Die Umsatzbesteuerung von Kommunen nach dem § 2b des UStG

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Problemstellung und Zielsetzung
• Methodisches Vorgehen
• Grundlagen
• System der Umsatzbesteuerung
• Mehrwertsteuersystemrichtlinie
• Aktuelle rechtliche Rahmenbedingungen des § 2b UStG
• Steueränderungsgesetz 2015
• Unternehmereigenschaft von juristischen Personen öffentlichen Rechts
• Umsatzsteuerliche Unternehmereigenschaft nach § 2 Abs. 1 UStG
• Ausnahmen für juristische Personen öffentlichen Rechts nach § 2b UStG
• juristische Personen öffentlichen Rechts
• Tätigkeiten im Rahmen öffentlicher Gewalt
• Größere Wettbewerbsverzerrungen
• Jährliche Umsatzgrenze
• Umsatzsteuerbefreiungen ohne Recht auf Verzicht
• Zusammenarbeit von jPÖR
• Katalogtätigkeiten
• Systematische Überprüfung der Unternehmereigenschaft von Kommunen
• Aufbau einer Prüflogik
• Operationalisierbarkeit der Prüfkriterien
• Auswirkungen der Neuregelung auf Kommunen
• Organisatorische Auswirkungen
• Haushalterische Auswirkungen
• Strukturelle Auswirkungen
• Zusammenfassung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Bachelorarbeit analysiert die Unternehmereigenschaft und die daraus resultierende Umsatzsteuerpflicht von Kommunen im Kontext des § 2b UStG. Sie verfolgt dabei die Ziele, die Kriterien zur Einordnung von kommunalen Leistungen in Bezug auf die Umsatzsteuer zu identifizieren, deren Umsetzbarkeit zu bewerten und die organisatorischen, haushalterischen und strukturellen Auswirkungen der Umsetzung des § 2b UStG auf Kommunen zu untersuchen.

• Kriterien zur Einordnung von kommunalen Leistungen bezüglich der Umsatzsteuer
• Umsetzbarkeit dieser Kriterien
• Organisatorische Auswirkungen des § 2b UStG auf Kommunen
• Haushalterische Auswirkungen des § 2b UStG auf Kommunen
• Strukturelle Auswirkungen des § 2b UStG auf Kommunen

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, in der die Problemstellung und die Zielsetzung der Arbeit erläutert werden. Anschließend werden die Grundlagen des Umsatzsteuersystems und die rechtlichen Rahmenbedingungen des § 2b UStG beleuchtet. Dabei werden die relevanten Begriffe des § 2b UStG anhand des Anwendungsschreibens des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) und weiterer Fachliteratur definiert. Das dritte Kapitel befasst sich mit der systematischen Überprüfung der Unternehmereigenschaft von Kommunen, wobei ein Schwerpunkt auf dem Aufbau einer Prüflogik und der Operationalisierbarkeit der Prüfkriterien liegt. Schließlich werden die Auswirkungen der Neuregelung auf Kommunen in Bezug auf Organisation, Haushalt und Struktur betrachtet.

Schlüsselwörter

Die Arbeit beschäftigt sich mit den zentralen Themen der Umsatzbesteuerung von Kommunen im Kontext des § 2b UStG. Sie fokussiert auf die juristischen Personen öffentlichen Rechts (jPöR), die Unternehmereigenschaft, die Umsatzsteuerpflicht, die Mehrwertsteuersystemrichtlinie und die relevanten Prüfkriterien für die Einordnung kommunaler Leistungen. Weitere wichtige Aspekte sind die organisatorischen, haushalterischen und strukturellen Auswirkungen der Neuregelung auf Kommunen.