Der marken- und wettbewerbsrechtliche Verwechslungs- und Irreführungsschutz von Kennzeichen

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Vergleich des MarkenG mit dem UWG
• MarkenG
• UWG
• Zusammenfassung
• Verhältnis des MarkenG zum UWG
• Klarstellungsfunktion des § 2 MarkenG
• Vorrangthese des MarkenG
• Aufgabe der Vorrangthese
• Auswirkungen der Anspruchskonkurrenz
• Markenrechtlicher Verwechslungsschutz
• Verwechslungsschutz des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
• Verwechslungsschutz gem. § 15 Abs. 2 MarkenG
• Lauterkeitsrechtlicher Irreführungsschutz
• Irreführungsschutz gem. § 5 Abs. 1 UWG
• Irreführungsschutz gem. § 5 Abs. 2 UWG
• Vergleich der Verwechslungsgefahr im UWG und MarkenG
• Vergleich des marken- und lauterkeitsrechtlichen Verwechslungs- und Irreführungsschutzes
• Abgrenzung des § 5 Abs. 2 UWG zu anderen lauterkeitsrechtlichen Vorschriften
• Verhältnis des Irreführungs- und Verwechslungsschutzes
• Wertungswidersprüche zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit analysiert das Verhältnis zwischen Markenrecht und Lauterkeitsrecht im Kontext von Verwechslungs- und Irreführungsschutz. Dabei werden die zentralen Vorschriften des MarkenG und des UWG sowie die Rechtsprechung des BGH und des EuGH untersucht.

• Die Klarstellungsfunktion des § 2 MarkenG
• Die Vorrangthese des MarkenG
• Die Abgrenzung des markenrechtlichen Verwechslungsschutzes vom lauterkeitsrechtlichen Irreführungsschutz
• Die Bedeutung der Wertungswidersprüche zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht
• Die praktische Relevanz der Anspruchskonkurrenz zwischen MarkenG und UWG

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung gibt einen Überblick über die Fragestellung der Arbeit und stellt die Relevanz des Themas im Kontext der Rechtsprechung dar. Kapitel II analysiert die zentralen Vorschriften des MarkenG und des UWG und vergleicht deren Anwendungsbereiche. In Kapitel III wird die Vorrangthese des MarkenG im Verhältnis zum UWG untersucht. Kapitel IV befasst sich mit den Auswirkungen der Anspruchskonkurrenz auf den Verwechslungs- und Irreführungsschutz. Die Abgrenzung des § 5 Abs. 2 UWG zu anderen lauterkeitsrechtlichen Vorschriften wird in Kapitel V beleuchtet. Kapitel VI thematisiert das Verhältnis von Irreführungs- und Verwechslungsschutz. Kapitel VII untersucht die Wertungswidersprüche zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht.

Schlüsselwörter

MarkenG, UWG, Verwechslungsschutz, Irreführungsschutz, Vorrangthese, Anspruchskonkurrenz, Wertungswidersprüche, Markenrecht, Lauterkeitsrecht, Wettbewerbsrecht, Kennzeichenrecht, Rechtsprechung, BGH, EuGH.