Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Rasse, Rassismus, Rassendiskriminierung
• UNO-Menschenrechtsschutz gegen Rassendiskriminierung
  • Charta, Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Menschenrechtsinstrumente
  • Konventionen der UNESCO und IAO
  • UNO-Generalversammlung
    • Entkolonialisierung
    • Kampf gegen Apartheid
    • UNO-Dekaden und Weltkonferenzen gegen Rassismus
• Das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD)
  • Hintergrund und Entstehung der Konvention
  • Aufbau der Konvention
    • Präambel
    • Definition der Rassendiskriminierung, Anwendungsbereich (Artikel 1)
    • Verpflichtungen zur Beseitigung von Diskriminierung und zur Förderung von Verständigung (Art. 2)
    • Verurteilung von Segregation und Apartheid (Art. 3)
    • Massnahmen zur Bestrafung rassendiskriminierender Akte (Art. 4)
    • Beseitigung der Rassendiskriminierung in bestimmten Bereichen (Art. 5)
    • Garantie eines wirksamen Rechtsbehelfs (Art. 6)
    • Massnahmen auf den Gebieten des Unterrichts, der Erziehung, Kultur und Information (Art. 7)
  • Kontrollmechanismen
    • Der Ausschuss zur Beseitigung jeder Form der Rassendiskriminierung / CERD (Art. 8, 10)
    • Staatenberichte (Art. 9)
    • Staatenbeschwerde (Art. 11-13)
    • Individuelles Mitteilungsverfahren (Art. 14)
    • Treuhandgebiete und Hoheitsgebiete ohne Selbstregierung (Art. 15)
    • Verhältnis zu andern Verfahren (Art. 16)
    • Schlussbestimmungen (Art. 17-25)
  • Überwachung der Anwendung der Konvention durch das CERD
    • Allgemeine Empfehlungen
    • Prüfung der Staatenberichte und Empfehlungen
    • Entscheide zu individuellen Mitteilungen
• Die Ratifizierung des ICERD durch die Schweiz
  • Vorgeschichte
  • Vorbereitungen des Beitritts
  • Parlamentsbeschlüsse
  • Referendum
• Problembereiche der Umsetzung des ICERD durch die Schweiz
  • Die Vorbehalte
  • Die Strafnorm und ihre Auslegung
  • Prävention
  • Verzicht auf die Anerkennung des Vorläufigen Individualbeschwerdeverfahrens
• Berichterstattung der Schweiz
  • Angaben zur Umsetzung einzelner Artikel des ICERD im Ersten und Zweiten/ Dritten Bericht
  • Ergebnisse der Prüfung des Ersten Berichts
  • Kritik, Vorschläge und Empfehlungen des CERD zum Ersten Bericht
  • Stellungnahme zu den Empfehlungen im Zweiten und Dritten Bericht
  • Kritik und Empfehlungen des CERD zum 2./3. Bericht
  • Kritik von Nichtregierungsorganisationen an den Berichten der Schweiz
• Probleme der Umsetzung und Massnahmen zur Behebung der Mängel
  • Kritik am Dualen Zulassungssystem und dessen Auswirkungen
  • Einstellungen von Schweizer Politikern und Politikerinnen gegenüber Massnahmen zur Umsetzung der Konvention
  • Empfehlungen der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI)
  • Berichte der ECRI über die Schweiz
• Schluss

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit bietet einen umfassenden Überblick über das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) und beleuchtet insbesondere die Umsetzung der Konvention durch die Schweiz. Die Arbeit befasst sich mit der historischen und systematischen Entwicklung der Konvention sowie den zentralen Normen für ihre Anwendung. Besonderes Augenmerk wird auf das Berichtssystem gelegt, das die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten überwacht.

• Die rechtliche Konstruktion des Begriffs der Rassendiskriminierung und seine Verbindung zu den Begriffen Rasse und Rassismus.
• Die Rolle des ICERD im internationalen System des Menschenrechtsschutzes, insbesondere die Bedeutung des Kontrollmechanismus und des Berichtssystems.
• Die Ratifizierung des ICERD durch die Schweiz und die damit verbundenen Herausforderungen und Vorbehalte.
• Die Umsetzung des ICERD in der Schweiz: Analyse der Berichte, Kritikpunkte und Empfehlungen sowie die Position von Nichtregierungsorganisationen.
• Probleme der Umsetzung des ICERD in der Schweiz, insbesondere im Kontext des dualen Zulassungssystems, und mögliche Massnahmen zur Verbesserung der Situation.

