Staatliche Durchsetzung von Datenschutz

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Hauptteil
  • I. Der Landesdatenschutzbeauftragte am Beispiel Hessens
    • 1. Rechtsstellung
    • 2. Zuständigkeit
      • a) Sachliche Zuständigkeit
      • b) Örtliche Zuständigkeit
    • 3. Aufgaben
      • a) Kontrolle
      • b) Beratung
      • c) Eingaben
      • d) Gewaltenteilung und Informationsgleichgewicht
    • 4. Rechte und Pflichten
      • a) Auskunftsrecht
      • b) Parlamentarische Teilnahme- und Äußerungsrecht
      • c) Gutachten und Untersuchungen
      • d) Verschwiegenheitspflicht
    • 5. Beanstandung
    • 6. Sanktionen
      • a) Nicht öffentlicher Bereich
      • b) Öffentlicher Bereich
    • 7. Zwischenfazit
  • II. Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
    • 1. Rechtsstellung
    • 2. Zuständigkeit
    • 3. Aufgaben
      • a) Kontrolle
      • b) Beratung
      • c) Eingaben
    • 4. Rechte und Pflichten
    • 5. Beanstandung
    • 6. Sanktionen
    • 7. Zwischenfazit
  • III. Die Zusammenarbeit der Kontrollinstanzen
    • 1. Landesebene
    • 2. Bundesebene
      • a) Konferenz der Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK)
      • b) Düsseldorfer Kreis
    • 3. Europäische Ebene
      • a) Europäischer Datenschutzausschuss (EDSA)
      • b) Zentrale Anlaufstelle
      • c) One-Stop-Shop-Mechanismus
    • 4. Internationale Ebene
    • 5. Zwischenfazit
  • C. Fazit und Ausblick

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese wissenschaftliche Hausarbeit, zugleich Bachelor-Thesis, befasst sich mit der staatlichen Durchsetzung von Datenschutz, insbesondere mit der Institution der Landes- (und Bundes-) Datenschutzbeauftragten. Im Zentrum steht dabei die Einsetzung des ersten Datenschutzbeauftragten in Hessen im Jahr 1971.

• Rechtsstellung der Datenschutzbeauftragten auf Landes- und Bundesebene
• Zuständigkeiten der Datenschutzbeauftragten
• Aufgaben und Pflichten der Datenschutzbeauftragten
• Zusammenarbeit der Kontrollinstanzen auf Landes-, Bundes-, Europa- und internationaler Ebene
• Relevanz und Bedeutung der Datenschutzbeauftragten für die Durchsetzung des Datenschutzes

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel I: Der Landesdatenschutzbeauftragte am Beispiel Hessens
  Dieses Kapitel befasst sich mit der Rechtsstellung, Zuständigkeit, Aufgaben, Rechten und Pflichten sowie den Sanktionsmöglichkeiten des Landesdatenschutzbeauftragten am Beispiel Hessens. Es beleuchtet die Entstehung dieser Institution und ihre Rolle bei der Durchsetzung des Datenschutzes im Bundesland.
• Kapitel II: Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  Analog zu Kapitel I wird hier die Rechtsstellung, Zuständigkeit, Aufgaben, Rechte und Pflichten sowie die Sanktionsmöglichkeiten der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit dargestellt. Der Fokus liegt auf der bundesweiten Ebene und den Besonderheiten der Institution im Vergleich zum Landesdatenschutzbeauftragten.
• Kapitel III: Die Zusammenarbeit der Kontrollinstanzen
  Dieses Kapitel beleuchtet die Zusammenarbeit der Datenschutzbehörden auf Landes-, Bundes-, Europa- und internationaler Ebene. Es analysiert die verschiedenen Ebenen der Zusammenarbeit und die Bedeutung von Institutionen wie der Konferenz der Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) und dem Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA).

Schlüsselwörter

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Datenschutz, Datenschutzbeauftragte, Rechtsstellung, Zuständigkeit, Aufgaben, Rechte, Pflichten, Sanktionen, Zusammenarbeit, Kontrollinstanzen, Landesebene, Bundesebene, Europäische Ebene, Internationale Ebene.