Die Konsolidierung der spanischen Demokratie und der Caso GAL

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• 1. Hauptteil
• 1.1. Problemszenario
• 1.2. Terrorismusbekämpfung jenseits rechtsstaatlicher Grenzen 1983-87: Die GAL
• 1.3. Spanien - eine konsolidierte Demokratie mit dem Wahlsieg der Sozialisten 1982?
• 2. Exekutive
• 2.1. Die Subordinierung der Armee unter zivile Kontrolle
• 2.2. Der Antiterrorismus der sozialistischen Regierung 1982-1987
• 2.3. Die fondos reservados und die Geheimnisse des Staates
• 2.4. Die versagte Reform der Polizeikräfte
• 2.5. Zwischenergebnis
• 3. Legislative
• 3.1. Parlament und Parteien im Konsolidierungsprozeß
• 3.2. Das Parlament unter der Regierung des PSOE
• 3.3. Die Kontrolle des Regierungshandelns als zentrale Funktion des Parlaments
• 3.4. Die Wahrnehmung der Kontrollfunktion des Parlaments im Caso GAL
• 3.5. Zwischenergebnis
• 4. Zivilgesellschaft und Bevölkerungseinstellungen
• 4.1. Zivilgesellschaft und Konsolidierung
• 4.1.1. Legitimität und Effizienz
• 4.2. Die zivilgesellschaftliche Reaktion auf den Caso GAL
• 4.2.1. Nichtregierungsorganisationen
• 4.2.2. Medien
• 4.3. Bevölkerungseinstellungen
• 4.4. Zwischenergebnis
• 5. Justiz
• 5.1. Die juristische Kontrolle und der Rechtsstaatsbegriff in der Konsolidierung
• 5.2. Die spanische Justiz in der Transitions- und Konsolidierungsphase
• 5.3. Die Justiz und der Caso GAL
• 5.4. Zwischenergebnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Frage, welchen Einfluss der Caso GAL und sein Aufklärungsprozess auf die Konsolidierung der spanischen Demokratie hatten. Ziel ist es, die Defizite in Bezug auf rechtsstaatliches Handeln von Teilen der Regierung und des Sicherheitsapparates sowie die Gewaltenkontrolle in den ersten Jahren der sozialistischen Regierung zu analysieren. Dabei wird besonders auf die parlamentarische Kontrolle und die Reaktion zivilgesellschaftlicher Akteure wie Menschenrechtsorganisationen und Presse sowie die Einstellung der Bevölkerung gegenüber den illegalen Methoden der Terrorismusbekämpfung eingegangen.

• Die Konsolidierung der spanischen Demokratie nach der Franco-Diktatur
• Der Caso GAL als Beispiel für rechtsstaatliche Defizite
• Die Reaktion der politischen Elite und der Zivilgesellschaft auf die Affäre
• Die Rolle der Gewaltenkontrolle im Konsolidierungsprozess
• Die strukturellen Defizite und Fortschritte der spanischen Demokratie

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in das Thema „Die Konsolidierung der spanischen Demokratie und der Caso GAL“ ein und erläutert die Relevanz des gewählten Themas im Kontext der spanischen Demokratisierung. Der Caso GAL wird als Testfall für die junge spanische Demokratie vorgestellt, der Defizite in Bezug auf rechtsstaatliches Handeln von Teilen der Regierung und des Sicherheitsapparates sowie der Gewaltenkontrolle offenbart.

Der erste Hauptteil beleuchtet das Problemszenario, die Terrorismusbekämpfung jenseits rechtsstaatlicher Grenzen durch die GAL und die Frage, ob Spanien nach dem Wahlsieg der Sozialisten 1982 tatsächlich eine konsolidierte Demokratie war.

Der zweite Hauptteil befasst sich mit der Rolle der Exekutive in der Konsolidierung der spanischen Demokratie. Hier werden die Subordinierung der Armee unter zivile Kontrolle, der Antiterrorismus der sozialistischen Regierung, die fondos reservados und die Geheimnisse des Staates, die versagte Reform der Polizeikräfte und die Zwischenergebnisse dieser Punkte analysiert.

Der dritte Hauptteil untersucht die Rolle der Legislative im Konsolidierungsprozess. Es werden Themen wie das Parlament und die Parteien, die Kontrolle des Regierungshandelns durch das Parlament und die Wahrnehmung der Kontrollfunktion des Parlaments im Caso GAL behandelt.

Der vierte Hauptteil konzentriert sich auf die Zivilgesellschaft und die Bevölkerungseinstellungen im Zusammenhang mit der Konsolidierung der spanischen Demokratie. Er untersucht die Reaktion der Zivilgesellschaft auf den Caso GAL, die Einstellungen der Bevölkerung gegenüber den illegalen Methoden der Terrorismusbekämpfung und die Rolle der Medien und Nichtregierungsorganisationen.

Der fünfte Hauptteil befasst sich mit der Justiz im Konsolidierungsprozess. Hier werden die juristische Kontrolle und der Rechtsstaatsbegriff in der Konsolidierung, die spanische Justiz in der Transitions- und Konsolidierungsphase, die Rolle der Justiz im Caso GAL und die Zwischenergebnisse dieser Punkte beleuchtet.

Schlüsselwörter

Die wichtigsten Schlüsselwörter und Fokusthemen der Arbeit sind: Konsolidierung der spanischen Demokratie, Caso GAL, Terrorismusbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenkontrolle, Exekutive, Legislative, Zivilgesellschaft, Bevölkerungseinstellungen, Justiz, Spanien, Franco-Diktatur, Sozialistische Regierung, PSOE, ETA, Geheimdienste, fondos reservados, Medien, Nichtregierungsorganisationen.