Bachelorarbeit, 2018
66 Seiten, Note: 1,3
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
A. Problemstellung und Ziel der Untersuchung
B. Deutscher Corporate Governance Kodex
I. Entstehungsgeschichte
II. Ziele und Aufbau des DCGK
III. Rechtsnatur
IV. Entsprechenserkärung nach § 161 AktG
1. Normadressaten
a) Vorstand und Aufsichtsrat
b) Organe börsennotierter Gesellschaften
c) Organe nicht-börsennotierter Gesellschaften
2. Erklärungsinhalt
a) Wissenserklärung
b) Absichtserklärung
3. Abgabe der Erklärung
C. Compliance Anforderung
I. Begriffserklärung „Compliance“
II. Pflicht aus dem DCGK
1. Alte Fassung
2. Neue Fassung
a) Änderungsvorschlag
b) Bestehen eines faktischen Befolgungszwangs
c) Praxisauswirkungen
D. Compliance Management Systeme
I. Ziele eines Compliance Management Systems
II. Grundelemente eines Compliance Management Systems
1. Compliance-Risiken
a) Allgemeines
b) Risikoanalyse
aa) Vor der Durchführung
bb) Risikoidentifikation
(1) Screening
(2) Fragebögen und Interviews
(3) Risikoworkshops
cc) Risikobewertung
2. Compliance-Ziele
3. Compliance-Kultur
a) Grundlagen
b) Möglichkeiten zur Gestaltung der Compliance-Kultur
aa) Commitment
bb) Mission Statement
cc) Weitere Einflussfaktoren
4. Compliance-Kommunikation
a) Maßnahmen
b) Praxisbeispiel: Compliance-Kampagne der Deutschen Bahn
5. Compliance-Programm
a) Präventivmaßnahmen
aa) Verhaltenskodex
(1) Inhalt
(2) Implementierung
(a) Direktionsrecht
(b) Arbeitsvertrag
(c) Betriebsvereinbarung
bb) Compliance-Schulungen
cc) Vier-Augen-Prinzip
dd) Rotationsprinzip
b) Detektivische Maßnahmen
aa) Hinweisgebersysteme (Whistleblowing)
(1) Ausgestaltung
(d) Interne Stelle
(e) Internetbasiertes System
(f) Ombudsperson
(2) Einbindung in das Unternehmen
(3) Hinweisgebersystem und Compliance-Kultur
6. Compliance-Organisation
a) Delegation der Compliance-Aufgaben
aa) Horizontale Delegation
bb) Vertikale Delegation
b) Compliance Officer
aa) Anforderungsprofil
bb) Aufgaben
c) Positionierung der Compliance-Abteilung
aa) Autonome Organisation
bb) Matrix Organisation
cc) Anbindung an andere Abteilungen
7. Compliance-Überwachung
a) Interne Überwachung
b) Externe Überwachung
aa) Audits
bb) Mock Dawn Raids
8. Reaktion auf festgestellte Verstöße
a) Sanktionierung der betroffenen Mitarbeiter
b) Strategische Überlegungen im Rahmen der Sanktionierung
E. Kritische Würdigung der Ergebnisse
Die Arbeit untersucht das Erfordernis sowie die Anforderungen an ein Compliance Management System (CMS) im Kontext des Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK). Dabei liegt der Fokus insbesondere auf der Analyse, ob die Kodex-Ziffern zu rechtlichen Verpflichtungen führen oder eine freiwillige Ausgestaltung darstellen, sowie der praktischen Implementierung eines CMS.
aa) Vor der Durchführung
Vor der tatsächlichen Risikoanalyse findet zunächst eine Untergliederung in verschiedene Rechtsgebiete statt. Relevant sind hier vor allem Kartellrisiken, Korruptionsrisiken und Datenschutz. Auch wird eine Untergliederung der Risikobereiche nach Geschäftsbereich und Land erfolgen.
