Bachelorarbeit, 2012
42 Seiten, Note: 2,0
1. Einleitung
2. Analyserahmen
2.1. Normativ-reflexiver Institutionalismus und Neo-Institutionalismus
2.2. Compliance-Forschung
3. Die deutsche Behindertenpolitik
3.1. ‚Vorbedingungen‘ für eine deutsche Behindertenpolitik
3.2. ‚Invalidenpolitik‘ – 1945-1960
3.3. Behindertenpolitik ab 1970
3.4. Die Behindertenpolitik der 1990er Jahre
3.5. Paradigmenwechsel der deutschen Behindertenpolitik ab 1998
3.6. Behindertenpolitik der Bundesregierungen von Brandt bis Merkel
4. Die Behindertenpolitik der Vereinten Nationen
4.1. Die Entstehung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
4.2. Aufbau der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
5. Die Behindertenpolitik des Europarats
6. Historische Entwicklung der Behindertenpolitik in der Europäischen Union
6.1. Gemeinschaftliche Beziehungen ohne gemeinsame europäische Behindertenpolitik
6.2. Die europäische Behindertenpolitik und ihre Stagnation
6.3. Neuer Antrieb durch Förderung - Ende der 1980er bis Mitte der 1990er Jahre
6.4. Von der Rehabilitation zu Gleichberechtigung und Diskriminierungsschutz – 1996 bis 2003
6.5. Impuls des ‚Jahres der Menschen mit Behinderungen‘
6.6. Aktuelle und zukünftige Entwicklungen in der europäischen Behindertenpolitik
7. Die Entwicklung der Behindertenpolitik aus theoretischer Sicht
8. Supranationalisierung der deutschen Behindertenpolitik?
Die Arbeit untersucht, wie sich der Wandel in der deutschen Behindertenpolitik im Kontext internationaler Organisationen vollzogen hat und welche Relevanz das politische Mehrebenensystem für diesen Gestaltungsprozess besitzt. Dabei wird analysiert, wie internationale Vorgaben von UN, Europarat und EU die nationale Politik beeinflussen und welche Rolle dabei die Compliance-Forschung und der Neo-Institutionalismus spielen.
2.2. Compliance-Forschung
Zentral für das theoretische Konzept der Compliance-Forschung (engl. compliance = Verhalten) ist es, die Wirkung des internationalen Systems auf das staatliche Verhalten zu analysieren. Die Frage warum sich Staaten internationalen Regeln und Übereinkommen, z.B. Konventionen der Vereinten Nationen, unterwerfen und regelkonform verhalten, ist zentral für diesen Ansatz. „In Anlehnung an den systemtheoretischen Ansatz von David Easton“ umfasst Compliance die Dimensionen von output und outcome, also gesetzliche Maßnahmen und deren „Wirkung […] auf das Verhalten der Zielgruppe“. Die Debatte um die Befolgung internationaler Regeln hat zunächst zwei verschiedene Erklärungsansätze hervorgebracht, die sich auf die Sanktionierung beziehen.
Der Enforcement-Ansatz in der Compliance-Forschung basiert auf spieltheoretischen Grundgedanken und lehnt an die Kooperationstheorie an. Laut ihm halten Staaten sich an Regeln und Verträge, wenn sich die Kosten zur Befolgung und Einhaltung dieser gering halten lassen und der Nutzen maximal wird. Zudem wird davon ausgegangen, dass Staaten ein prinzipielles Interesse an der Einhaltung von Regeln haben, da sie ihnen sonst nicht zugestimmt hätten. Wenn die Staaten jedoch massive Änderungen auf nationalstaatlicher Ebene vornehmen müssen, um die supranationalen Regularien einhalten zu können, werden sie versuchen sich zunächst der Regelbefolgung zu entziehen.
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert die gesellschaftliche Bedeutung von Behindertenpolitik und skizziert den Wandel von der medizinischen Rehabilitation hin zur menschenrechtlich orientierten Teilhabe.
2. Analyserahmen: Dieses Kapitel stellt theoretische Konzepte wie den Neo-Institutionalismus und die Compliance-Forschung vor, um staatliches Verhalten bei der Umsetzung internationaler Normen zu erklären.
3. Die deutsche Behindertenpolitik: Hier wird die historische Entwicklung der Behindertenpolitik in Deutschland von Bismarck bis zur Gegenwart unter verschiedenen Regierungen nachgezeichnet.
4. Die Behindertenpolitik der Vereinten Nationen: Dieses Kapitel erläutert die Entstehung und den Aufbau der UN-Behindertenrechtskonvention sowie deren globale Bedeutung für den Paradigmenwechsel.
5. Die Behindertenpolitik des Europarats: Es werden die menschenrechtsfördernden Funktionen des Europarats und seine Dokumente, wie die Europäische Sozialcharta, in Bezug auf behinderte Menschen dargelegt.
6. Historische Entwicklung der Behindertenpolitik in der Europäischen Union: Das Kapitel bietet einen Überblick über die Etappen der europäischen Integration im Bereich Behinderung, von der Antidiskriminierungspolitik bis hin zu aktuellen Strategien.
7. Die Entwicklung der Behindertenpolitik aus theoretischer Sicht: Eine theoretische Reflexion über die Einflussnahme internationaler Akteure auf die deutsche Politikgestaltung.
8. Supranationalisierung der deutschen Behindertenpolitik?: Das abschließende Kapitel diskutiert die zunehmende Verflechtung und den supranationalen Einfluss auf die deutsche Behindertenpolitik.
Behindertenpolitik, UN-Behindertenrechtskonvention, Menschenrechte, Inklusion, Compliance-Forschung, Neo-Institutionalismus, Europäische Union, Europarat, Rehabilitation, Teilhabe, Diskriminierungsschutz, Disability Mainstreaming, Sozialpolitik, Barrierefreiheit, Supranationalisierung.
Die Arbeit analysiert, inwieweit internationale Organisationen die deutsche Behindertenpolitik beeinflussen und ob eine Supranationalisierung dieses Politikfeldes stattfindet.
Zentrale Themen sind der historische Wandel der deutschen Behindertenpolitik, die UN-Behindertenrechtskonvention, die Rolle des Europarats und die EU-Integration im Bereich der Antidiskriminierung.
Das Ziel ist es aufzuzeigen, welche Relevanz der politische Gestaltungsprozess in einem Mehrebenensystem für die deutsche Politik hat und wie sich dieser Wandel vollzogen hat.
Die Arbeit nutzt theoretische Ansätze aus der Politikwissenschaft, insbesondere den Neo-Institutionalismus und die Compliance-Forschung, um staatliche Kooperationsmotive und Regelbefolgung zu erklären.
Der Hauptteil analysiert detailliert die historische Entwicklung in Deutschland, die Einflüsse der UN und des Europarats sowie die schrittweise Integration der Behindertenpolitik in das EU-Recht.
Wichtige Begriffe sind Behindertenpolitik, Inklusion, Menschenrechte, Compliance-Forschung, Disability Mainstreaming und Supranationalisierung.
Die Autorin stellt Unterschiede in der parteipolitischen Basis fest: Während die SPD stärker von einem humanistischen Menschenbild geprägt ist, betont die CDU-geführte Seite eher die Eigenverantwortung der Menschen.
Das Monitoring dient als kritische Begleitung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und übt durch Berichte und Stellungnahmen öffentlichen Druck auf die Bundesregierung aus.
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