Die Kommunalaufsicht als Teil der institutionalisierten finanziellen Kontrolle von Kommunen

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Stand der Literatur und Zielsetzung der Arbeit
• Fallauswahl und Vorgehen
• Zur kommunalen Verschuldung
• Interdependente Ursachenbündel kommunaler Haushaltsdefizite
• Exogene Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite
• Endogene Ursachen kommunaler Haushaltsdefizite
• Opferthese versus Verschwendungsthese
• Unentbehrlichkeit eines Regimes der finanziellen Kontrolle
• Grundsätzliche Bedeutung der Kontrolle
• Unzulänglichkeiten der marktlichen Kontrolle
• Nicht-existenter Eigenkapitalmarkt
• Wenig disziplinierender Fremdkapitalmarkt
• Wenig disziplinierender Absatzmarkt
• Unzulänglichkeiten der Kontrolle durch die Wähler
• Ambivalente Interessen des Wählers
• Wahlparadoxon (paradox of voting)
• Implikationen des Konnexitätsprinzips
• Akteure der finanziellen Kontrolle von Kommunen
• Örtliche Prüfung
• Überörtliche Prüfung
• Kommunalaufsicht
• Staatliche Aufsicht in Abhängigkeit der wahrgenommenen Aufgaben
• Organisatorische Ansiedlung
• Wesen der Kommunalaufsicht
• Funktionen und Instrumente der Kommunalaufsicht
• Repressive Aufsichtsmittel
• Präventive Aufsichtsmittel
• Kommunalaufsicht im Vergleich der Bundesländer Bayern und Nordrhein-Westfalen
• Zum Begriff der Effektivität
• Organisatorische Ansiedlung und Aufgabenspektrum
• Organisatorische Ansiedlung der Kommunalaufsicht
• Aufgabenspektrum
• Aufsichtsrechtliche Mittel in Bayern und Nordrhein-Westfalen
• Informations-/Unterrichtungsrecht
• Beanstandungs- und Aufhebungsrecht
• Anordnungsrecht
• Recht der Ersatzvornahme
• Bestellung eines Beauftragten
• Der beratende Sparkommissar
• Auflösung der Vertretungskörperschaft
• Vorzeitige Beendigung der Amtszeit des Bürgermeisters
• Beratung
• Anzeige- und Vorlagepflichten
• Haushaltssatzung
• Kreditähnliche Rechtsgeschäfte
• Genehmigungsvorbehalte und Zulassung von Ausnahmen
• Kreditähnliche Rechtsgeschäfte
• Gesamtgenehmigung des Gesamtbetrags der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
• Einzelgenehmigung bei Kreditbeschränkungen nach dem StWG
• Genehmigungsvorbehalte bezüglich der Kassenkredite
• Gesamtgenehmigung des Gesamtbetrags der Verpflichtungsermächtigungen
• Genehmigung eines Haushaltssicherungskonzeptes
• Tatsächliche Anwendung der Aufsichtsmittel
• Wenig restriktiver Mitteleinsatz
• Divergierende Aufsichtspraxis
• Zusammenfassung
• Bewertung
• Bewertungskriterien
• Unklare Verantwortlichkeiten
• Geeignetheit der präventiven Aufsichtsinstrumente
• Durchsetzbares Sanktionspotenzial
• Erarbeitung von Lösungsansätzen
• Zur Notwendigkeit neuer Lösungsansätze
• Zugrundeliegende Kriterien
• Lösungsansätze
• Trennung von Wächter- und Schutzfunktion
• Rotation des Aufsichtspersonals
• Punktuelle Erweiterung der Genehmigungsvorbehalte sowie des Haushaltssicherungskonzeptes
• Erweiterungen in Bayern
• Erweiterungen in Nordrhein-Westfalen
• Normierung eines Publikationsrechtes
• Zusammenfassung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die Kommunalaufsicht als Teil der institutionalisierten finanziellen Kontrolle von Kommunen. Sie analysiert die Aufsichtsregime in Bayern und Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf ihre Effektivität und erarbeitet Lösungsansätze für eine optimierte Aufsichtspraxis.

• Die Bedeutung der finanziellen Kontrolle von Kommunen
• Die Herausforderungen der kommunalen Verschuldung
• Die Rolle der Kommunalaufsicht als Kontrollinstanz
• Der Vergleich der Aufsichtsregime in Bayern und Nordrhein-Westfalen
• Die Erarbeitung von Lösungsansätzen für eine effektivere Aufsichtspraxis

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel behandelt die Einleitung und erläutert die Zielsetzung der Arbeit. Es wird die Fallauswahl und das Vorgehen der Analyse vorgestellt. Das zweite Kapitel widmet sich dem Thema der kommunalen Verschuldung. Hier werden die Ursachen für kommunale Haushaltsdefizite analysiert, unterteilt in exogene und endogene Faktoren. Das dritte Kapitel untersucht die Notwendigkeit eines Regimes der finanziellen Kontrolle. Es werden die Unzulänglichkeiten der marktlichen Kontrolle und der Kontrolle durch die Wähler analysiert. Das vierte Kapitel stellt die Akteure der finanziellen Kontrolle von Kommunen vor. Die Örtliche und Überörtliche Prüfung werden erläutert, bevor die Kommunalaufsicht als zentrale Kontrollinstanz im Fokus steht. Das fünfte Kapitel vergleicht die Kommunalaufsicht in Bayern und Nordrhein-Westfalen. Es werden die organisatorische Ansiedlung, das Aufgabenspektrum und die aufsichtsrechtlichen Mittel beider Bundesländer detailliert untersucht. Das sechste Kapitel erarbeitet Lösungsansätze für eine optimierte Kommunalaufsicht. Es werden verschiedene Ansätze diskutiert, um die Effektivität der Aufsichtspraxis zu verbessern.

Schlüsselwörter

Kommunalaufsicht, finanzielle Kontrolle, Kommunen, Haushaltsdefizite, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Effektivität, Lösungsansätze, Aufsichtsrecht, Präventive Aufsichtsmittel, Repressive Aufsichtsmittel.