRK auf den Abschiebeschutz
  • Die Bedeutung der Unionsbürgerschaft für den Abschiebeschutz

  Zusammenfassung der Kapitel

  • Einleitung: Diese Einleitung liefert einen Überblick über das Thema der Arbeit und die Relevanz des Abschiebeschutzes in der heutigen Zeit, insbesondere im Kontext der globalen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen.
  • Abschiebeschutz aus Perspektive des deutschen Verfassungsrechts: Dieses Kapitel analysiert die Rechtshistorische Entwicklung des Abschiebeschutzes in Deutschland sowie den rechtlichen Rahmen, der den Schutz des Individuums vor einer drohenden Abschiebung regelt. Besondere Aufmerksamkeit gilt dabei dem Artikel 16a GG und dessen Anwendung in der Praxis.
  • Abschiebeschutz aus europarechtlicher Perspektive: Dieses Kapitel befasst sich mit dem europarechtlichen Rahmen des Abschiebeschutzes, insbesondere mit dem „Dublin-II-System“ und seiner Kritik. Es werden die wichtigsten Rechtsprechungsergebnisse des EuGH im Bereich des Asylsystems, wie die Fälle Hirsi-Jamaa und M.S.S., behandelt.

  Schlüsselwörter

  Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen des Abschiebeschutzes im deutschen Verfassungsrecht und im Europarecht. Die wichtigsten Schlüsselwörter sind: Asylrecht, Abschiebungsschutz, Grundgesetz, Europäische Menschenrechtskonvention, Dublin-II-System, Unionsbürgerschaft, Asylverfahren, vorläufiger Rechtsschutz, sichere Drittstaaten, Familienschutz.

  Häufig gestellte Fragen

  Was ist die Rechtsgrundlage für den Abschiebeschutz in Deutschland?

  Zentrale Grundlagen sind Art. 16a des Grundgesetzes (Asylrecht), das Aufenthaltsgesetz sowie internationale Abkommen wie die Genfer Flüchtlingskonvention und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK).

  Wie funktioniert das „Dublin-II-System“?

  Es regelt die Zuständigkeit für Asylverfahren in der EU. In der Regel ist der Staat für das Verfahren verantwortlich, über den der Asylsuchende zuerst in die EU eingereist ist.

  Welchen Einfluss hat die EMRK auf den Abschiebeschutz?

  Die EMRK, insbesondere Art. 3 (Verbot der Folter), verhindert Abschiebungen in Länder, in denen dem Individuum unmenschliche Behandlung droht. Sie bietet oft einen weitergehenden Schutz als das nationale Recht.

  Was bedeutet die „Drittstaatenregelung“?

  Wer aus einem sicheren Drittstaat (z.B. einem EU-Nachbarland) einreist, kann sich in Deutschland nicht auf das Grundrecht auf Asyl berufen, da der Schutz bereits in diesem Staat hätte gesucht werden können.

  Welche Rolle spielt der Familienschutz (Art. 6 GG) bei Abschiebungen?

  Der grundgesetzliche Schutz von Ehe und Familie kann eine Abschiebung verhindern oder aufschieben, wenn dadurch die familiäre Lebensgemeinschaft unzumutbar getrennt würde.