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt das Internationale Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) als historisch bedeutendes Instrument des internationalen Menschenrechtsschutzes vor. Die Arbeit befasst sich mit der Umsetzung der Konvention durch die Schweiz und versucht, die verschiedenen Aspekte der Problematik systematisch zu beleuchten.

Kapitel 2 analysiert die Begriffe Rasse, Rassismus und Rassendiskriminierung und setzt sie in einen historischen und sozio-theoretischen Kontext. Die Konstruktion des Begriffs „Rasse“ als sozio-historisches Konstrukt wird kritisch beleuchtet, um die Entstehung von Rassismus und die Bedeutung des Kampfes gegen Rassendiskriminierung zu verstehen.

Kapitel 3 bietet einen Überblick über den UNO-Menschenrechtsschutz gegen Rassendiskriminierung und zeigt die historische Entwicklung des Rechtsrahmens auf. Es werden verschiedene UNO-Instrumente und -Initiativen zur Bekämpfung der Rassendiskriminierung vorgestellt, die für die Entstehung des ICERD relevant waren.

Kapitel 4 widmet sich dem ICERD und beleuchtet seine Entstehung, den Aufbau und die wichtigsten Bestimmungen. Es werden die Kontrollmechanismen des Übereinkommens erläutert, insbesondere das Berichtssystem, das den Vertragsstaaten die Möglichkeit bietet, über ihre Umsetzung der Konvention Rechenschaft abzulegen.

Kapitel 5 untersucht die Ratifizierung des ICERD durch die Schweiz und die damit verbundenen Vorbereitungen. Es werden die verschiedenen Stadien des Beitritts sowie die entsprechenden Parlamentsbeschlüsse und das Referendum beleuchtet.

Kapitel 6 fokussiert auf die Problembereiche der Umsetzung des ICERD durch die Schweiz und beleuchtet die Vorbehalte, die die Schweiz bei der Ratifizierung des ICERD geltend gemacht hat, sowie die Auslegung der Strafnorm. Weiterhin werden Aspekte der Prävention von Rassendiskriminierung und der Verweigerung der Anerkennung des Vorläufigen Individualbeschwerdeverfahrens in der Schweiz erörtert.

Kapitel 7 analysiert die Berichterstattung der Schweiz über die Umsetzung des ICERD. Es werden die Inhalte des ersten und zweiten/dritten Berichts der Schweiz sowie die Kritikpunkte und Empfehlungen des CERD in diesem Zusammenhang diskutiert. Die Stellungnahme der Schweiz zu den Empfehlungen des CERD und die Kritik von Nichtregierungsorganisationen an den Berichten werden ebenfalls beleuchtet.

Kapitel 8 befasst sich mit den Problemen der Umsetzung des ICERD in der Schweiz und möglichen Massnahmen zur Behebung der Mängel. Es werden die Kritik am dualen Zulassungssystem und dessen Auswirkungen auf die Umsetzung der Konvention sowie die Einstellungen Schweizer Politikerinnen und Politiker zu entsprechenden Massnahmen beleuchtet. Die Empfehlungen der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) und ihre Berichte über die Schweiz werden ebenfalls eingebunden.

Schlüsselwörter

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem internationalen Menschenrechtsschutz gegen Rassendiskriminierung und dessen Umsetzung in der Schweiz. Die Arbeit befasst sich mit den Begriffen Rasse, Rassismus und Rassendiskriminierung, dem Internationalen Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) und dem Berichtssystem des Ausschusses zur Beseitigung jeder Form der Rassendiskriminierung (CERD). Der Fokus liegt insbesondere auf den Herausforderungen der Umsetzung des ICERD durch die Schweiz, den Vorbehalten der Schweiz, den Kritikpunkten des CERD und den Empfehlungen von Nichtregierungsorganisationen.