Abschiebeschutz aus Perspektive des deutschen Verfassungsrechts und des Europarechts. Einflüsse der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Abschiebeschutz aus Perspektive des deutschen Verfassungsrechts

I. Rechtshistorische Entwicklung des Abschiebeschutzes

II. Rechtlicher Rahmen

III. Schutz des Individuums gegen eine drohende Abschiebung

A: Art. 16a GG als Schutzmöglichkeit gegen eine Abschiebung

a) „politisch“

b) „Verfolgung“

c) „Nachfluchtgründe“

d) „Sichere Drittstaaten“ gem. Art. 16a II GG

e) Kritik am System der sicheren Drittstaaten

f) Die Drittstaatenregelung in der Rechtsprechungspraxis

B: Verfahrensrechtliche Seite des Abschiebeschutzes

a) Verfahrensrechtliche Ausgangslage

b) Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Asylverfahren

c) Einschränkungen des vorläufigen Rechtsschutzes

d) Einflüsse der EMRK auf den vorläufigen Rechtsschutz

e) „Flughafenverfahren“

C: Familiäre Perspektive des Abschiebeschutzes

a) Einflüsse der Art. 6 GG auf den Abschiebeschutz

b) Auswirkungen des Art. 6 GG auf die Abschieberechtsprechung

3. Abschiebeschutz aus europarechtlicher Perspektive

a) Europarechtlicher Rahmen des Abschiebeschutzes

b) Wie funktioniert das „Dublin-II-System“ ?

c) Kritische Betrachtung des Dublin-II-Verfahrens

d) Das europäische Asylsystem in der Rechtsprechung

aa) Hirsi-Jamaa / Italien

bb) M.S.S. / Belgien und Griechenland

cc) Das GEAS in der nationalen Rechtsprechung

e) Reformmöglichkeiten des GEAS

f) Die Unionsbürgerschaft als Teil des europäischen Abschiebeschutzes

g) EuGH- Zambrano

h) Reaktion auf das „Zambrano-Urteil“ in Literatur und Rechtsprechung

4. Fazit

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Arbeit untersucht den Abschiebeschutz aus der Perspektive des deutschen Verfassungsrechts sowie des Europarechts, wobei insbesondere die Einflüsse der EMRK beleuchtet werden. Die Forschungsfrage widmet sich der Herausforderung, wie das Individuum sich innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen gegen eine drohende Abschiebung schützen kann und inwieweit das aktuelle System den Anforderungen des Rechtsstaates sowie menschenrechtlichen Standards gerecht wird.

• Entwicklung des deutschen Asylrechts seit 1949 und der Asylkompromiss von 1993.
• Die verfassungsrechtliche Bedeutung von Art. 16a GG und das Konzept der „sicheren Drittstaaten“.
• Die Rolle der familiären Perspektive (Art. 6 GG) als Abschiebungshindernis.
• Analyse des europäischen Dublin-II-Systems sowie der Rechtsprechung des EGMR und EuGH.
• Diskussion der Unionsbürgerschaft als abschiebeschützendes Instrument (Zambrano-Rechtsprechung).

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Die Einleitung skizziert die Relevanz des Themas Abschiebeschutz im Kontext globaler politischer Entwicklungen und legt die Struktur der Arbeit von der nationalen zur europäischen Ebene dar.

2. Abschiebeschutz aus Perspektive des deutschen Verfassungsrechts: Dieses Kapitel analysiert die rechtshistorische Entwicklung des deutschen Asylrechts, die Bedeutung von Art. 16a GG sowie verfahrensrechtliche und familiäre Aspekte des Abschiebeschutzes.

3. Abschiebeschutz aus europarechtlicher Perspektive: Das Kapitel untersucht den europäischen Rechtsrahmen, insbesondere das Dublin-II-System, die Rechtsprechung zu Menschenrechten und die Bedeutung der Unionsbürgerschaft als Schutzmechanismus.

4. Fazit: Das Fazit kritisiert die bürokratische Ausgestaltung des Abschiebeschutzes und plädiert für ein System, das stärker an Werten wie Fairness und Solidarität orientiert ist.

Schlüsselwörter

Abschiebeschutz, Asylrecht, Art. 16a GG, EMRK, Dublin-II-System, Grundgesetz, Unionsbürgerschaft, EuGH, EGMR, Non-Refoulement, Familienrecht, Art. 6 GG, Flüchtlingsschutz, Rechtsschutz, Rechtsstaatlichkeit.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die Möglichkeiten und rechtlichen Rahmenbedingungen, wie sich ein Individuum gegen eine drohende Abschiebung wehren kann.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die Arbeit befasst sich schwerpunktmäßig mit dem deutschen Verfassungsrecht, dem Europarecht und dem Einfluss der Europäischen Menschenrechtskonvention auf das Asylverfahren.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das Ziel ist es, den Abschiebeschutz als Kehrseite des Asylrechts zu beleuchten und kritisch zu hinterfragen, ob die aktuellen Systeme den grundlegenden menschenrechtlichen Ansprüchen genügen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit stützt sich auf eine juristische Analyse von Gesetzestexten, Kommentarliteratur und aktueller Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des EuGH und des EGMR.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine Untersuchung des nationalen Asylsystems, insbesondere das Konzept der sicheren Drittstaaten und den Schutz der Familie nach Art. 6 GG, sowie eine detaillierte Analyse der europäischen Ebene inklusive des Dublin-Verfahrens.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind unter anderem Abschiebeschutz, Art. 16a GG, Dublin-II-Verordnung, EMRK, Unionsbürgerschaft und Grundrechte.

Welche Rolle spielen die Urteile "Hirsi-Jamaa" und "M.S.S."?

Diese Urteile des EGMR verdeutlichen die Verletzungen von Menschenrechten im europäischen Asylsystem und stärken den Schutz gegen unmenschliche oder erniedrigende Behandlung bei Abschiebungen.

Was besagt die "Kernbereichsdoktrin" des EuGH?

Die Kernbereichsdoktrin erlaubt es dem EuGH, Unionsbürgerrechte auch auf reine Inlandssachverhalte anzuwenden, sofern der Kernbereich dieser Rechte (z. B. durch eine drohende Abschiebung der Eltern eines Kindes) betroffen ist.