Bachelorarbeit, 2015
69 Seiten, Note: 1,0
1. Thematische Einführung
1.1 Problemaufriss und Forschungsgegenstand
1.2 Forschungsdesign und Literaturbericht
1.3 Methodologischer Anspruch, Vorgehensweise und Aufbau der Arbeit
2. Theoretischer Bezugsrahmen
2.1. Einordung des theoretischen Erklärungsansatzes in die Forschungslandschaft
2.2 Grundlegende Definition von EU-External Governance
2.3 Theoriebegleitete Analyseeinheiten
2.3.1 Institutionalisierten Regelungsstrukturen der EU-External Governance
2.3.2 Effektivität der EU-External Governance
2.3.3 Bedingungen für den Erfolg der EU-External Governance
3. Empirie
3.1 Tunesien vor der Jasminrevolution
3.2 Ausrichtung der Europäischen Nachbarschaftspolitik
3.2.1 Entstehung und Zweckbestimmung der ENP
3.2.2 Euro-mediterrane Partnerschaft
3.3 Ausgestaltung der EU-Policy mit Tunesien im Rahmen der ENP
3.3.1 Inhalte und Umsetzung des ersten EU-Aktionsplans mit Tunesien
3.3.2 LSP 2007-2013 und NRP 2007-2010 für Tunesien
4. Analyse
4.1 Analyse des Implementierungspotentials Tunesiens
4.1.1 Untersuchung der institutionalisierten Regelungsstrukturen
4.1.2 Erste Reduktion
4.2 Evaluative Inhaltsanalyse des Erfolgs der ENP
4.2.1 Analyse der Effektivität der ENP mit Tunesien
4.2.2 Zweite Reduzierung
4.2.3 Bedingung der EU-External Governance
5. Schlussteil
5.1 Kritische Auswertung der vorangegangenen Analyse
5.2 Fazit und Ausblick
Die vorliegende Bachelorarbeit untersucht den Erfolg der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) am Beispiel Tunesiens im Zeitraum von 2004 bis 2010. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, wie der Erfolg der angewandten EU-Strategien auf Basis des EU-External-Governance-Theorems nach Frank Schimmelfennig bewertet werden kann, insbesondere vor dem Hintergrund des autokratischen Regierungssystems unter Ben Ali.
1.1 Problemaufriss und Forschungsgegenstand
Die Mehrzahl der südlichen und östlichen Anrainerstaaten wiesen damals wie heute überwiegend autokratische und nicht-demokratische Staatsregierungen auf, in denen Menschen- und Freiheitsrechte häufig verletzt wurden. Unter den Nachbarstaaten der Europäischen Union hebt sich insbesondere Tunesien durch seine Fortschrittlichkeit und den großen Willen zur Demokratie hervor. Tunesien durchlebte mit dem Arabischen Frühling eine Revolution, die keineswegs eine friedliche Revolution gewesen war. Die Rede ist von der sogenannten Jasminrevolution, die den Beginn des Arabischen Frühlings in zahlreichen Ländern Nordafrikas markierte. Die Früchte der Revolution fielen in den Ländern, die vom Arabischen Frühling betroffen waren, recht unterschiedlich aus. „In Ägypten und Tunesien feierten sie bei den Parlamentswahlen grandiose Erfolge. Während in Tunesien der Übergang zu einem demokratisch verfassten System zwar schwierig, aber relativ geordnet verläuft, sieht das in Ägypten völlig anders aus.“ Insbesondere vor dem Hintergrund des großen Potenzials für die Etablierung einer Demokratie in Tunesien, wurde das Land als empirischer Referent für die vorliegende Arbeit ausgewählt, um v.a. den Erfolg der politischen Strategieprogramme der Europäischen Nachbarschaft in Tunesien dezidiert aus einem wissenschaftlichen Standpunkt zu beleuchten. Während die Übernahme des europäischen Besitzstandes von den Beitrittskandidaten im Rahmen der EU Beitrittsverhandlungen relativ nachvollziehbar ist, stellt sich die Frage, inwiefern die EU-Drittstaaten ohne Beitrittsperspektive die EU-Regelungen adaptieren. Diese Fragestellung ist bislang noch nicht hinreichend wissenschaftlichen aufgearbeitet worden. Ausgehend von der aufgezeigten Forschungslücke ist es von wissenschaftlicher Relevanz, den Erfolg der angewandten EU-Strategien im Rahmen der Nachbarschaftspolitik mit ihrem südlichen Mittelmeeranrainer Tunesien im Detail zu untersuchen. Die entsprechende Fragestellung, die auf dieser gedanklichen Vorarbeit basiert, lässt sich wie folgt konkretisieren: Wie lässt sich der Erfolg der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) mit Hilfe des EU-External-Governance-Theorems nach Frank Schimmelfennig am Länderbeispiel Tunesiens bewerten?
