Magisterarbeit, 2005
91 Seiten, Note: sehr gut (1,0)
Einleitung
Fragestellung und Zielsetzung
Vorgehen
1 Zur Vorgeschichte des Irak-Kriegs
1.1 Der zweite Golfkrieg
1.2 Folgen des zweiten Golfkriegs
1.2.1 Die Resolution 687: Sanktionen, Reparationen und Inspektionen
1.2.2 Die Resolution 688: eine „humanitäre Intervention“
1.3 Der Verlauf der Inspektionen
1.4 Die Interessen der USA
1.5 Zwischenfazit: Die UNO im und nach dem zweiten Golfkrieg
2 US-amerikanische Irakpolitik ab 2001
2.1 Zur Bedeutung des 11. September
2.2 Die Bush-Doktrin
2.3 Zwischenfazit: Das Verhältnis zwischen USA und UNO
3 Die Eskalation des Irak-Konflikts
3.1 Die Verhandlungen zur Resolution 1441
3.1.1 Die Position Großbritanniens
3.1.2 Die Rolle Frankreichs
3.1.3 Russland
3.1.4 China
3.1.5 Einstimmige Verabschiedung
3.2 Die Spaltung des Sicherheitsrats
3.3 Ungenutzte Chance? - Das Uniting for Peace
3.4 Das Scheitern der Diplomatie
3.5 Zwischenfazit 1: Die Rolle der UNO im Irak-Krieg
3.6 Zwischenfazit 2: Die Rolle des Irak-Kriegs für die UNO
4 Die Folgen des Irak-Kriegs für die Vereinten Nationen - Weltorganisation und Völkerrecht in der Diskussion
4.1 Das allgemeine Gewaltverbot der UNO-Charta und seine Ausnahmeregelungen
4.1.1 Ausnahmen bei einzelstaatlicher Gewaltanwendung
4.1.1.1 Das Recht auf Selbstverteidigung
4.1.1.2 Die Rettung eigener Staatsangehöriger
4.1.2 Die „humanitäre Intervention“
4.2 Das Prinzip der souveränen Gleichheit aller Staaten
4.3 Zwischenfazit: Das Völkerrecht ist ausreichend
4.4 Zur Reformdebatte um die Vereinten Nationen
4.4.1 Der UNO-Sicherheitsrat
4.4.2 Das Peacekeeping
4.4.3 Zwischenfazit: Die UNO muss sich reformieren
5 Perspektiven und Empfehlungen für die UNO
5.1 Die Rolle der Vereinten Nationen
5.1.1 …im Nachkriegsirak
5.1.2 …und in der Region Mittlerer und Naher Osten
5.2 Die Zukunft der UNO im Bereich Friedenssicherung
5.3 Die Vereinten Nationen und die Vereinigten Staaten von Amerika
6 Fazit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle der Vereinten Nationen im Irak-Konflikt, insbesondere im Hinblick auf ihre Handlungsfähigkeit und den Einfluss der USA. Ziel ist es zu analysieren, wie der Sicherheitsrat mit der drohenden militärischen Intervention umging und inwieweit die Organisation in der Lage war, die Eskalation zum Krieg zu verhindern oder zu beeinflussen.
1.1 Der zweite Golfkrieg
Im Sommer 1990 hatte der Irak den Vorwurf gegen Kuwait erhoben, das Erimat halte irakisches Gebiet im Norden der Ölfelder von Rumaila besetzt und entziehe dem Irak dadurch Erdöleinnahmen. Nachdem andere arabische Staaten vergeblich zu vermitteln versucht hatten, ließ der Irak am 2. August Truppen in Kuwait einmarschieren und erklärte Kuwait zur 19. irakischen Provinz. Mit dieser Aggression löste der Irak einerseits eine starke Flüchtlingswelle in Richtung Jordanien aus und gefährdete andererseits damit auch die internationalen Finanz- und Ölmärkte.
Dieses Vorgehen löste eine schnelle Reaktion der Staatengemeinschaft aus: Noch am selben Tag verurteilte der Sicherheitsrat der UNO die irakische Invasion in der Resolution 660 und stellte eine Verletzung des internationalen Friedens nach Artikel 39 UNO-Charta fest. Weiterhin verlangte der Rat unter Berufung auf Artikel 40 UNO-Charta, dass sich die irakischen Truppen aus Kuwait zurückzögen und dass beide Staaten ihre Streitigkeiten friedlich beilegten.
