Ökologisch problematische Subventionen

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Thematische Erweiterung eines finanzpolitischen Evergreens
• Aufbau der Arbeit
• Zum Problem: Subventionen und Umwelt
• Größenordnungen
• Subventionen und Umweltpolitik
• Ausgangssituation: Keine einheitlichen Abgrenzungen und Definitionen
• Subventionsbegriffe
• Subventionsdefinitionen
• Externe Kosten
• Steuerlücken
• Subventionsberichterstattung in Deutschland
• Subventionen in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung
• Der Subventionsbericht der Bundesregierung
• Die Subventionsberichterstattung der Wissenschaft
• Überblick und Schlussfolgerungen
• Über die Subventionsvergabe und Probleme beim Subventionsabbau
• Zur Logik staatlicher Finanzpolitik
• Subventionen als Instrument des Kompromisses
• Weitere Gründe für die Beharrungsfähigkeit von Subventionen
• Konsequenzen aus der Beharrungsfähigkeit
• Über die Beurteilung von Subventionen
• Zur staatlichen Aufgabenübernahme
• Wohlfahrtsökonomische Begründungen für Subventionen
• Allokative Zielsetzungen
• Distributive Zielsetzungen
• Stabilisierungspolitische Zielsetzungen
• Beurteilungskriterien auf der Instrumentenebene
• Subventionskontrolle und Subventionsabbau
• Primärwirkungen
• Nebenwirkungen
• Ablauf einer Subventionskontrolle
• Subventionskontrolle und/oder Subventionsabbau
• Verbesserung der Handlungsbedingungen
• Exkurs: Subventionskontrolle durch die europäische Beihilfenaufsicht
• Identifikation und Quantifizierung ökologisch problematischer Subventionen
• Ökologisch problematische Subventionen: eine Frage der Alternativen
• Verbindungen zwischen Subventionen und Umwelt
• Zur Erzielung positiver Umwelteffekte durch Subventionsabbau
• Einbeziehung ökologischer Erfordernisse in die Subventionspolitik
• Ökologisch problematische Subventionen im Politikfeld Energie
• Umweltwirkungen des Energiesektors
• Subventionen im Energiesektor
• Steuerermäßigungen im Rahmen der Mineralölsteuer
• Exkurs: EU-Richtlinie zur Energiesteuer-Harmonisierung
• Kohlesubventionen
• Steinkohlesubventionen
• Braunkohlesubventionen
• Ausblick
• Steuerbefreiung für Kerosin in der gewerblichen Luftfahrt
• Angleichung der Dieselbesteuerung
• Einführung von Regelsteuersätzen
• Energiepolitische Erfordernisse
• Die aktuelle politische Diskussion
• Die Koch-Steinbrück-Initiative ,,Subventionsabbau im Konsens"
• Forderungen des Bundes für Umwelt- und Naturschutz e.V.
• Der Vorschlag von Bündnis 90/Grüne
• Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag
• Beschlüsse und Vorhaben der Bundesregierung
• Erste Fortschritte beim Subventionsabbau
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit untersucht die Problematik ökologisch problematischer Subventionen in Deutschland. Sie setzt sich zum Ziel, die verschiedenen Facetten des Themas zu beleuchten und einen umfassenden Überblick über die aktuelle Situation, die politischen Diskussionen und mögliche Lösungsansätze zu geben.

• Definition und Abgrenzung des Begriffs ,,Subventionen"
• Zusammenhänge zwischen Subventionen und Umweltschutz
• Analyse der aktuellen Situation und der Problematik ökologisch problematischer Subventionen
• Politische Handlungsmöglichkeiten und Lösungsansätze
• Bewertung und Einordnung der Ergebnisse

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Thematik der Arbeit vor und erläutert den Aufbau sowie die methodische Vorgehensweise. Kapitel 2 beleuchtet die Problematik von Subventionen im Kontext des Umweltschutzes und geht auf die Größenordnungen ein. Kapitel 3 beschäftigt sich mit der Definition des Subventionsbegriffs und den verschiedenen Subventionsformen. Kapitel 4 gibt einen Überblick über die Subventionsberichterstattung in Deutschland. Kapitel 5 behandelt die Logik staatlicher Finanzpolitik und die Gründe für die Beharrungsfähigkeit von Subventionen. Kapitel 6 diskutiert die verschiedenen Kriterien zur Beurteilung von Subventionen und die Möglichkeiten der Subventionskontrolle. Kapitel 7 analysiert den Ablauf einer Subventionskontrolle und die verschiedenen Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Situation. Kapitel 8 befasst sich mit der Identifizierung und Quantifizierung ökologisch problematischer Subventionen. Kapitel 9 untersucht die Problematik ökologisch problematischer Subventionen im Politikfeld Energie. Kapitel 10 widmet sich der aktuellen politischen Diskussion zum Thema Subventionsabbau.

Schlüsselwörter

Subventionen, Umweltpolitik, ökologische Nachhaltigkeit, Finanzpolitik, Subventionskontrolle, Subventionsabbau, Energiesektor, Kohleförderung, Steuerermäßigungen, politische Diskussion, Handlungsmöglichkeiten, Lösungsansätze.