Gerichtsreformen des 3. Plenums des 18. Zentralkomitees. Umsetzung der Maßnahmen für eine transparente Justiz

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung: Die neue Transparenz in der chinesischen Justiz
• 2. Die chinesische Justiz - ein Überblick
• 3. Das 13. Plenum des 18. Zentralkomitees
  • 3.1 Rahmenbedingungen und ausgearbeitete Ziele
    • 3.1.1 Rechtsstaatlichkeit
    • 3.1.2 Verwaltungsreform des Rechtssystems
    • 3.1.3 Unabhängigkeit der Gerichte und Volksstaatsanwaltschaft
    • 3.1.4 Kontrolle juristischer Macht
    • 3.1.5 Menschenrechtsschutz
  • 3.2 Die vier Reformbereiche der Justiz gemäß der ZFG
• 4. Die Rolle des Obersten Volksgerichts bei der Umsetzung
  • 4.1 Die Ansichten des OVG vom 28.11.2013
  • 4.2 Die neuen Regularien von 2013
  • 4.3 Der 5- Jahresplan des OVG
  • 4.4 Adressaten
  • 4.5 Eingerichtete Beschwerde- und Beteiligungsmechanismen
  • 4.6 Beispiele für die Umsetzung der Reformen
• 5. Medien und Internet als Mittel zur Schaffung von Transparenz
• 5.1 Auswirkungen der neuen digitalen Öffentlichkeit
• 5.2 Der chinesische Öffentlichkeitsgrundsatz

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Bachelorarbeit untersucht die Gerichtsreformen des 3. Plenums des 18. Zentralkomitees in China und analysiert, wie die Maßnahmen zur Schaffung einer transparenten Justiz umgesetzt werden. Die Arbeit betrachtet die neuen Gesetze und Richtlinien, die Rolle des Obersten Volksgerichts, die Auswirkungen der digitalen Öffentlichkeit und den Zusammenhang zwischen Transparenz und Rechtsstaatlichkeit.

• Rechtsstaatlichkeit und Justizreform in China
• Transparenz und Informationsoffenlegung in der chinesischen Justiz
• Rolle des Obersten Volksgerichts und der Zentralregierung bei der Implementierung von Reformen
• Auswirkungen der digitalen Öffentlichkeit und des Internets auf die Justiz
• Zusammenhang zwischen Transparenz und dem Streben nach Rechtsstaatlichkeit in China

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 führt in das Thema der Transparenz in der chinesischen Justiz ein und beleuchtet die historische Entwicklung der Reformen. Kapitel 2 bietet einen Überblick über das chinesische Rechtssystem und die Rolle der Justiz. Kapitel 3 analysiert die Reformpläne des 3. Plenums des 18. Zentralkomitees, insbesondere die Maßnahmen zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Transparenz. Kapitel 4 untersucht die Umsetzung der Reformen durch das Oberste Volksgericht, einschließlich der neuen Regularien und des 5-Jahresplans. Kapitel 5 betrachtet die Rolle der Medien und des Internets bei der Schaffung von Transparenz in der chinesischen Justiz.

Schlüsselwörter

Gerichtsreformen, Transparenz, Rechtsstaatlichkeit, Justizvollzugsreform, Oberstes Volksgericht, Zentralkomitee der KPCh, digitale Öffentlichkeit, Informationsoffenlegung, Rechtssystem, China