Bachelorarbeit, 2016
79 Seiten, Note: 1,3
1 Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Gang der Arbeit
2 Handel
2.1 Ursprünge des Handels
2.2 Freihandel
3 Freihandelsabkommen
3.1 Abgrenzung zur Zollunion
3.2 Beispiele von Freihandelsabkommen
4 Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft
4.1 Verhandlungsrunden
4.2 Inhalte von TTIP
4.3 Debatte um TTIP
4.3.1 Intransparente Verhandlungen
4.3.1.1 Undemokratischer Verhandlungsprozess
4.3.1.2 Geheimer Lobbyismus
4.3.2 Dissense um Investitionsschutz
4.3.2.1 Investor-Staats-Schiedsverfahren
4.3.3 Harmonisierung von Standards
4.3.3.1 Lebensmittelstandards
4.3.3.2 Gesundheitsstandards
4.3.3.3 Umweltstandards
4.3.3.4 Kulturstandards
4.3.3.5 Datenschutzstandards
4.3.4 Wirtschaftliche Auswirkungen
4.3.4.1 Errichtung eines Wirtschaftsblocks
4.3.4.2 Wachstum der Volkswirtschaften
4.3.4.3 Folgen für Verbraucher und Unternehmen
4.3.4.4 Folgen für Drittstaaten
5 Fazit
5.1 Kernthesen
5.2 Lösungsansätze
5.3 Ausblick auf die Zukunft
Die Arbeit analysiert das Potenzial und die Risiken interkontinentaler Freihandelsabkommen am Beispiel der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Ziel ist es, zu untersuchen, ob durch eine verstärkte wirtschaftliche Integration und gemeinsame Handelspolitik eine nachhaltige Wohlfahrtssteigerung für die beteiligten Nationen erreicht werden kann.
4.3.1.1 Undemokratischer Verhandlungsprozess
Als wesentlicher Kritikpunkt der TTIP-Verhandlungen gilt die andauernde Intransparenz, welche für solch ein globales Freihandelsabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zu Misstrauen unter weiten Teilen der Bevölkerung führt. Diese Form von Geheimhaltung weckt vielerorts Befürchtungen und Spekulationen, dass sich bestimmte Inhalte auf Bevölkerungskreise nachteilig auswirken könnten. Dementgegen verweist die Generaldirektion Handel der EU-Kommission darauf, dass die Transparenz bei TTIP im Direktvergleich zu anderen Freihandelsabkommen sehr viel offener gestaltet ist. Kritiker bemängeln jedoch, dass die bisherigen Freihandelsabkommen mit bei weitem kleineren Ländern wie Entwicklungsländern geschlossen wurden, dessen internationale Relevanz für die Wirtschaft als auch für die Wohlfahrt der Bevölkerungsgruppen deutlich unbedeutender war.
Die Einsicht der TTIP-Dokumente ist seit neuestem auch für Abgeordnete des Bundestages sowie der nationalen EU-Parlamente unter Vorbehalt der Aufsicht eines Sicherheitsoffiziers und strengen Auflagen wie beispielsweise Handyverbot gewährt worden. Diese Möglichkeit eines Zugangs zu den aktuellen Verhandlungstexten erhielten bislang nur sehr wenige Politiker, welche sich dafür in extra vorgesehene TTIP-Leseräume im Wirtschaftsministerium, der EU-Kommission in Brüssel oder in der Berliner US-Botschaft anmelden mussten. Die Bereitstellung von entsprechenden Leseräumen zur Öffnung der Dokumenteneinsicht als auch die Ausweitung auf die nationalen Parlamente in der Europäischen Union, wurde lange Zeit durch die US-Regierung verweigert und nur durch zunehmende Kritik seitens der Bundesregierung und dem Europaparlament gestattet. Ebenfalls argumentierte SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel bei einem Pressegespräch am 28. Januar 2016: „Nur durch Transparenz und enge Einbindung der nationalen Parlamente kann die erforderliche bessere Akzeptanz und Legitimität für die Verhandlungen der EU-Kommission mit den USA geschaffen werden“.
1 Einleitung: Vorstellung der Problemstellung hinsichtlich der wirtschaftlichen Integration und Definition des methodischen Vorgehens.
2 Handel: Historischer Rückblick auf die Entwicklung des Handels, von frühen Tauschformen bis hin zur modernen Außenhandelstheorie.
3 Freihandelsabkommen: Definition und Abgrenzung von Freihandelsabkommen im Vergleich zur Zollunion sowie Darstellung existierender Abkommen.
4 Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft: Detaillierte Analyse von TTIP, inklusive Verhandlungsverlauf, Investitionsschutz, Standardangleichung und ökonomischen Auswirkungen.
5 Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Kernthesen, Diskussion von Lösungsansätzen und ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung.
TTIP, Freihandelsabkommen, Investitionsschutz, Schiedsverfahren, Handelsliberalisierung, Außenhandel, Wirtschaftsrecht, Verbraucherschutz, Umweltstandards, Lobbyismus, Transparenz, Wohlfahrtseffekte, Globalisierung, EU, USA.
Die Arbeit untersucht die Chancen und Risiken interkontinentaler Freihandelsabkommen am konkreten Beispiel der geplanten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zwischen der EU und den USA.
Zentrale Themen sind die Verhandlungsführung, der umstrittene Investitionsschutz, die Harmonisierung von Standards (wie Lebensmittel-, Umwelt- und Sozialstandards) sowie die wirtschaftlichen Auswirkungen auf die beteiligten Märkte.
Das Ziel ist es, kritisch zu hinterfragen, ob TTIP im Sinne einer gemeinsamen Handelspolitik tatsächlich eine nachhaltige Wohlfahrtssteigerung für beide Wirtschaftsräume sicherstellen kann.
Die Arbeit nutzt eine literaturbasierte Analyse und wertet aktuelle Studien, Verhandlungsberichte sowie Positionspapiere aus, um die kontroversen Standpunkte von Befürwortern und Kritikern gegenüberzustellen.
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den Verhandlungsthemen von TTIP, der Problematik von Investitionsschutzklauseln (Investor-Staats-Schiedsverfahren) und den Sorgen hinsichtlich einer Absenkung von europäischen Qualitätsstandards.
Wichtige Begriffe sind insbesondere Freihandel, Investitionsschutz, Lobbyismus, Transparenz, regulatorische Harmonisierung und Wohlfahrtseffekte.
Kritiker befürchten eine Aushebelung staatlicher Souveränität, da Konzerne in privaten Schiedsgerichten Staaten wegen regulativer Gesetze (z. B. Umweltstandards) auf Schadensersatz verklagen können.
Das europäische Vorsorgeprinzip, das hohe Sicherheitsstandards vorschreibt, steht im Gegensatz zum amerikanischen Ansatz und ist ein zentraler Streitpunkt bei der Angleichung von Lebensmittel- und Gesundheitsstandards.
Die Arbeit beleuchtet die Diskrepanz zwischen optimistischen Prognosen der Wirtschaftsinstitute und den kritischen Bedenken, die vor allem auf eine ungleiche Verteilung von Gewinnen und mangelnde Berücksichtigung sozialer Faktoren hinweisen.
Der Autor stellt fest, dass eine Ratifizierung aufgrund des wachsenden Widerstands und schwieriger Verhandlungen in weite Ferne gerückt ist, betont jedoch die hohe politische Relevanz einer finalen Implementierung.
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