Bachelorarbeit, 2018
35 Seiten, Note: 2,0
A. EINLEITUNG
B. RECHTSGRUNDLAGE
I. StVG
II. StGB
1. § 316 StGB
2. §315c StGB
III. Die Feststellung der Fahruntüchtigkeit
1. Blutentnahme
2. Atemalkoholtest
3. Betäubungsmittelschnelltest
C. BETÄUBUNGSMITTEL UND IHRE WIRKUNG
I. Begriffsbestimmung
II. Wirkung von Betäubungsmittel
1. Alkohol
2. Cannabis
3. Ecstasy (MDMA/MDA)
4. Kokain
5. Amphetamin (Speed)
D. STATISTISCHE AUS- UND BEWERTUNG
I. Verkehrsstraftaten (Alkohol- und Betäubungsmitteldelikte)
II. Unfallzahlen nach Trunkenheits- oder Drogenfahrt
E. HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN ZUR BEKÄMPFUNG
I. Aufklärung
II. Alkohol- und Drogenkontrollen
III. Alcolocs
IV. Repression
1. Strafverfolgung
2. Medizinisch-psychologisches Gutachten (MPG)
3. Fahrerlaubnisentzug
F. FAZIT
Die vorliegende Arbeit untersucht die Problematik des Führens von Kraftfahrzeugen unter dem Einfluss von Alkohol und Betäubungsmitteln. Ziel ist es zu klären, ob der Staat angesichts der anhaltenden Gefahrenlage im Straßenverkehr machtlos ist oder welche wirksamen präventiven sowie repressiven Maßnahmen zur nachhaltigen Bekämpfung dieser Gefahrenquelle zur Verfügung stehen.
1. Blutentnahme
Gemäß § 81a StPO darf gegen den Beschuldigten einer Straftat eine Blutprobe angeordnet werden, wenn dies zur Feststellung von Tatsachen die für das Verfahren von Bedeutung sind, notwendig ist. Seit dem 17.08.2017 sind unter anderem die Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft dazu berechtigt eine solche körperliche Untersuchung auch ohne richterliche Anordnung durchzuführen. Dieses gilt jedoch nur, wenn bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, dass eine Straftat nach § 315a Abs.1 Nr.1, Abs.2, Abs3, § 315c Abs.1 Nr.1 a, Abs. 2 und 3 oder § 316 StGB begangen worden ist. Die Wahrnehmung eines Alkoholgeruches seitens des Fahrzeugführers reicht hier schon aus. In Betracht kommen jedoch auch Auffälligkeiten die auf einen Konsum von anderen Betäubungsmitteln hinweisen. Beispielsweise wären hier geweitete Pupillen oder gerötete, glasige Augen zu nennen. Zudem werden oftmals alkoholtypische Ausfallerscheinungen festzustellen sein. Diese könnten sich insbesondere durch schwanken oder eine schwammige Aussprache auszeichnen.
Weiterhin ist zu beachten, dass eine solche körperliche Untersuchung lediglich von einem Arzt nach den Regeln der ärztlichen Kunst zu Untersuchungszwecken vorgenommen werden darf. Diese Untersuchung ist auch ohne die Einwilligung des Beschuldigten möglich, wenn dadurch kein Nachteil für dessen Gesundheit zu befürchten ist. Die Anwendung von körperlicher Gewalt bei einer solchen Maßnahme ist unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit ebenfalls zugelassen.
A. EINLEITUNG: Hinführung zum Thema des Fahrens unter Rauschmitteleinfluss im Straßenverkehr und Darlegung der zentralen Forschungsfrage.
B. RECHTSGRUNDLAGE: Erläuterung der gesetzlichen Bestimmungen (StVG, StGB) und der Verfahren zur Feststellung der Fahruntüchtigkeit.
C. BETÄUBUNGSMITTEL UND IHRE WIRKUNG: Detaillierte Darstellung der physischen und psychischen Wirkungsweisen verschiedener Rauschmittel auf den menschlichen Körper und die Fahrsicherheit.
D. STATISTISCHE AUS- UND BEWERTUNG: Analyse der Unfallzahlen und Straftaten im Zusammenhang mit Alkohol- und Drogeneinfluss anhand vorliegender Daten.
E. HANDLUNGSMÖGLICHKEITEN ZUR BEKÄMPFUNG: Diskurs über präventive Maßnahmen wie Aufklärung und Kontrollen sowie repressive Mittel wie Strafverfolgung und Fahrerlaubnisentzug.
F. FAZIT: Zusammenfassende Bewertung der Wirksamkeit staatlicher Maßnahmen und Beantwortung der Frage nach der Handlungsfähigkeit des Staates.
Straßenverkehr, Alkohol, Betäubungsmittel, Fahruntüchtigkeit, Verkehrssicherheit, Straftat, Ordnungswidrigkeit, Prävention, Repression, Strafverfolgung, Fahrerlaubnisentzug, Blutentnahme, Atemalkoholtest, Medizinisch-psychologisches Gutachten, Unfallstatistik.
Die Arbeit befasst sich mit der Gefährdung des Straßenverkehrs durch den Konsum von Alkohol und Betäubungsmitteln und bewertet die Möglichkeiten des Staates, gegen dieses Verhalten vorzugehen.
Die Schwerpunkte liegen auf den rechtlichen Grundlagen, der Wirkung von Substanzen, der statistischen Datenlage sowie den präventiven und repressiven Handlungsoptionen.
Es wird untersucht, ob der Staat angesichts der anhaltenden Problematik machtlos ist oder ob nachhaltige Möglichkeiten zur Bekämpfung der Gefahrenquelle existieren.
Es handelt sich um eine deskriptive und analysierende Arbeit, die auf Literaturrecherche, rechtlicher Auslegung und der Auswertung von Statistiken basiert.
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Rechtsgrundlagen, die pharmakologischen Wirkungen von Drogen und Alkohol, eine statistische Analyse sowie die Diskussion von Maßnahmen wie Aufklärung, Kontrollen und Sanktionen.
Zentrale Begriffe sind Verkehrssicherheit, Straftaten im Straßenverkehr, Prävention, Repression, Fahrerlaubnisentzug und die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU).
Alcolocs sind atemalkoholgesteuerte Wegfahrsperren für Kraftfahrzeuge, die das Starten des Motors verhindern, wenn der Fahrer einen bestimmten Alkoholgrenzwert überschreitet.
Der Fahrerlaubnisentzug gilt als eine der drastischsten repressiven Maßnahmen, um ungeeignete Kraftfahrer dauerhaft oder zeitweise aus dem aktiven Straßenverkehr zu entfernen.
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