Vor der Risikoidentifikation muss der Begriff Risiko definiert werden. Risiko in diesem Zusammenhang kann als die Möglichkeit des Eintritts eines schädigenden Ereignisses durch Gesetzesmissachtung verstanden werden. Wobei der Schaden sowohl reputativer als auch finanzieller Natur sein kann.
A. Problemstellung und Ziel der Untersuchung: Diese Einleitung führt in die historische Entwicklung des DCGK ein und erläutert die Beweggründe für die Compliance-Verantwortung des Vorstands sowie die Zielsetzung der Arbeit.
B. Deutscher Corporate Governance Kodex: Das Kapitel analysiert die Entstehung, die Ziele sowie die Rechtsnatur des Kodex und behandelt die Entsprechenserklärung gemäß § 161 AktG im Detail.
C. Compliance Anforderung: Hier werden die Begriffsdefinition von Compliance sowie die spezifischen Pflichten für den Vorstand in der alten und neuen Fassung des DCGK gegenübergestellt.
D. Compliance Management Systeme: Dieser Hauptteil widmet sich den Zielen und Grundelementen eines CMS, von der Risikoanalyse bis hin zur organisatorischen Verankerung und Überwachung.
E. Kritische Würdigung der Ergebnisse: Das abschließende Kapitel reflektiert die Ergebnisse der Untersuchung und beurteilt die Sinnhaftigkeit der regulatorischen Änderungen für verschiedene Unternehmensarten.
Compliance Management System, DCGK, Corporate Governance, Vorstandsverantwortung, Risikoanalyse, Compliance-Kultur, Hinweisgebersystem, Compliance Officer, Rechtskonformität, Verhaltenskodex, Sanktionierung, Überwachung, Interne Untersuchungen, § 161 AktG, Wirtschaftskriminalität
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle des Deutschen Corporate Governance Kodex als Treiber für die Einrichtung von Compliance Management Systemen in Unternehmen.
Die zentralen Themen sind die rechtliche Einordnung des DCGK, die Gestaltung der Compliance-Kultur, die Implementierung organisatorischer Maßnahmen sowie der Umgang mit festgestellten Verstößen.
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, welche Anforderungen an ein wirksames CMS gestellt werden und inwiefern der DCGK trotz fehlender Gesetzesqualität faktischen Befolgungsdruck ausübt.
Die Arbeit stützt sich primär auf eine umfassende Auswertung aktueller Fachliteratur, Kommentierungen sowie relevanter Rechtsprechung und Studien zum Thema Compliance.
Im Hauptteil werden die notwendigen Grundelemente eines CMS, wie Risikoanalyse, Compliance-Kultur, Kommunikationswege, Organisationsmodelle und Kontrollmechanismen, detailliert dargestellt.
Wesentliche Begriffe sind Compliance Management System, DCGK, Risikoidentifikation, Compliance-Officer, Hinweisgebersystem und Sanktionierung.
Die Compliance-Kultur wird als Schlüsselbestandteil eines effektiven CMS hervorgehoben, da nur verinnerlichte Werte nachhaltige Rechtskonformität fördern können.
Die Arbeit zeigt verschiedene Modelle wie die autonome Organisation (Stabsstelle) versus Matrix-Organisation auf und diskutiert dabei Vor- und Nachteile hinsichtlich Unabhängigkeit und Ressourcenverbrauch.
Sie dienen dazu, die Reaktion des Unternehmens auf unangekündigte Durchsuchungen zu testen, die Effektivität interner Richtlinien zu prüfen und den Lerneffekt bei den Mitarbeitern zu erhöhen.
Obwohl kleine Unternehmen mit geringer Risikoexposition rechtlich nicht zwingend dazu verpflichtet sind, stellt die Arbeit klar, dass eine adäquate Risikoanalyse dennoch eine Pflicht zur Einrichtung eines CMS begründen kann.
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