Diplomarbeit, 2003
90 Seiten, Note: 2,0
1. EINLEITUNG
1.1 HINFÜHRUNG ZUM THEMA
1.2 FRAGESTELLUNG, PROBLEMENTFALTUNG UND ERKENNTNISINTERESSE
1.3 AUFBAU DER ARBEIT
1.4 FORSCHUNGSSTAND
2. INTEGRATIONSTHEORETISCHE ANSÄTZE
2.1 EUROPÄISCHE INTEGRATIONSTHEORIEN
2.1.1 Theorien, wozu?
2.1.2 Zwei Hauptströmungen
2.2 NEOREALISMUS UND INTERGOUVERNEMENTALE ANSÄTZE
2.2.1 Kenneth N. Waltz
2.2.2 Alan S. Milward
2.2.3 Andrew Moravcsik
2.2.4 Gemeinsame Standpunkte
3. DER KONVENT, BEDINGUNGEN UND AUSGANGSPOSITIONEN
3.1 RAHMENBEDINGUNGEN UND AUSGANGSPUNKTE
3.1.1 Rahmenbedingungen
3.1.2 Mandat
3.1.3 Zusammensetzung
3.1.4 Arbeitsweise
3.2 POSITIONEN WICHTIGER REGIERUNGEN
3.2.1 Großbritannien
3.2.2 Deutschland
3.2.3 Frankreich
4. DIE HEIßE PHASE DER AUSEINANDERSETZUNG
4.1 DAS INTERNE MACHTGEFÜGE
4.1.1 Ein starker Ratspräsident
4.1.2 Der Kommissionspräsident als Regierungschef
4.1.3 Die Doppelspitze
4.1.4 Europäische Kontroversen
4.1.5 Das Modell des Vertragsentwurfes
4.1.6 Schlussfolgerungen
4.2 DIE ROLLE DER NATIONALEN PARLAMENTE
4.2.1 Probleme
4.2.2 Positionen und Debatte
4.2.3 Die Lösung im Vertragsentwurf
4.2.4 Schlussfolgerungen
4.3 AUßENPOLITIK: VERGEMEINSCHAFTUNG ODER KOOPERATION?
4.3.1 Eine gemeinschaftliche Politik
4.3.2 Intergouvernementale Kooperation
4.3.3 Arbeitsgruppe und Konventsdebatte
4.3.4 Regelung im Vertragsentwurf
4.3.5 Schlussfolgerungen
5. INTERGOUVERNEMENTALISTISCHE SCHLUSSFOLGERUNGEN
5.1 BUNDESSTAAT ODER STAATENBUND?
5.2 WO STEHEN DIE NATIONALSTAATEN? GEWINNE UND VERLUSTE
5.3 WIE RELEVANT IST DIE THEORIE?
5.3.1 Einordnung des Konvents
5.3.2 Bestätigung theoretischer Annahmen
5.3.3 Analysefunktion
6. SCHLUSSBETRACHTUNG
Die vorliegende Arbeit untersucht den Aufbau, den Ablauf und das Ergebnis des Konvents zur Zukunft der Europäischen Union aus der Perspektive des Intergouvernementalismus. Das primäre Erkenntnisinteresse liegt in der Analyse, ob sich maßgebliche Nationalstaaten wie Großbritannien, Deutschland und Frankreich im Sinne neorealistischer Machtpolitik verhalten haben und ob der Konvent als neues Instrument staatlicher Akteure zur Gestaltung des Integrationsprozesses taugt.
1.1 Hinführung zum Thema
„Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für uns alle.“ (Konrad Adenauer, 1954)
„Die Europäische Union ist ein Erfolg. (...) Fünfzig Jahre nach ihrer Gründung befindet sich die Union allerdings an einem Scheideweg, einem entscheidenden Moment ihrer Geschichte.“ So beschrieben die versammelten Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union die Lage im Dezember 2001 im belgischen Laeken in ihrer Erklärung zur Zukunft der Europäischen Union. Aus dem Wortlaut ist bereits zu erkennen, dass in der Erklärung wichtige Entscheidungen für die Zukunft verkündet werden sollten.
Joschka Fischer war es, der mit seiner Rede vor der Humboldt-Universität im Mai 2000 die Debatte um die Finalität der europäischen Integration anstieß. Mit seinem Plädoyer für eine föderalistische Zukunft Europas brachte er eine Diskussion wieder in Gang, die seit dem Maastrichter Vertrag von 1992 nur noch auf Sparflamme köchelte. In der Zwischenzeit gab es eine Stärkung intergouvernementaler Ideen und Verfahrensweisen, eine neue Euroskepsis begann sich zu bilden. Die um sich greifenden Folgen der negativen Integration verursachten in vielen Mitgliedsstaaten eine zunehmende Zurückhaltung gegenüber neuen europäischen Integrationsschritten. Auf der Regierungskonferenz in Nizza im Dezember 2000 wurde die Zukunftsdiskussion in der Erklärung des Europäischen Rates erstmals wieder auf die offizielle Agenda gesetzt.
