Lobbyismus als Instrument kommunaler Europapolitik

Inhaltsverzeichnis

• A. Die Rolle der deutschen Kommunen in Europa
• I. Vom „wehrlosen Verwalter“ zum aktiven Gestalter?
• II. Modelle des europäischen Mehrebenensystems
• III. Gang der Untersuchung
• IV. Begriffserklärungen
• a. Lobbyismus
• b. Kommunale Selbstverwaltung
• B. Der Einfluss der Europäischen Union auf die deutschen Kommunen
• I. Überblick über die „Europa-Betroffenheit“ der Kommunen
• II. Binnenmarkt und kommunale Daseinsvorsorge
• III. Öffentliches Auftragswesen
• IV. Europäische Umweltbestimmungen
• V. Europäische Sozialpolitik
• VI. Europäische Förderpolitik
• VII. Zwischenergebnis
• C. Die kommunale Interessenwahrnehmung in europäischen Angelegenheiten
• I. Überblick über die Möglichkeiten „kommunaler Europapolitik“
• II. Kommunale Interessenvertretung in Deutschland
• a. Situation auf Landesebene
• b. Situation auf Bundesebene
• c. Zwischenergebnis
• III. Institutionalisierte Mitwirkung der Kommunen auf europäischer Ebene
• a. Der Ausschuss der Regionen (AdR)
• 1. Regionale und lokale Gebietskörperschaften in Europa
• 2. Geschichte und Gründung des AdR
• 3. Kompetenzen, Arbeitsweise und Mitglieder des AdR
• b. Die Kommunen und der Europarat
• c. Zwischenergebnis
• IV. Informelle Aktivitäten der Kommunen auf europäischer Ebene
• a. Das Lobbysystem der Europäischen Union
• 1. Entwicklung des Euro-Lobbying
• 2. Adressaten und Akteure des Euro-Lobbying
• 3. Zwischenergebnis
• b. Kommunale Verbandsarbeit
• 1. Die kommunalen Vertretungen in Brüssel
• aa. Die Europabüros der deutschen kommunalen Spitzenverbände
• bb. Die Europabüros der bayerischen, baden-württembergischen und sächsischen Kommunen
• cc. Funktionen des kommunalen Lobbying
• dd. Methoden des kommunalen Lobbying
• 2. Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
• 3. Der Europäische Zentralverband der Unternehmen mit öffentlicher Beteiligung (CEEP)
• 4. Zwischenergebnis
• c. Bildung kommunaler Netzwerke
• 1. Eurocities als europäisches Städtenetzwerk
• 2. European Local Authorities Network (ELAN)
• 3. Zwischenergebnis
• d. Lobbyarbeit in der Praxis
• 1. Beispiele für kommunales Lobbying
• 2. Leitregeln des kommunalen Lobbying
• 3. Zwischenergebnis
• e. Kommunale Lobbyisten - die „fünfte Gewalt“ in Europa?
• D. Bilanz und Perspektiven des Lobbyismus als Instrument kommunaler Europapolitik

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie deutsche Kommunen im europäischen Mehrebenensystem aktiv werden können, um ihre Interessen zu vertreten. Sie untersucht die Rolle des Lobbyismus als Instrument der kommunalen Europapolitik und analysiert dessen Einsatzmöglichkeiten und Grenzen.

• Die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung im europäischen Kontext
• Der Einfluss der EU auf die deutschen Kommunen in verschiedenen Politikfeldern
• Möglichkeiten der Interessenvertretung durch kommunale Verbände und Netzwerke
• Die Rolle des Lobbyismus in der europäischen Politikgestaltung
• Die Herausforderungen und Chancen des Lobbyismus als Instrument kommunaler Europapolitik

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Untersuchung der Rolle der deutschen Kommunen in Europa, indem sie den Wandel vom „wehrlosen Verwalter“ zum „aktiven Gestalter“ beleuchtet. Dabei werden verschiedene Modelle des europäischen Mehrebenensystems vorgestellt. Die Analyse der Kapitel B und C konzentriert sich auf den Einfluss der EU auf die deutschen Kommunen in verschiedenen Politikbereichen und die Möglichkeiten der kommunalen Interessenvertretung in Deutschland und auf europäischer Ebene. Das Kapitel IV befasst sich mit dem Lobbyismus als Instrument kommunaler Europapolitik, wobei die Entwicklung des Euro-Lobbying, die verschiedenen Akteure und Adressaten sowie die Funktionen und Methoden des kommunalen Lobbying untersucht werden.

Schlüsselwörter

Kommunale Europapolitik, Lobbyismus, Mehrebenensystem, Interessenvertretung, Selbstverwaltung, EU-Einfluss, Kommunale Verbände, Netzwerke, Europabüros, Euro-Lobbying, Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE).