Hausarbeit, 2013
16 Seiten, Note: 2,0
1. Einleitung
1.1. Einführung und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes
1.2. Zentrale Fragestellung und Vorgehensweise
1.3. Literaturbasis und Materialgrundlage
2. Der Libyen-Konflikt
2.1. Einführendes zu Libyen
2.2. Wirtschaftlicher Überblick
2.3. Außenpolitische Beziehungen zum Westen
2.4. Resolutionen1970und 1973 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen
3. Strategische Interessen der Bundesrepublik Deutschland
3.1. Außenpolitische Kontinuität
3.2. Abstimmungsverhalten im Libyenkonflikt
3.3. Wirtschaftliches Interesse
4. Strategische Interessen Frankreichs
4.1. Außenpolitische Tradition
4.2. Politische Motivation für den Vorstoß im Libyenkonflikt
4.3. Wirtschaftliches Interesse
5. Strategische Interessen Großbritannien
5.1. Außenpolitische Tradition
5.2. Politische Motivation für den Vorstoß im Libyenkonflikt
5.3. Wirtschaftliches Interesse
6. Fazit und Schlussbetrachtung
Die Arbeit untersucht, inwieweit die strategischen außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland, Frankreichs und Großbritanniens im Kontext des Militäreinsatzes in Libyen 2011 divergierten oder sich ergänzten, um die Möglichkeiten einer einheitlichen europäischen Position zu bewerten.
3.2 Abstimmungsverhalten im Libyenkonflikt
Das deutsche Abstimmungsverhalten im Libyenkonflikt erscheint unter der oben erläuterten außenpolitischen Tradition bemerkenswert. Mit der Enthaltung in der Abstimmung zur Resolution 1973 im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen stand Deutschland auf einer Linie mit den Staaten Russland, China, Indien und Brasilien und nicht wie sonst üblich an der Seite westlicher Bündnispartner. Die Gründe dafür lagen im Inhalt der Resolution, die explizit den Einsatz militärischer Mittel und die Errichtung einer Flugverbotszone beinhaltet. Auch wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel im Namen der Bundesregierung erklärte, dass sie „die Ziele dieser Resolution uneingeschränkt [teile]“, also den Schutz der Zivilbevölkerung, so bevorzugte sie jedoch bis zuletzt eine Verschärfung der Wirtschafts- und Finanzsanktionen anstelle eines militärischen Engagements.
Eine weitere Ursache für die Enthaltung könnte das deutsche Streben nach einem ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sein. Da im Vorfeld der Abstimmung bekannt war, dass die Resolution ausreichend Stimmen zur Verabschiedung erhalten würde, war die deutsche Stimme praktisch nicht notwendig, um eine Mehrheit zu generieren. Somit könnte die Entscheidung auch als Annährung an Indien und Brasilien verstanden werden, die ebenfalls einen ständigen Sitz anstreben.
Eine dritte mögliche Motivation zum Abstimmungsverhalten könnte innenpolitischen Ursprungs sein. Denn vor der anstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg hätte ein militärisches Engagement Deutschlands zu einer großen öffentlichen Debatte geführt, die den regierenden Parteien möglicherweise geschadet hätte.
1. Einleitung: Definiert das Ziel der Arbeit, die strategischen Interessen ausgewählter EU-Staaten am Fallbeispiel Libyen zu untersuchen und die Möglichkeit einer einheitlichen europäischen Position zu hinterfragen.
2. Der Libyen-Konflikt: Bietet einen Überblick über die historische Struktur Libyens, die Bedeutung des Energiesektors für die Wirtschaft sowie die diplomatische Entwicklung bis zum Erlass der UN-Resolutionen 1970 und 1973.
3. Strategische Interessen der Bundesrepublik Deutschland: Analysiert die deutsche Außenpolitik, die von multilateraler Konfliktlösung und Zurückhaltung geprägt ist, sowie die Gründe für die Enthaltung bei der UN-Resolution 1973.
4. Strategische Interessen Frankreichs: Erläutert das französische Selbstverständnis als Akteur im Mittelmeerraum und beschreibt die Motivation hinter der aktiven Rolle Frankreichs beim militärischen Eingreifen in Libyen.
5. Strategische Interessen Großbritannien: Beschreibt das britische Verständnis als „Interventionsmacht“ und die historische Verbundenheit zum Gaddafi-Regime, die durch eine aktive Unterstützung der neuen Führung kompensiert werden sollte.
6. Fazit und Schlussbetrachtung: Führt die Analyse zusammen und kommt zu dem Ergebnis, dass aufgrund unterschiedlicher nationaler Traditionen und innenpolitischer Faktoren eine einheitliche europäische Position im Libyen-Konflikt unwahrscheinlich war.
Libyen-Konflikt, Außenpolitik, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Großbritannien, UN-Resolution 1973, Militärintervention, Energiesektor, Europäische Union, Sicherheitsrat, strategische Interessen, Außenpolitische Tradition, Muammar al-Gaddafi, multilaterale Diplomatie, Innenpolitik
Die Arbeit analysiert die strategischen außenpolitischen Interessen der drei europäischen Führungsmächte Deutschland, Frankreich und Großbritannien anhand des Militäreinsatzes in Libyen im Jahr 2011.
Die Untersuchung umfasst die außenpolitischen Traditionen der Staaten, deren ökonomische Interessen im Energiesektor sowie die innenpolitischen Faktoren, die das jeweilige Abstimmungsverhalten beeinflusst haben.
Das Hauptziel besteht darin, die Forschungsfrage zu beantworten, ob eine besser abgestimmte oder einheitliche außenpolitische Position der Europäischen Union im Libyen-Konflikt möglich gewesen wäre.
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von wissenschaftlicher Literatur, Regierungsdokumenten, offiziellen Aussagen von Entscheidungsträgern sowie Zeitungsberichten und wirtschaftlichen Statistiken.
Der Hauptteil gliedert sich in eine Konfliktanalyse sowie die spezifische Untersuchung der außenpolitischen Strategien und Interessen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien.
Zentrale Begriffe sind Libyen-Konflikt, Außenpolitik, Strategische Interessen, UN-Resolutionen, Diplomatie und Europäische Sicherheitspolitik.
Die Autorin nennt als Gründe die traditionelle außenpolitische Zurückhaltung Deutschlands, das Streben nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat sowie mögliche innenpolitische Erwägungen vor anstehenden Landtagswahlen.
Frankreich agiert aufgrund seines historischen Selbstverständnisses als Führungsmacht im Mittelmeerraum deutlich aktiver und sah im militärischen Vorstoß eine Möglichkeit, innenpolitische Kritik an der bisherigen zögerlichen Haltung zu neutralisieren.
Obwohl alle drei Staaten ökonomische Interessen am Ölsektor verfolgten, kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass wirtschaftliche Interessen nicht der primäre ausschlaggebende Faktor für den militärischen Einsatz waren.
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