Die Betriebsstätte nach Art. 5 DBA-Australien. Eine Analyse unter Berücksichtigung der BEPS Maßnahme 7

Inhaltsverzeichnis

1 Problemstellung

2 Grundlagen

2.1 Base Erosion and Profit Shifting (BEPS) Maßnahme 7

2.2 Entstehung von Doppelbesteuerung bei Betriebsstätten im Ausland

3 Betriebsstätten nach Art. 5 DBA

3.1 Geschäftseinrichtung

3.2 Bau- und Montagetätigkeiten und in diesem Zusammenhang stehende Tätigkeiten

3.2.1 Bau- und Montagetätigkeiten

3.2.2 Aufsichts- und Beratungstätigkeiten als Bauausführung

3.2.3 Erforschung und Ausbeutung natürlicher Ressourcen

3.2.4 Einsetzung wesentlicher Ausrüstung

3.2.5 Hinzurechnung von Tätigkeiten verbundener Unternehmen

3.3 Hilfstätigkeiten und Tätigkeiten vorbereitender Art

3.3.1 Negativkatalog

3.3.2 Antifragmentierungsregelung

3.4 Vertreterbetriebsstätte

3.4.1 Abhängige Vertreter

3.4.2 Unabhängige Vertreter

3.4.3 Anti-Organ-Klausel

3.5 Problematiken aufgrund der Änderungen des Art. 5 DBA und Analyse der Zielsetzung der OECD

3.5.1 Problematiken aufgrund der Änderungen des Art. 5 DBA

3.5.1.1Hinzurechnung von Tätigkeiten verbundener Unternehmen

3.5.1.2Hilfstätigkeiten und Tätigkeiten vorbereitender Art

3.5.1.3Antifragmentierungsregelung

3.5.1.4Abhängige Vertreter

3.5.1.5Beschränkungen der Abkommensvergünstigungen

3.5.1.6Inkrafttreten der Regelungen

3.5.2 Analyse der Zielsetzung der OECD für die Betriebsstättendefinition

3.5.2.1Erweiterung der Betriebsstättendefinition

3.5.2.2Gestaltungsmöglichkeiten

4 Weiterführende Überlegungen bzgl. der Zurechnung der Betriebsstättengewinne

4.1 Gewinnzurechnung nach internationalen und nationalen Vorschriften

4.1.1 Gewinnzurechnung nach Art. 7 DBA

4.1.2 Gewinnermittlung nach nationalem Steuerrecht

4.2 Auswirkungen der Änderungen bei den Gewinnzurechnungen in Bezug auf die Erweiterung des Betriebsstättenbegriffs

4.2.1 Hilfstätigkeiten und Tätigkeiten vorbereitender Art

4.2.2 Abhängige Vertreter

5 Schlussbetrachtung

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit analysiert die Auswirkungen der "Base Erosion and Profit Shifting" (BEPS) Maßnahme 7 der OECD auf den Betriebsstättenbegriff nach dem neuen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) zwischen Deutschland und Australien. Im Fokus steht dabei insbesondere die Frage, ob die neuen Regelungen zur Erweiterung des Betriebsstättenbegriffs zu einer effektiveren Besteuerung am Ort der Wertschöpfung führen oder ob sie neue Problemfelder, wie etwa eine erhöhte Gefahr der Doppelbesteuerung oder administrativen Mehraufwand, schaffen.

• Analyse der geänderten Betriebsstättendefinition (Art. 5 DBA) unter Berücksichtigung von BEPS 7.
• Untersuchung der Zurechnung von Betriebsstättengewinnen nach dem "Authorized OECD Approach" (AOA).
• Darstellung von Gestaltungsmöglichkeiten und Risiken durch die Neuregelungen.
• Bewertung der Auswirkungen auf Bau- und Montagetätigkeiten sowie Vertreterbetriebsstätten.
• Evaluation der Interaktion zwischen nationalem Recht, DBA und multilateralen Instrumenten.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Problemstellung: Einleitung in die Neuregelungen des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen Deutschland und Australien unter Berücksichtigung von BEPS-Maßnahmen.

2 Grundlagen: Einführung in das BEPS-Projekt der OECD sowie die allgemeinen Ursachen und Mechanismen von Doppelbesteuerung bei ausländischen Betriebsstätten.

3 Betriebsstätten nach Art. 5 DBA: Umfassende Untersuchung der Tatbestandsmerkmale einer Betriebsstätte, insbesondere der Geschäftseinrichtung, Bau- und Montagetätigkeiten sowie Vertreterbetriebsstätten.

4 Weiterführende Überlegungen bzgl. der Zurechnung der Betriebsstättengewinne: Analyse der Gewinnzurechnungsregeln (AOA) und deren Auswirkungen bei Anwendung des erweiterten Betriebsstättenbegriffs.

5 Schlussbetrachtung: Fazit der Untersuchung mit der Einschätzung, ob die BEPS-Umsetzung ihre Ziele erreicht oder neue Risiken für Steuerpflichtige birgt.

Schlüsselwörter

Betriebsstätte, Doppelbesteuerungsabkommen, DBA Australien, BEPS Maßnahme 7, Gewinnzurechnung, Authorized OECD Approach, AOA, Vertreterbetriebsstätte, Bau- und Montagetätigkeiten, Antifragmentierungsregelung, Funktions- und Risikoanalyse, Doppelbesteuerung, Steuervermeidung, Haupttätigkeit, Multilaterales Instrument.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit befasst sich mit den Auswirkungen der BEPS-Maßnahme 7 der OECD auf das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Australien, insbesondere im Hinblick auf eine erweiterte Betriebsstättendefinition.

Welche zentralen Themenfelder werden analysiert?

Die zentralen Schwerpunkte liegen auf der Auslegung der Betriebsstättendefinition, der Zurechnung von Unternehmensgewinnen im Rahmen des AOA und den praktischen Folgen für Unternehmen bei der Vermeidung von Steuervermeidung.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Es soll untersucht werden, ob die Umsetzung der BEPS-Maßnahmen zur Verhinderung künstlicher Betriebsstättenvermeidung effektiv ist und welche praktischen Probleme oder Risiken der Doppelbesteuerung dabei entstehen können.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit stützt sich auf eine tiefgehende juristische Analyse bestehender DBA-Vorschriften, OECD-Kommentare sowie ergänzende nationale Steuergesetze (insb. AO und AStG) und einschlägige Literatur.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Prüfung von Betriebsstättentatbeständen (Geschäftseinrichtung, Bau/Montage, Vertreter) und die anschließende Problemanalyse zur Gewinnzurechnung nach den Regeln des AOA.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wesentliche Begriffe sind Betriebsstätte, BEPS 7, Gewinnzurechnung, Doppelbesteuerung, AOA und Vertreterbetriebsstätte.

Warum ist die Unterscheidung zwischen altem und neuem DBA so wichtig?

Da das neue DBA zwischen Deutschland und Australien das erste ist, welches BEPS 7 explizit umsetzt, ergeben sich erhebliche Unterschiede in den Fristen und Kriterien zur Betriebsstättenbegründung im Vergleich zum alten Abkommen.

Was besagt die Antifragmentierungsregelung?

Diese Regelung soll verhindern, dass operative Tätigkeiten künstlich auf verschiedene Konzerngesellschaften aufgeteilt werden, nur um für jede einzelne Gesellschaft den Status als Hilfstätigkeit und damit die Steuerbefreiung in Anspruch zu nehmen.