Bachelorarbeit, 2017
50 Seiten, Note: 1,3
1. Einleitung
2. Referendumstheorie
2.1. Vermeiden von Spaltungen
2.2. Waffe der Minderheit
2.3. Eigene Macht stärken
2.4. Politisch obligatorische Legitimation
3. Operationalisierung
4. Analyse und Ergebnisse
4.1. Vermeiden von Spaltungen
4.2. Waffe der Minderheit
4.3. Eigene Macht stärken
4.4. Politisch obligatorische Legitimation
5. Fazit
Die Arbeit untersucht die Hintergründe der Entscheidung des britischen Premierministers David Cameron, ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens abzuhalten. Ziel ist es, mittels der Referendumstheorie zu analysieren, welche Motive Cameron dazu bewegten, sich für diesen Schritt zu entscheiden.
2.1. Vermeiden von Spaltungen
Ein möglicher Grund, warum Regierungen sich dazu entscheiden ein Referendum durchzuführen kann sein, dass sie versuchen, Spaltungen zu vermeiden (vgl. Morel 2001: 54). Die Gefahr, dass solche Spaltungen auftreten, besteht auf mehreren Ebenen. Zum einen kann es im Fall einer Koalitionsregierung dazu kommen, dass sich die beteiligten Parteien in einer bestimmten Sachfrage nicht auf eine gemeinsame Position einigen können (vgl. Rahat 2009: 102). Je knapper dabei die Mehrheitsverhältnisse sind und je wichtiger das Thema ist, um das es dabei geht, desto größer ist die Gefahr, dass es zu Spaltungen kommt (vgl. Bjørklund 1982: 248). Treten diese Spaltungen tatsächlich auf, kann das am Ende sogar zu einem Auseinanderbrechen der Koalition führen (vgl. Bjørklund 1982: 248). Solche Spaltungen können aber nicht nur in Koalitionen vorkommen, sondern zum anderen auch innerhalb einer Partei (vgl. Rahat 2009: 102). In diesem Fall gibt es innerhalb der Partei verschiedene Flügel, die keinen gemeinsamen Standpunkt finden können. Auch hier gilt wieder, je knapper die Mehrheitsverhältnisse und je wichtiger das Thema, desto größer die Gefahr, dass Spaltungen auftreten (vgl. Bjørklund 1982: 248). Diese Spaltungen können ebenfalls zum Auseinanderbrechen führen, in diesem Fall, dem der betroffenen Partei (vgl. Bjørklund 1982: 248).
1. Einleitung: Diese Einleitung beleuchtet die historische EU-Skepsis Großbritanniens und führt zu der zentralen Forschungsfrage, warum David Cameron das Referendum initiierte.
2. Referendumstheorie: Das Kapitel erläutert theoretische Modelle, warum Regierungen freiwillig Referenden einsetzen, unterteilt in die Kategorien Vermeidung von Spaltungen, Waffe der Minderheit, Machtstärkung und obligatorische Legitimation.
3. Operationalisierung: Hier wird die Vorgehensweise für die Analyse festgelegt, einschließlich der Zeiträume, der zu untersuchenden Abstimmungsdaten im Parlament sowie der Wählerbefragungen.
4. Analyse und Ergebnisse: Dieser Hauptteil prüft die aufgestellten Hypothesen anhand des tatsächlichen Abstimmungsverhaltens und der politischen Äußerungen Camerons sowie der Parteiabgeordneten.
5. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Spaltung innerhalb der Conservative Party der Hauptgrund für das Referendum war, da Cameron damit die Einheit seiner Partei wahren und den Druck der EU-Skeptiker sowie den Wählerverlust an die UKIP abfedern wollte.
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Die Arbeit analysiert die politischen Motive von David Cameron, warum er sich entgegen seiner persönlichen Überzeugung für ein Referendum über den Verbleib Großbritanniens in der EU entschied.
Die zentralen Themen umfassen die Referendumstheorie, das innerparteiliche Spannungsfeld der Conservative Party, die Rolle von Wählerpräferenzen und das Phänomen der politischen "Ansteckung" durch Konkurrenzparteien wie die UKIP.
Die Forschungsfrage lautet: "Warum hat David Cameron sich für ein Referendum über die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens entschieden?"
Es wird eine theoriegeleitete Analyse angewendet, bei der Hypothesen aus der Referendumstheorie abgeleitet und anschließend anhand empirischer Daten wie Parlamentsabstimmungen, Wählerbefragungen und politischer Reden überprüft werden.
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Begründung von Referenden und die praktische Analyse der Faktoren Spaltung, Minderheitsdruck, Machtstärkung und Legitimation im Kontext der Jahre 2010 bis 2013.
Die Arbeit wird durch Begriffe wie EU-Referendum, Conservative Party, Brexit-Vorgeschichte, Regierungsstabilität und Wählerwanderung charakterisiert.
Die Analyse der Parlamentsabstimmungen zeigte, dass sich der Koalitionspartner (Liberal Democrats) stets konsequent pro-europäisch verhielt und Camerons Regierungslinie folgte, wodurch keine Spaltung der Koalition als Grund für das Referendum identifiziert werden konnte.
Die steigenden Umfragewerte der UKIP und die Wählerwanderung von enttäuschten Anhängern der Conservative Party zur UKIP stellten eine existenzielle Bedrohung für Cameron dar, weshalb die Aufnahme der Referendumsforderung als "Ansteckung" zur Wählerbindung diente.
Nein, das Referendum wurde nach Analyse der Daten nicht als Instrument zur Machtstärkung eingestuft, da die Siegeschancen aus Sicht Camerons vor der Ankündigung schlecht standen und er keine politischen Konsequenzen für sein Amt mit einem möglichen Verlust verband.
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