Bachelorarbeit, 2015
68 Seiten, Note: 1,5
1 Einleitung
2 Historischer Kontext der Untersuchung
2.1 Wandlung der Wirtschaftsbeziehungen
2.2 Bedeutung des Economic Cooperation Framework Agreement
2.3 Das Cross-Strait Service Trade Agreement
3 Theoretische Grundlage: Der Neoliberalismus in den Internationalen Beziehungen
3.1 Ursprung und Abgrenzung zum Klassischen Liberalismus
3.2 Der Neoliberalismus nach Andrew Moravcsik
3.3 Core Assumptions
3.4 Operationalisierung
4 Gesellschaftliche Gruppen und Interessen
4.1 Die Taishang
4.2 Gewerkschaften
4.3 Handels- und Industrieverbände
4.4 Das „Sunflower Movement”
5 Untersuchung des politischen Systems auf Möglichkeiten der Einflussnahme
5.1 Institutionelle Offenheit gegenüber gesellschaftlichen Akteuren
5.2 Besonderheiten der Verhandlungen des CSSTA
5.3 Gesetzgebungsverfahren und Rolle der Legislative in der Außenpolitik
5.4 Kontroverse beim ECFA
5.5 Versuchte Ratifizierung des CSSTA
5.6 Einflussnahme durch Wahlen
6 Hinweise auf Einflussnahme gesellschaftlicher Gruppen
6.1 Hinweise auf Einflussnahme im Vorfeld der Proteste
6.2 Indizien für eine erfolgreiche Einflussnahme durch das Sunflower Movement
6.3 Weitere Faktoren: Interessen der Staatsbürokratie / KMT
6.4 Weitere Faktoren: Rolle der DPP
6.5 Weitere Faktoren: Position Chinas zum CSSTA
6.6 Abwägung der gefundenen Indizien
7 Fazit
Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss organisierter gesellschaftlicher Gruppen auf die ausgesetzte Ratifizierung des Cross-Strait Service Trade Agreements (CSSTA) in Taiwan. Dabei wird analysiert, inwieweit der öffentliche Druck, insbesondere durch das Sunflower Movement, die Entscheidungsprozesse der Regierung unter Präsident Ma Ying-jeou beeinflusst hat.
Die Taishang
Eine Gruppe, von der angenommen wird, dass sie fortschreitende ökonomische Zusammenarbeit mit der Volksrepublik unterstützt, sind die Taishang (台商). Unter dem Begriff Taishang versteht man die Taiwanesen, die Unternehmen und Fabriken auf dem chinesischen Festland betreiben – oder allgemeiner, geschäftlich dort agieren. Durch den rasant zunehmenden Handel zwischen Taiwan und China in den letzten Dekaden ist die Anzahl der Personen, die man unter der Bezeichnung Taishang zusammenfassen kann, stark angewachsen und wird mittlerweile auf etwa eine Millionen geschätzt – von denen etwa 200.000 aktiv an den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2012 teilgenommen haben. Während diese Gruppe unter der DPP Regierung mit Skepsis betrachtet wurde, sind sie zu einem wichtigen Bestandteil der von der Regierung der KMT unter Präsident Ma Ying-jeou verfolgten Strategie der vertieften wirtschaftlichen Kooperation in der Taiwan Straße geworden.
