Bachelorarbeit, 2017
49 Seiten, Note: 13
Diese Arbeit untersucht das Verhältnis nationaler Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen nach §§ 60 II-VII, 60a Aufenthaltsgesetz zum asylrechtlichen Schutz für Ausländer. Im Fokus steht die Frage, ob diese nationalen Regelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzinstrumente betrachtet werden können. Die Arbeit analysiert das deutsche Ausländerrecht, insbesondere das Aufenthalts- und Asylrecht, um einen Vergleich zu ermöglichen.
A. Einleitung: Die Einleitung stellt die Forschungsfrage anhand aktueller Beispiele aus der öffentlichen Debatte vor. Der Fall Anis Amri, dessen Duldung trotz abgelehnten Asylantrags zu einem terroristischen Anschlag führte, und der Fall von abgeschobenen Jugendlichen verdeutlichen die Komplexität des Themas und die Notwendigkeit einer genaueren juristischen Betrachtung des Verhältnisses von Duldung, Abschiebungsverboten und Asylrecht. Die Arbeit zielt darauf ab, die Frage zu beantworten, ob nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzform gelten können.
B. Nationales Schutzsystem für Ausländer: Dieses Kapitel liefert einen Überblick über das deutsche Ausländerrecht, mit Fokus auf Aufenthalts- und Asylrecht. Es werden grundlegende Begriffe definiert und die verschiedenen asylrechtlichen Schutzformen kategorisiert. Die Durchsetzung der Rechte und die Ausreisepflicht als deren Kehrseite werden ebenfalls beleuchtet. Der Abschnitt legt die Grundlage für den späteren Vergleich von Asylrecht und den nationalen Regelungen zu Abschiebungsverboten und Duldungen.
C. Aufenthaltsrecht außerhalb des Asylverfahrens: Dieses Kapitel untersucht detailliert nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen gemäß §§ 60 II-VII, 60a AufenthG. Es analysiert diese Regelungen im Hinblick auf ihre aufenthaltsrechtlichen Rechtsfolgen und kategorisiert sie nach unions-, völker- und verfassungsrechtlichen Rechtsquellen. Die Kapitel analysieren die Rangordnung der Rechtsfolgen und deren unterschiedlichen Schutzniveaus, um den späteren Vergleich mit dem Asylrecht vorzubereiten.
Abschiebungsverbote, Duldungsregelungen, Aufenthaltsgesetz (§§ 60 II-VII, 60a AufenthG), Asylrecht, Ausländerrecht, Europarecht, Grundrechtsschutz (Art. 16a GG), subsidiärer Schutz, nationale Schutzformen, Rechtsfolgen, Schutzgewährung.
Diese Arbeit untersucht das Verhältnis zwischen nationalen Abschiebungsverboten und Duldungsregelungen (§§ 60 II-VII, 60a AufenthG) und dem asylrechtlichen Schutz für Ausländer in Deutschland. Der Fokus liegt auf der Frage, ob diese nationalen Regelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzinstrumente betrachtet werden können.
Die Arbeit analysiert das deutsche Ausländerrecht, insbesondere das Aufenthalts- und Asylrecht. Sie untersucht die nationalen Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen, kategorisiert und ordnet die Rechtsfolgen nach ihrem Schutzumfang, vergleicht nationale Regelungen mit bestehenden asylrechtlichen Schutzformen und beantwortet schließlich die Frage nach der Einstufung der nationalen Regelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzform.
Die Arbeit gliedert sich in folgende Kapitel: Einleitung, Nationales Schutzsystem für Ausländer (inkl. Asylrechtliche Schutzformen und Durchsetzung der Rechte), Aufenthaltsrecht außerhalb des Asylverfahrens (inkl. Kategorisierung und Rangordnung der Rechtsfolgen), Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen als vierte asylrechtliche Schutzform (inkl. Duldungsregelungen nach § 25 V 1 AufenthG und §§ 60 V, VII 1 i.V.m. § 25 III 1 AufenthG) und Fazit.
Die Arbeit analysiert insbesondere die §§ 60 II-VII und § 60a des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) sowie den Bezug zu § 25 V 1 und § 25 III 1 AufenthG. Der Zusammenhang mit anderen relevanten Rechtsquellen des Unions-, Völker- und Verfassungsrechts wird ebenfalls untersucht.
Die Einleitung verwendet die Fälle Anis Amri (Duldung trotz abgelehnten Asylantrags) und abgeschobene Jugendliche, um die Komplexität des Themas und die Notwendigkeit einer juristischen Betrachtung zu verdeutlichen.
Die zentrale Forschungsfrage lautet: Können nationale Abschiebungsverbote und Duldungsregelungen als zusätzliche asylrechtliche Schutzform angesehen werden?
Schlüsselwörter sind: Abschiebungsverbote, Duldungsregelungen, Aufenthaltsgesetz (§§ 60 II-VII, 60a AufenthG), Asylrecht, Ausländerrecht, Europarecht, Grundrechtsschutz (Art. 16a GG), subsidiärer Schutz, nationale Schutzformen, Rechtsfolgen, Schutzgewährung.
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