Da der Irak dieser Forderung nicht nachkam, verhängte der Sicherheitsrat vier Tage später mit der Resolution 661 ein Handelsembargo gegen den Irak, indem der Rat sich auf Artikel 41 UNO-Charta berief. Dieses Embargo wurde mit einer weiteren Resolution (665) verschärft, die die Durchsetzung mit militärischen Mitteln der Marine gewährleisten sollte.
Einleitung: Die Arbeit thematisiert den Schaden, den der Irak-Krieg der Weltorganisation zugefügt hat, sowie die Frage, ob die UNO aus diesen Geschehnissen lernen wird.
Zur Vorgeschichte des Irak-Kriegs: Dieses Kapitel beleuchtet den zweiten Golfkrieg von 1991 und die daraus resultierenden UN-Maßnahmen wie Sanktionen und Inspektionen, die den Grundstein für den späteren Konflikt legten.
US-amerikanische Irakpolitik ab 2001: Der Abschnitt analysiert den Strategiewechsel der USA unter George W. Bush und die Rolle der Neokonservativen bei der Zielsetzung eines Regimewechsels im Irak.
Die Eskalation des Irak-Konflikts: Hier werden die Verhandlungen zur Resolution 1441 sowie die Spaltung des Sicherheitsrats und das Scheitern der Diplomatie detailliert nachgezeichnet.
Die Folgen des Irak-Kriegs für die Vereinten Nationen - Weltorganisation und Völkerrecht in der Diskussion: Das Kapitel diskutiert das Gewaltverbot der UNO-Charta, das Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten und notwendige Reformen des Sicherheitsrats.
Perspektiven und Empfehlungen für die UNO: Abschließend werden Möglichkeiten für die UNO im Nachkriegsirak und der Region sowie eine Strategie zur Reintegration der USA in das multilaterale System aufgezeigt.
Fazit: Das Fazit stellt fest, dass die Marginalisierung der UNO nicht erst mit dem Irak-Krieg begann, aber durch das diplomatische Scheitern und das unilaterale Vorgehen der USA eine neue Qualität erreichte.
Vereinte Nationen, UNO, Irak-Krieg, Sicherheitsrat, Völkerrecht, Gewaltverbot, US-Außenpolitik, Bush-Doktrin, Multilateralismus, Unilateralismus, Sanktionen, Waffeninspektionen, Friedenssicherung, Diplomatie, Souveränität.
Die Arbeit analysiert die Rolle der Vereinten Nationen im Irak-Konflikt, ihre Möglichkeiten zur Einflussnahme und die Auswirkungen des US-amerikanischen Vorgehens auf die Glaubwürdigkeit und Struktur der Weltorganisation.
Zentral sind die Dynamik im Sicherheitsrat, die US-Irakpolitik seit 2001, die Völkerrechtslage während des Konflikts sowie Zukunftsperspektiven und Reformvorschläge für die UNO.
Die zentrale Frage ist, welche Rolle die UNO im Irak-Krieg spielte und spielt, ob sie eine Chance hatte, den Krieg zu verhindern, und welche Auswirkungen die Intervention auf die internationale Ordnung und das Völkerrecht hat.
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die primär auf der Auswertung von UN-Resolutionen, offiziellen US-Dokumenten und Fachliteratur zur internationalen Politik basiert.
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorgeschichte des Konflikts, die US-Politik ab 2001, den Prozess der Eskalation und die Diskussion über die Folgen für das Völkerrecht und das Reformpotenzial der UNO.
Die Arbeit dreht sich maßgeblich um Begriffe wie Multilateralismus, Unilateralismus, Souveränität, Gewaltverbot, UN-Sicherheitsrat und die hegemoniale Rolle der USA.
Es handelte sich um einen französischen Vorschlag, der vorsah, dass Verstöße des Irak gegen UN-Resolutionen zwingend dem Sicherheitsrat gemeldet werden mussten, damit dieser eine Bewertung vornehmen und über notwendige Maßnahmen beraten konnte.
Es wurde als theoretische Möglichkeit diskutiert, die Debatte bei einer Blockade des Sicherheitsrats auf die UN-Generalversammlung zu verlagern, um den Krieg gegen den Irak durch einen breiteren multilateralen Konsens abzuwenden.
Die Spannung resultierte aus dem US-Anspruch auf unilaterales Handeln und Präventivschläge, was im direkten Widerspruch zum multilateralen Prinzip der kollektiven Sicherheit und dem Gewaltverbot der UN-Charta stand.
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