Die "Goldene Aktien" Rechtsprechung des EuGH

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Hauptteil
  • I. Goldene Aktien
    • 1. Überblick
    • 2. Ausgestaltungen
      • a) Erwerbsbeschränkungen
      • b) Einfluss auf Grundlagen- und Geschäftsentscheidungen
      • c) Entsenderechte
  • II. Betroffene Grundfreiheiten
    • 1. Niederlassungsfreiheit
      • a) Anwendungsbereich der Niederlassungsfreiheit
      • b) Beschränkung
      • c) Rechtfertigung
    • 2. Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs
      • a) Zahlungsverkehr
      • b) Anwendungsbereich der Kapitalverkehrsfreiheit
      • c) Beschränkung
      • d) Rechtfertigung
    • 3. Abgrenzung von Kapitalverkehrs- und Niederlassungsfreiheit
      • a) Überschneidungen
      • b) Parallele Anwendung
      • c) Schwerpunktbetrachtung
      • d) EuGH Urteil Kommission/ Griechenland
  • III. Die Urteile des EuGH in den „,Golden Shares\" Fällen
    • 1. Überblick
    • 2. Rechtliche Einordnung
      • a) Staatliche Maßnahme
        • aa) EuGH Urteil Kommission/ Vereinigtes Königreich
        • bb) EuGH Urteil Kommission/ Niederlande
        • cc) EuGH Urteil Kommission/ Portugal II
        • dd) Ergebnis
      • b) Diskriminierung und Beschränkung
      • c) Rechtfertigung
        • aa) Art. 345 AEUV
        • bb) Geschriebene Rechtfertigungsgründe
        • cc) Ungeschriebene Rechtfertigungsgründe
        • dd) Verhältnismäßigkeit
  • IV. Einschränkungen der Kapitalverkehrsfreiheit auf Tatbestandsebene
    • 1. Genaue Bestimmung des Verpflichtetenkreises bei der Kapitalverkehrsfreiheit
      • a) Staatliches Handeln ohne Bindung an die Kapitalverkehrsfreiheit
      • b) Bindung Privater an die Kapitalverkehrsfreiheit
    • 2. Einschränkung des umfassenden Beschränkungsverbots
      • a) EuGH Urteil Kommission/Vereinigtes Königreich
      • b) Ansicht von Wellige
      • c) Weitere Stimmen in der Literatur
      • d) Ergebnis
• C. Schluss

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit befasst sich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu den sogenannten „Goldenen Aktien“, welche die Freizügigkeit von Kapital und die Niederlassungsfreiheit im Europäischen Binnenmarkt einschränken können. Ziel ist es, die Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH in diesem Bereich zu analysieren und die rechtlichen Rahmenbedingungen für „Goldene Aktien“ zu beleuchten.

• Die Rolle der „Goldenen Aktien“ bei der Einschränkung von Grundfreiheiten
• Die Anwendung der Niederlassungsfreiheit und der Kapitalverkehrsfreiheit im Kontext von „Goldenen Aktien“
• Die Rechtfertigungsgrundlagen für die Beschränkung von Grundfreiheiten durch „Goldene Aktien“
• Die Bedeutung der Verhältnismäßigkeitsprüfung bei „Goldenen Aktien“
• Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung des EuGH zu „Goldenen Aktien“

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik der „Goldenen Aktien“ ein und erläutert den Forschungsgegenstand und die Zielsetzung der Arbeit. Der Hauptteil befasst sich zunächst mit dem Begriff der „Goldenen Aktien“ und ihren verschiedenen Ausgestaltungen. Anschließend werden die relevanten Grundfreiheiten des EU-Rechts, insbesondere die Niederlassungsfreiheit und die Kapitalverkehrsfreiheit, vorgestellt. Kapitel III analysiert die Rechtsprechung des EuGH in den „Golden Shares“-Fällen und beleuchtet dabei die Einordnung von „Goldenen Aktien“ als staatliche Maßnahme, die Diskriminierung und Beschränkung sowie die Rechtfertigungsgrundlagen. Kapitel IV behandelt die Einschränkungen der Kapitalverkehrsfreiheit auf Tatbestandsebene, wobei die genaue Bestimmung des Verpflichtetenkreises und die Einschränkung des umfassenden Beschränkungsverbots im Vordergrund stehen. Abschließend wird im Schluss ein Resümee der Ergebnisse gezogen und ein Ausblick auf zukünftige Entwicklungen gegeben.

Schlüsselwörter

Goldene Aktien, Grundfreiheiten, Niederlassungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, EuGH-Rechtsprechung, Staatliche Maßnahme, Diskriminierung, Beschränkung, Rechtfertigung, Verhältnismäßigkeit, Tatbestandsebene, Verpflichtetenkreis, Beschränkungsverbots