1. EINLEITUNG: Das Kapitel führt in die historische Situation der EU vor dem Konvent ein und begründet das wissenschaftliche Erkenntnisinteresse an einer intergouvernementalen Betrachtung des Konvents.
2. INTEGRATIONSTHEORETISCHE ANSÄTZE: Hier werden die theoretischen Grundlagen des Neorealismus und des Intergouvernementalismus dargelegt, um das nötige Handwerkszeug für die anschließende Analyse zu schaffen.
3. DER KONVENT, BEDINGUNGEN UND AUSGANGSPOSITIONEN: Dieser Teil beschreibt die Rahmenbedingungen des Konvents sowie die spezifischen Ausgangspositionen der Regierungen von Großbritannien, Deutschland und Frankreich.
4. DIE HEIßE PHASE DER AUSEINANDERSETZUNG: Im Hauptteil der Arbeit werden die zentralen Themen institutionelle Machtverteilung, Rolle der nationalen Parlamente und die GASP auf ihre Übereinstimmung mit der Theorie geprüft.
5. INTERGOUVERNEMENTALISTISCHE SCHLUSSFOLGERUNGEN: Die Ergebnisse werden theoretisch eingeordnet, um zu bewerten, inwieweit Nationalstaaten den Konventsprozess kontrolliert und ihre nationalen Interessen gewahrt haben.
6. SCHLUSSBETRACHTUNG: Das Kapitel fasst die Analyseergebnisse zusammen und bewertet die Erklärungskraft der gewählten Theorie für das Phänomen des Verfassungskonvents.
Europäische Union, Konvent zur Zukunft der Europäischen Union, Intergouvernementalismus, Neorealismus, Verfassungsvertrag, Nationalstaaten, Regierungskonferenz, Außen- und Sicherheitspolitik, Subsidiaritätsprinzip, Institutionelle Reform, Integrationstheorie, Souveränität, Europäischer Rat, Machtpolitik, Politische Akteure.
Die Arbeit untersucht den Konvent zur Zukunft der Europäischen Union (2002-2003) und bewertet, ob dessen Ergebnisse durch eine intergouvernementale, staatszentrierte Perspektive erklärbar sind.
Die Schwerpunkte liegen auf der institutionellen Ausgestaltung der EU, der Rolle der nationalen Parlamente bei der Kontrolle der Union sowie der zukünftigen gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).
Ziel ist es zu analysieren, ob sich die beteiligten Nationalstaaten als rationale Akteure verhalten haben, die ihre Machtinteressen im Konventsentwurf durchsetzen konnten, und ob die intergouvernementale Theorie die Dynamik dieses neuen Formats erklären kann.
Die Arbeit nutzt die Theorie des Intergouvernementalismus (insbesondere basierend auf Kenneth Waltz, Alan Milward und Andrew Moravcsik) als theoretischen Filter, um den Verhandlungsprozess und die erzielten Kompromisse zu dekonstruieren.
Der Hauptteil analysiert drei zentrale Konfliktfelder des Konvents: das interne Machtgefüge, die Mitspracherechte nationaler Parlamente und die Frage der Vergemeinschaftung der Außenpolitik.
Zentrale Begriffe sind Souveränitätswahrung, Vergemeinschaftung, Machtgefüge, intergouvernementale Kooperation, supranationale Integration und der Verfassungsentwurf als Resultat rationaler Interessenpolitik.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der endgültige Entwurf eher den skeptischen Staaten zur Wahrung ihrer Interessen diente und keine weitreichende supranationale Demokratisierung darstellt, was die intergouvernementale Theorie stützt.
Der Konvent war ein deliberatives Format, das theoretisch eher föderalen Ansätzen entsprach, jedoch im Verlauf zunehmend Züge einer klassischen Regierungskonferenz annahm, was ihn für den intergouvernementalen Ansatz erst analysierbar machte.
Der GRIN Verlag hat sich seit 1998 auf die Veröffentlichung akademischer eBooks und Bücher spezialisiert. Der GRIN Verlag steht damit als erstes Unternehmen für User Generated Quality Content. Die Verlagsseiten GRIN.com, Hausarbeiten.de und Diplomarbeiten24 bieten für Hochschullehrer, Absolventen und Studenten die ideale Plattform, wissenschaftliche Texte wie Hausarbeiten, Referate, Bachelorarbeiten, Masterarbeiten, Diplomarbeiten, Dissertationen und wissenschaftliche Aufsätze einem breiten Publikum zu präsentieren.
Kostenfreie Veröffentlichung: Hausarbeit, Bachelorarbeit, Diplomarbeit, Dissertation, Masterarbeit, Interpretation oder Referat jetzt veröffentlichen!

