Die Entstrickungs- und Wegzugsbesteuerung in der Rechtsprechung des EuGH

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Entstrickungsbesteuerung nach der Rechtsprechung des EuGH

2.1. Prüfung eines Verstoßes gegen die Grundfreiheiten

2.1.1. Schutzbereich der Grundfreiheit

2.1.2. Eingriff in den Schutzbereich

2.1.3. Rechtfertigung des Eingriffs

2.2. EuGH Rechtsprechung im Bereich Privatvermögen

2.2.1. Rs. Hughes de Lasteyrie du Saillant, EuGH v. 11.3.2004

2.2.2. Rs. N, EuGH v. 7.9.2006

2.2.3. Zusammenfassung

2.3. EuGH Rechtsprechung im Bereich Betriebsvermögen

2.3.1. Rs. National Grid Indus, EuGH v. 29.11.2011

2.3.2. Rs. DMC, EuGH v. 23.1.2014

2.3.3. Rs. Verder LabTec, EuGH v. 21.5.2015

2.3.4. Rs. A Oy, EuGH v. 23.11.2017

2.3.5. Zusammenfassung

2.4. Zwischenergebnis

2.5. Diskussion einer Neuausrichtung in der Rechtsprechung

2.5.1. Rs. Kommission/Portugal, EuGH v, 21.12.2016

2.5.2. Folgerungen aus der Rechtsprechung

3. Konsequenzen der ATAD

4. Fazit

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Entwicklung der Grundsätze zur Entstrickungsbesteuerung in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Der Fokus liegt dabei auf der Analyse, ob eine Neuausrichtung der Rechtsprechung stattgefunden hat und wie sich die Anforderungen an die unionsrechtskonforme Ausgestaltung der Besteuerung stiller Reserven verändert haben.

• Analyse der EuGH-Rechtsprechung zur Entstrickung im Privat- und Betriebsvermögen
• Prüfung der Vereinbarkeit nationaler Wegzugsbesteuerungen mit den EU-Grundfreiheiten
• Untersuchung der Anforderungen an Stundungsmodelle, Verzinsung und Sicherheitsleistungen
• Diskussion einer möglichen Vereinheitlichung der Grundsätze infolge des Urteils in der Rs. Kommission/Portugal
• Bewertung der Auswirkungen der ATAD-Richtlinie auf die Entstrickungsbesteuerung

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Entstrickungsbesteuerung ein, erläutert die Relevanz der stillen Reserven bei grenzüberschreitenden Sachverhalten und definiert das Ziel der Arbeit, die Rechtsprechung des EuGH in diesem Bereich zu eruieren.

2. Entstrickungsbesteuerung nach der Rechtsprechung des EuGH: Dieses Kapitel analysiert das Prüfungsschema des EuGH bei Grundfreiheitsverstößen und untersucht detailliert die Rechtsprechungslinien zu Entstrickungen im Privat- und Betriebsvermögen sowie die Diskussion um eine Neuausrichtung.

3. Konsequenzen der ATAD: Dieses Kapitel behandelt die Auswirkungen der Anti-Tax-Avoidance-Directive (ATAD) auf die Entstrickungsbesteuerung und bewertet, inwieweit diese Richtlinie die bestehende Rechtsprechung widerspiegelt oder harmonisiert.

4. Fazit: Das Fazit fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, stellt die Unterschiede in der Behandlung von Privat- und Betriebsvermögen heraus und verneint eine gänzliche Vereinheitlichung der Grundsätze durch die bisherige Rechtsprechung.

Schlüsselwörter

Entstrickungsbesteuerung, Wegzugsbesteuerung, EuGH, Grundfreiheiten, Niederlassungsfreiheit, Stille Reserven, Steuerstundung, Betriebsvermögen, Privatvermögen, Verhältnismäßigkeit, ATAD, Sitzverlegung, Kapitalverkehrsfreiheit, Steuerflucht, Harmonisierung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?

Die Arbeit analysiert die Grundsätze der Entstrickungsbesteuerung nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und deren Vereinbarkeit mit den europäischen Grundfreiheiten.

Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?

Zentrale Themen sind die Besteuerung stiller Reserven beim Wegzug natürlicher Personen sowie bei der Sitzverlegung oder Vermögensübertragung juristischer Personen im europäischen Kontext.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?

Das Hauptziel besteht darin, zu untersuchen, ob der EuGH in jüngerer Zeit eine Neuausrichtung seiner Grundsätze zur Entstrickungsbesteuerung vorgenommen hat und wie sich diese auf die Praxis auswirkt.

Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewendet?

Die Arbeit nutzt die juristische Analyse der einschlägigen EuGH-Urteile und setzt diese in den Kontext der steuerlichen Fachliteratur und der geltenden ATAD-Richtlinie.

Was wird im Hauptteil der Untersuchung behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Prüfung der Grundfreiheiten, eine detaillierte Ausarbeitung der EuGH-Rechtsprechung (unterteilt in Privat- und Betriebsvermögen) sowie die kritische Diskussion einer möglichen Neuausrichtung der Rechtsprechung.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Publikation?

Wichtige Begriffe sind insbesondere die Entstrickungsbesteuerung, die Niederlassungsfreiheit, die Stundungsmodalitäten sowie das Spannungsfeld zwischen der Sicherung nationaler Steuerbefugnisse und dem EU-Binnenmarkt.

Was unterscheidet die Behandlung von Privat- und Betriebsvermögen in der Rechtsprechung des EuGH?

Im Betriebsvermögen akzeptiert der EuGH unter strengen Voraussetzungen die ratierliche Stundung und die Forderung von Sicherheiten, während die Anforderungen im Privatvermögen restriktiver sind, insbesondere bei der Berücksichtigung nachträglicher Wertminderungen.

Wie beeinflusst das Urteil "Kommission/Portugal" die wissenschaftliche Diskussion?

In der Literatur wird diskutiert, ob dieses Urteil eine allgemeine Vereinheitlichung der Grundsätze zur Entstrickungsbesteuerung für alle Steuerpflichtigen einleitet, was die Autorin jedoch kritisch hinterfragt und mit der fehlenden expliziten Bestätigung durch den EuGH begründet.