Masterarbeit, 2018
54 Seiten, Note: 1,3
A. Einleitung
B. Hauptteil
I. Analyse des Vorliegens einer Marktmacht deutscher Flughäfen
1. Konstituierende Faktoren marktmächtiger Flughäfen
a) Markteintrittsbarrieren
b) Subadditivität
c) Substitutionsmöglichkeiten
aa) Hub-Flughäfen
bb) Sekundär-Flughäfen
2. Marktmacht dämpfende Faktoren
3. Flughafen gleich ein natürliches Monopol?
II. Rechtsrahmen für Flughafenentgelte
1. EU-Rechtlicher Rahmen für Flughafenentgelte
2. Rahmenbedingungen nationale Ebene
a) Billigkeitskontrolle gem. § 315 BGB
b) Die Angemessenheitsprüfung der bisherigen Rechtsprechung
c) Schriftliche Vereinbarungen und die Entbehrlichkeit der Angemessenheitsprüfung
III. Die derzeitige Regulierungspraxis deutscher Flughäfen
1. Umfang der Entgeltregulierung
a) Kostenorientierte Anreizregulierung
aa) Single Till und Dual Till Ansatz
bb) Price-Cap Regulierung
cc) Revenue-Cap Regulierung
b) Ex-Post oder Ex-Ante Regulierung
2. Ineffizientes Slot-Vergabesystem
3. Kritische Betrachtung der Regulierungstätigkeit
4. EU- Richtlinie zur Entgeltregulierung und der Mindestumsetzungsbedarf aus juristischer Sicht (Umsetzungsdefizit)
a) Materiell- rechtliche Anforderungen
b) Verfahrensrechtliche Anforderungen
c) Institutionelle Vorgaben
IV. Diskussion verschiedener Lösungsansätze und Einschätzung
1. Price-Cap-Ansatz als neue Regulierungsmethode
a) Grundidee und Voraussetzungen
b) Ausgestaltung
aa) Qualitätsanforderungen
bb) Kapazitätsmanagement
cc) Ausgestaltungsrestriktionen und deren Auswirkungen auf Flughäfen
c) Gesamtökonomische Bewertung
2. Investitionsanreize
3. Dual-Till und Single Till
4. Regulierungsbehörde
5. Vergabe von Flughafen Slots reformieren
a) Primäre Mechanismen in Form von Slot-Auktionen
b) Sekundäre Mechanismen in Form von Slot-Handel
C. Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht das aktuelle Regulierungsregime für Flughafenentgelte in Deutschland vor dem Hintergrund europarechtlicher Vorgaben. Ziel ist es, Defizite bei der Umsetzung der Flughafenentgeltrichtlinie 2009/12/EG aufzuzeigen und ökonomisch sowie juristisch fundierte Lösungsansätze für eine effizientere und transparentere Entgeltgestaltung zu erarbeiten.
A. Einleitung
In der nationalen und auch internationalen Volkswirtschaft gewinnt die Luftverkehrswirtschaft an immer größerer Bedeutung. Nicht nur, weil sie erheblich in erheblichem Umfang zu Wachstum und Förderung der Beschäftigung beiträgt, sondern sie auch einen erheblichen Teil zu der exportorientierten Volkswirtschaft beiträgt. Viele Unternehmen sind mittlerweile auf den Luftverkehr angewiesen, um ihre Produkte und Dienstleistungen grenzüberschreitend anbieten zu können. Natürlich ist die Bedeutung der Mobilität und Flexibilität der Bevölkerung ebenfalls eine gesellschaftlich wichtige Funktion und mittlerweile nicht mehr wegzudenken. Das der Luftverkehrssektor so leistungsstark ist wie heute, ist vor allem auf einen umfänglichen Liberalisierungsprozess seit Ende der 1980er Jahre zurückzuführen. Flüge wurden für Passagiere zunehmend erschwinglicher und Flughäfen entwickelten sich zu Mehrproduktunternehmen.
Da sie jedoch über potenzielle Marktmacht verfügen, sind auch in diesem Sektor regulatorische Vorgaben notwendig um einen tatsächlich funktionieren Wettbewerb zu schaffen. Primär befasst sich diese Arbeit mit den europarechtlichen Gemeinschaftsvorgaben in dem Bereich Flughafenentgelte und wie diese in das nationale Recht umgesetzt werden konnten. Bei der Untersuchung dessen konnten starke Umsetzungsdefizite und aktuelle Problemfragen erkannt werden, welche im Folgenden ausführlich diskutiert werden sollen.
A. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die wirtschaftliche Bedeutung des Luftverkehrs und die Notwendigkeit einer Regulierung aufgrund potenzieller Marktmacht von Flughäfen.
B. Hauptteil: Der Hauptteil analysiert die Marktmacht von Flughäfen, den rechtlichen Rahmen, die bestehende Regulierungspraxis sowie Reformvorschläge zur Preisgestaltung und Slot-Vergabe.
C. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung resümiert die identifizierten Defizite und plädiert für eine transparentere, verhandlungsorientierte Entgeltregulierung durch eine unabhängige Behörde.
Flughafenentgelte, Flughafenentgeltrichtlinie, Marktmacht, Regulierung, Price-Cap, Dual-Till, Single-Till, Slot-Vergabe, Wettbewerb, Netzwirtschaft, Infrastruktur, Luftverkehrsgesetz, Transparenzgebot, Billigkeitskontrolle, Regulierungsbehörde
Die Arbeit beschäftigt sich mit der juristischen und ökonomischen Analyse des aktuellen Regulierungsregimes für Flughafenentgelte in Deutschland.
Zentrale Themen sind die Marktmacht von Flughäfen, die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben im deutschen Recht sowie die Vor- und Nachteile verschiedener Regulierungsmodelle.
Das Ziel ist die Identifizierung von Defiziten in der aktuellen Regulierungspraxis und die Ableitung konkreter, rechtlich sowie ökonomisch sinnvoller Reformansätze.
Es erfolgt eine rechtswissenschaftliche und ökonomische Analyse unter Einbeziehung relevanter Literatur, Rechtsprechung und europäischer Richtlinien.
Der Hauptteil gliedert sich in die Marktmachtanalyse, die Darstellung des Rechtsrahmens, die Untersuchung der aktuellen Regulierungspraxis sowie die Diskussion neuer Lösungsansätze wie den Price-Cap-Ansatz.
Wesentliche Begriffe sind Flughafenentgelte, Marktmacht, Regulierung, Wettbewerb, Slot-Vergabe und Transparenz.
Die Arbeit kritisiert, dass das derzeitige System, welches stark auf dem Großvaterrecht beruht, ökonomisch ineffizient ist und den Marktzutritt für neue Wettbewerber erschwert.
Die Autorin argumentiert, dass die aktuelle dezentrale Organisation zu uneinheitlichen Verfahren, Interessenskonflikten und Informationsdefiziten führt, weshalb eine fachlich spezialisierte, unabhängige Stelle effizienter wäre.
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