Bachelorarbeit, 2016
47 Seiten, Note: 1,3
1. Einleitung
2. Gliederung
3. Wahlen und Wahlbeteiligung
3.1 Politische Partizipation
3.2 Wahlbeteiligung in der Bundesrepublik Deutschland seit 1949
3.2.1 Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen in der Bundesrepublik
3.2.2 Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen in der Bundesrepublik
3.2.3 Wahlbeteiligung bei Europawahlen in der Bundesrepublik
3.2.4 Wahlbeteiligung der Bundesrepublik im internationalen Vergleich
4. Der Nichtwähler
4.1 Soziologische Ansatz
4.2 Sozialpsychologischer Ansatz
4.3 Rationalistischer Ansatz
4.4 Nichtwählerkategorien
4.5 Ungültige Stimmenabgabe
4.6 Zwischenfazit und Ergebnis zur Nichtwählerforschung
5. Internetwahlen
5.1 „Elektronische Demokratie“
5.2 Formen von E-Voting
5.3 Chancen, Möglichkeiten und Vorteile einer Internetwahl
5.4 Sicherheit, Risiken und Nachteile einer Internetwahl
5.5 Rechtliche Zulässigkeit einer Internetwahl
5.6 Internetwahlen im Fallbeispiel: Estland
6. Fazit
7. Zusammenfassung
Die vorliegende Bachelorarbeit untersucht die Forschungsfrage, ob die Einführung von Internetwahlen als Instrument dienen kann, den Trend sinkender Wahlbeteiligung in der Bundesrepublik Deutschland effektiv zu stoppen und umzukehren.
5.4 Sicherheit, Risiken und Nachteile einer Internetwahl
Das wohl größte Problem bei der Einführung von Internetwahlen ist die technische Umsetzung. Am 22.06.2007 forderten Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung auf, jeglichen Einsatz von Wahlcomputern gesetzlich auszuschließen. Der schriftliche Antrag liefert dazu folgende Begründung:
„Wahlcomputer und Internetwahl ermöglichen es, Wahlen zu manipulieren. Diese Manipulationsmöglichkeiten lassen sich nicht mit hinreichender Zuverlässigkeit verhindern. Wahlen per Computer oder Internet sind weder nachvollziehbar noch überprüfbar. Dies belegen technische Untersuchungen wie zum Beispiel der 2007 vom Chaos Computer Club veröffentlichte Bericht 'Beschreibung und Auswertung der Untersuchungen an NEDAP Wahlcomputern'. Eine allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl ist mit der Stimmabgabe per Wahlcomputer oder Internet nicht vereinbar.“
Das Wahlsystem muss stabil und darf nicht manipulierbar sein, sonst ist die Wahl als ungültig zu betrachten. Technisches Versagen kann auf drei Gebieten Probleme bereiten: Stabilität, Anonymität und Sicherheit. Zunächst ist die Stabilität der Systeme zu benennen, die eine stabile Internetverbindung zu den Wahlservern gewährleistet und dafür sorgen muss, dass beispielsweise im Falle eines Stromausfalls kein Datenverlust erfolgt. Des Weiteren ist für absolute Anonymität bei der Stimmenabgabe zu sorgen, damit der Grundsatz der geheimen Wahl eingehalten ist. Es ist also ein absolut sicheres System einzurichten, dass es Hackern nicht ermöglicht, Wahlinformationen einzusehen, zu verändern oder zu löschen. Inwieweit diese technischen Probleme eine Einführung von internetbasierenden Wahlen verhindern oder aufgrund deren Lösung befördern, „ist in erster Linie von der zukünftigen Entwicklung der allgemeinen elektronischen Sicherheits- und im speziellen der digitalen Verschlüsselungstechnologie abhängig“.
1. Einleitung: Vorstellung des Problems der sinkenden Wahlbeteiligung und Ableitung der Forschungsfrage nach der Eignung der Internetwahl als Gegenmaßnahme.
2. Gliederung: Detaillierte Darstellung des methodischen Aufbaus der Arbeit und der thematischen Abfolge der Kapitel.
3. Wahlen und Wahlbeteiligung: Untersuchung der Funktionen demokratischer Wahlen und historische Analyse der Wahlbeteiligung in Deutschland seit 1949 im Vergleich.
4. Der Nichtwähler: Theoretische Einbettung der Nichtwahl durch soziologische, sozialpsychologische und rationalistische Ansätze sowie Kategorisierung von Nichtwählern.
5. Internetwahlen: Definition der elektronischen Demokratie und E-Voting sowie kontroverse Diskussion der Chancen, Sicherheitsrisiken und rechtlichen Aspekte anhand des Beispiels Estland.
6. Fazit: Zusammenführung der Ergebnisse und Beantwortung der Forschungsfrage unter Berücksichtigung der theoretischen und praktischen Erkenntnisse.
7. Zusammenfassung: Abschließender Überblick über die Kernargumente und das Gesamtergebnis der Untersuchung.
Internetwahl, Wahlbeteiligung, E-Voting, Nichtwähler, Demokratie, Wahlrecht, Politikwissenschaft, Wahlforschung, elektronische Demokratie, Estland, politische Partizipation, Rational-Choice, Wahlparadoxon, Stimmabgabe, Wahlsysteme.
Die Arbeit analysiert, ob die Implementierung von Internetwahlen ein geeignetes Mittel darstellt, um dem Trend der rückläufigen Wahlbeteiligung in der Bundesrepublik Deutschland entgegenzuwirken.
Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung des Wahlverhaltens, den theoretischen Gründen für Nichtwahl, den technischen Möglichkeiten von E-Voting und einer rechtlichen sowie praktischen Bewertung.
Die zentrale Frage lautet: „Kann die Einführung der Internetwahl den Trend der rückläufigen Wahlbeteiligung stoppen?“
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Untersuchung, die auf der Analyse bestehender wissenschaftlicher Theorien (soziologisch, sozialpsychologisch, rationalistisch) und der Auswertung von Studien und Fallbeispielen basiert.
Der Hauptteil befasst sich mit der theoretischen Einordnung der Nichtwähler, den Definitionen und Chancen von Internetwahlen sowie einer detaillierten Analyse des estnischen Fallbeispiels.
Wichtige Begriffe sind insbesondere Internetwahl, Wahlbeteiligung, Nichtwähler, E-Voting, politische Partizipation und elektronische Demokratie.
Estland dient als weltweit erstes Beispiel für ein Land, das Internetwahlen mit verbindlichem Ergebnis flächendeckend eingeführt hat und somit reale empirische Daten zur Nutzerakzeptanz liefert.
Sicherheitsbedenken, wie die Manipulierbarkeit der Systeme oder die Gefährdung der Anonymität, bilden das zentrale Gegenargument zur Einführung von Online-Wahlen.
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