1. Thematische Einführung: Einführung in die geopolitische Situation nach der EU-Osterweiterung und Definition der Forschungsfrage bezüglich der Effektivität der ENP in Tunesien.
2. Theoretischer Bezugsrahmen: Herleitung des EU-External-Governance-Theorems, inklusive der Analyseeinheiten für Governance-Strukturen und Erfolgsbedingungen.
3. Empirie: Detaillierte Darstellung des tunesischen politischen Systems und der Ausgestaltung der ENP-Instrumente sowie der bilateralen Kooperationsprogramme im Zeitraum 2004–2010.
4. Analyse: Evaluierung des tunesischen Implementierungspotentials und systematische Bewertung der Reformfortschritte mittels skalierender Inhaltsanalyse.
5. Schlussteil: Kritische Zusammenfassung der Ergebnisse, die den limitierten Erfolg der ENP aufgrund struktureller Inkohärenzen und politischer Widerstände feststellt.
Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, Tunesien, EU-External Governance, Demokratieförderung, Jasminrevolution, Institutioneller Rahmen, Reformimplementierung, Machtasymmetrien, Zivilgesellschaft, Regierungsführung, Außenpolitikanalyse, Maghreb, Politische Transformation, Akkulturation.
Die Arbeit analysiert kritisch den Erfolg der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) in Tunesien im Zeitraum zwischen 2004 und 2010, also vor und bis zum Ausbruch der Jasminrevolution.
Die Schwerpunkte liegen auf der Effektivität von EU-Reformprogrammen, der Analyse der tunesischen Regierungsstrukturen und der Anwendbarkeit des EU-External-Governance-Theorems auf Drittstaaten ohne Beitrittsperspektive.
Das Ziel ist es, objektiv zu bewerten, inwieweit die EU durch ihre Instrumente in der Lage war, Reformen in Tunesien in Bereichen wie Demokratie, Wirtschaft und Justiz erfolgreich zu implementieren.
Die Arbeit nutzt eine qualitative methodologische Vorgehensweise, insbesondere die strukturierende und skalierende Inhaltsanalyse nach Philipp Mayring, um offizielle Dokumente und Experteninterviews auszuwerten.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung (Governance-Ansätze), eine empirische Aufarbeitung der ENP-Programme für Tunesien und eine detaillierte Analyse der Reformerfolge und -defizite.
Zentrale Begriffe sind Europäische Nachbarschaftspolitik, Tunesien, External Governance, Demokratieförderung und Politische Transformation.
Der Erfolg war aufgrund des Zielkonflikts zwischen der zentralistischen, autoritären Regierungsführung unter Ben Ali und den demokratischen Reformansprüchen der EU sowie der mangelnden strukturellen Kompatibilität begrenzt.
Die Autorin stellt fest, dass die Einbindung der tunesischen Zivilgesellschaft durch die Regierung Ben Alis massiv blockiert wurde, was die Wirksamkeit der EU-Programme zur Demokratisierung stark einschränkte.
Obwohl die USA als sicherheitspolitischer Akteur präsent waren, konnten sie die EU nicht als Hauptreferenz für politische Reformen ersetzen, da der tunesische Außenhandel stark auf den europäischen Binnenmarkt ausgerichtet war.
Das Fazit lautet, dass die Rhetorik der EU zur Demokratieförderung in der Praxis oft an den realen Machtverhältnissen und dem fehlenden politischen Willen der tunesischen Regierung scheiterte, wobei die Demokratie letztlich durch die Jasminrevolution und nicht durch die ENP-Instrumente eingeleitet wurde.
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