Diplomarbeit, 2018
112 Seiten, Note: 13,50 RP (gut)
1 Einleitung
1.1 Relevanz und Ziel der vorliegenden Arbeit
1.2 Aufbau der vorliegenden Arbeit
2 Politischer Rahmen
2.1 Der Artikel 91c Absatz 5 des Grundgesetzes
2.2 Das E-Government-Gesetz des Bundes
2.2.1 Die E-Akte als Grundvoraussetzung
2.2.2 Homogenisierung bundesweiter IT-Systeme
2.3 Regierungsprogramm „Digitale Verwaltung 2020“
2.4 Breitbandausbau als wichtiger Baustein der Digitalisierung
2.4.1 Breitbandförderprogramm als Lösung?
2.4.2 „Netzallianz Digitales Deutschland“
2.4.3 Das DigiNetzG
3 Verwaltungsmodernisierung durch digitale Transformation
3.1 Bürgerorientierung durch nutzerfokussierte Onlineangebote
3.2 Die Vernetzung von Bürgerdiensten
3.3 Die Sichtweise der Gesellschaft auf onlinebasierte Bürgerdienste
3.4 Deutschland und der Vergleich zum digitalen Vorreiter in Europa: Estland
4 Das Onlinezugangsgesetz
4.1 Der gemeinsame Portalverbund von Bund, Ländern und Kommunen
4.2 Das Nutzerkonto für alle Bürger und Unternehmen
4.3 Digitale Verwaltungsdienstleistungen und der Datenschutz
4.3.1 Notwendigkeit eines sicheren Zugangs für Bürger und Unternehmen
4.3.2 Exkurs: „Der neue Personalausweis“ und die eID-Funktion
4.4 Der elektronische Markt
4.4.1 Plattformökonomie
4.4.2 Transaktionskosten
4.4.3 Volkswirtschaftliche Aspekte des Portalverbundes
5 Fazit/Ausblick
Die Diplomarbeit untersucht, inwieweit eine gemeinsame Plattform von Bund, Ländern und Kommunen zur Bereitstellung von Onlineverwaltungsdienstleistungen die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland voranbringen und die Nutzerakzeptanz bei Bürgern und Unternehmen stärken kann.
2.1 Der Artikel 91c Absatz 5 des Grundgesetzes
Die seit 01. Juni 2017 beschlossene Ergänzung von Artikel 91c GG durch den neuen Absatz 5 resultierte aus der notwendigen Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und der damit ebenfalls resultierenden Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichs. Sie stand anfangs nur in geringem Maße im Blickpunkt des Interesses. Dies war verwunderlich, so war es doch die 2009 erfolgte Einführung des Artikel 91c GG, der als Startpunkt eines zukunftsweisenden E-Government im Bereich der Informationstechnologie (IT) anzusehen ist. Erstmals war ab diesem Zeitpunkt der Willen für ein Handeln und Zusammenarbeiten abseits von bestehenden föderalen Zwängen erkennbar. So ist es Bund und Ländern, trotz des Verbots der Mischverwaltung und mit Hilfe dieser verfassungsrechtlichen Legitimation stärker als bisher, fortan möglich sowohl Planung als auch Errichtung und Betrieb von IT-Systemen voranzutreiben. Der neu eingeführte Absatz 5 ist für eine Verfassungsnorm traditionell kurz und prägnant formuliert und lautet im Wortlaut wie folgt:
„Der übergreifende informationstechnische Zugang zu den Verwaltungsleistungen von Bund und Ländern wird durch Bundesgesetz mit Zustimmung des Bundesrates geregelt.“
1 Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Relevanz der Verwaltungsdigitalisierung ein und definiert das Ziel der Arbeit, die Effizienz und Akzeptanz digitaler Verwaltungsdienste zu untersuchen.
2 Politischer Rahmen: Hier wird der rechtliche Grundstein beleuchtet, einschließlich des E-Government-Gesetzes, des Programms „Digitale Verwaltung 2020“ und der Bedeutung des Breitbandausbaus.
3 Verwaltungsmodernisierung durch digitale Transformation: Das Kapitel erörtert die notwendige Modernisierung, Nutzererwartungen und den Vergleich zwischen Deutschland und Estland im Hinblick auf digitale Verwaltungsleistungen.
4 Das Onlinezugangsgesetz: Dies ist das Kernkapitel, das Ziele und Inhalte des OZG, den Portalverbund, die Rolle des Nutzerkontos, IT-Sicherheit, Datenschutz sowie volkswirtschaftliche Aspekte analysiert.
5 Fazit/Ausblick: Das Kapitel fasst die Ergebnisse zusammen und kritisiert die Umsetzung der Hauptfragestellung vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen.
E-Government, Onlinezugangsgesetz, OZG, Digitalisierung, Verwaltungsmodernisierung, Portalverbund, Nutzerkonto, IT-Konsolidierung, Föderalismus, Transaktionskosten, E-Akte, Breitbandausbau, Bürgerorientierung, Datenschutz, Personalausweis.
Die Arbeit analysiert die Digitalisierung der deutschen öffentlichen Verwaltung, insbesondere im Hinblick auf die Einführung eines gemeinsamen Portalverbundes für Verwaltungsdienstleistungen.
Die Arbeit behandelt den politischen Rechtsrahmen, die verwaltungstechnische Modernisierung, das Onlinezugangsgesetz sowie ökonomische Aspekte wie Transaktionskosten.
Es soll beantwortet werden, inwieweit eine gemeinsame Portal-Lösung von Bund, Ländern und Kommunen die Digitalisierung und Nutzerakzeptanz bei Bürgern und Unternehmen steigern kann.
Neben einer umfassenden Literaturrecherche und der Analyse von Fachzeitschriften stützt sich die Arbeit auf eine eigene empirische Online-Umfrage zu digitalen Verwaltungsdiensten.
Der Hauptteil konzentriert sich auf die Analyse des Onlinezugangsgesetzes, den Aufbau des Portalverbundes und die volkswirtschaftliche Betrachtung der digitalen Verwaltung.
Wesentliche Begriffe sind E-Government, Onlinezugangsgesetz, Portalverbund, Nutzerakzeptanz, IT-Konsolidierung und Transaktionskosten.
Estland dient als digitaler Vorreiter und Vergleichsmodell, um zu verdeutlichen, welche Potenziale eine konsequente Digitalisierung der Verwaltung bietet.
Das Nutzerkonto wird als zentrales Werkzeug identifiziert, um einen einfachen, sicheren und medienbruchfreien Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen zu ermöglichen.
Es ist ein Fördermodell, das gezielt Investitionen in Breitbandnetze in geografischen Gebieten unterstützt, die für private Telekommunikationsanbieter wirtschaftlich nicht attraktiv sind.
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