Auch wenn es sich bei den Taishang um eine heterogene Gruppe handelt, so können jedoch einige gemeinsame Interessen ausgemacht werden. Zu den wichtigsten gehören stabile Beziehungen in der Taiwan Straße sowie gesteigerte ökonomische Interaktion, um ihre Geschäftsgrundlage auf dem Festland nicht zu gefährden. Zudem kann unter ihnen eine gemeinsame Identität ausgemacht werden, die als taiwanesisch und chinesisch (huárén; 華人) beschrieben werden kann. Weiterhin konnte eine Veränderung ihrer politischen Haltung ausgemacht werden. Während in den 1990er Jahren viele Taishang eher negativ gegenüber der KMT eingestellt waren, fand seitdem ein Wandel statt. Insbesondere die unter der DPP Regierung unter Chen Shui-bian betriebene Politik, die für Spannungen mit der Volksrepublik sorgte, stand im Gegensatz zu den Interessen der Taishang. Hinzu kommt, dass ihre Loyalität gegenüber Taiwan als Gruppe auch innenpolitisch von Teilen der DPP und der taiwanesischen Unabhängigkeitsbewegung öffentlich in Frage gestellt und stark angezweifelt wurde, was erwartungsgemäß zu einer Antipathie gegenüber diesen Kräften führte.
1 Einleitung: Einführung in die Problematik der wirtschaftlichen Annäherung zwischen Taiwan und China und die Rolle des CSSTA.
2 Historischer Kontext der Untersuchung: Darstellung der Entwicklung der wirtschaftlichen Beziehungen und der Bedeutung des ECFA sowie des CSSTA.
3 Theoretische Grundlage: Der Neoliberalismus in den Internationalen Beziehungen: Erläuterung der liberalen Theorie nach Andrew Moravcsik als Basis für die Analyse.
4 Gesellschaftliche Gruppen und Interessen: Untersuchung verschiedener Interessensgruppen und deren Strategien zur Einflussnahme.
5 Untersuchung des politischen Systems auf Möglichkeiten der Einflussnahme: Analyse der institutionellen Offenheit und der Rolle des Legislative Yuan.
6 Hinweise auf Einflussnahme gesellschaftlicher Gruppen: Identifikation und Abwägung von Indizien für eine Einflussnahme durch verschiedene Akteure.
7 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Forschungsfrage basierend auf den gewonnenen Erkenntnissen.
CSSTA, Taiwan, China, Neoliberalismus, Andrew Moravcsik, Sunflower Movement, KMT, DPP, Handelsabkommen, Interessensgruppen, Ratifizierung, politische Einflussnahme, wirtschaftliche Integration, Legislative Yuan, Taishang
Die Arbeit analysiert den Einfluss gesellschaftlicher Interessensgruppen auf die Nicht-Ratifizierung des taiwanisch-chinesischen Handelsabkommens CSSTA unter der Regierung von Ma Ying-jeou.
Neben den Wirtschaftsbeziehungen über die Taiwan Straße stehen die theoretische Fundierung durch den Neoliberalismus, die Rolle zivilgesellschaftlicher Akteure und die Funktionsweise des politischen Systems Taiwans im Zentrum.
Ziel ist es zu klären, ob der gesellschaftliche Druck, insbesondere durch das Sunflower Movement, entscheidend dazu beigetragen hat, die Ratifizierung des CSSTA zu stoppen.
Die Autorin nutzt neben theoretisch-deduktiven Ansätzen das "Process Tracing", um kausale Zusammenhänge zwischen gesellschaftlichem Druck und politischem Handeln zu rekonstruieren.
Der Hauptteil analysiert verschiedene Interessensgruppen wie die Taishang, Gewerkschaften und Wirtschaftsverbände, untersucht die institutionelle Offenheit des politischen Systems und bewertet Hinweise auf direkte Einflussnahmen auf die Regierung.
CSSTA, Taiwan, China, Neoliberalismus, Sunflower Movement, Interessensgruppen, politische Einflussnahme, Ratifizierung.
Wirtschaftsverbände wie die CNFI oder der Third Wednesday Club verfügten über weitreichende Kontakte zur politischen Elite und haben sich aktiv für das Zustandekommen des Abkommens eingesetzt.
Durch die medienwirksame Besetzung des Legislative Yuan und massiven gesellschaftlichen Druck zwang die Bewegung die Regierung zu Zugeständnissen, was den Ratifizierungsprozess letztlich zum Stillstand brachte.
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