Immaterielle Wirtschaftsgüter. Verrechnungspreise bei multinationalen Konzernen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

1.1. Hinführung zum Thema

1.2. Vorgehensweise der Arbeit

1.3. Zielsetzung der Arbeit

2. Steuerliche Würdigung immaterieller Wirtschaftsgüter

2.1. Immaterielle Wirtschaftsgüter

2.2. Besteuerung von Lizenzen nach dem nationalen Steuerrecht

2.2.1. Laufende Besteuerung ausländischer Investoren in Deutschland (Inbound-Fälle)

2.2.2. Laufende Besteuerung inländischer Investoren im Ausland (Outbound-Fälle)

2.2.3. Lizenzschranke

2.3. Besteuerung von Lizenzen auf internationaler Ebene

2.3.1. Zins- und Lizenzgebühren Richtlinie

2.3.2. Doppelbesteuerungsabkommen

2.3.2.1. Lizenzgebühren Art. 12 OECD-MA 2014

3. Grundlagen steuerlicher Verrechnungspreise

3.1. Bedeutung von Verrechnungspreisen aus steuerlicher Sicht

3.2. Fremdvergleichsgrundsatz

3.3. Bestimmung des fremdüblichen Entgelts von Lizenzgebühren

3.4. Verrechnungspreisdokumentation

4. Steuergestaltungen mit Hilfe immaterieller Wirtschaftsgüter

4.1. Apple Inc.

4.1.1. Überblick in drei Schritten - Apple Inc.

5. Reaktionen auf Ebene der EU

5.1. EU-Beihilfeverfahren gegen Irland

6. Reaktionen auf Ebene der OECD

6.1. Projekt gegen Gewinnkürzung und Gewinnverlagerung multinationaler Unternehmen (BEPS)

6.1.1. Aktionspunkt 1 – Herausforderungen für die Besteuerung der digitalen Wirtschaft

6.1.2. Aktionspunkt 2 – Neutralisierung der Effekte hybrider Gestaltungen

6.1.3. Aktionspunkt 3 – Stärkung der Vorschriften zur Hinzurechnungsbesteuerung (sog. CFC-Regeln)

6.1.4. Aktionspunkt 4 – Begrenzung der Gewinnverkürzung durch Abzug von Zins- oder sonstigen finanziellen Aufwendungen

6.1.5. Aktionspunkt 5 – Wirksamere Bekämpfung schädlicher Steuerpraktiken unter Berücksichtigung von Transparenz und Substanz

6.1.6. Aktionspunkt 6 – Verhinderung von Abkommensmissbrauch

6.1.7. Aktionspunkt 7 – Verhinderung der künstlichen Umgehung des Status als Betriebsstätte

6.1.8. Aktionspunkte 8-10 – Gewährleistung der Übereinstimmung zwischen Verrechnungspreisergebnissen und Wertschöpfung

6.1.9. Aktionspunkt 11 – Messung und Monitoring von Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung

6.1.10. Aktionspunkt 12 – Verpflichtung der Steuerpflichtigen zur Offenlegung ihrer aggressiven Steuerplanungsmodelle

6.1.11. Aktionspunkt 13 – Überarbeitung der Verrechnungspreisdokumentation

6.1.12. Aktionspunkt 14 – Verbesserung der Wirksamkeit von Streitbeilegungsmechanismen

6.1.13. Aktionspunkt 15 – Entwicklung eines multilateralen Instruments

7. Fazit und Entwicklung

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Methoden, mit denen globale Technologiekonzerne wie Apple Inc. ihre Steuerlast durch die Nutzung immaterieller Wirtschaftsgüter und Verrechnungspreisgestaltung minimieren. Dabei wird analysiert, wie internationale Institutionen wie OECD und EU auf die damit verbundene Gewinnverlagerung reagieren und welche Auswirkungen die daraus resultierenden neuen Regulierungen auf die Steuerplanung multinationaler Unternehmen haben.

• Besteuerung von Lizenzzahlungen und immateriellen Werten
• Grundlagen und Dokumentation steuerlicher Verrechnungspreise
• Analyse der Steuervermeidungsmodelle am Beispiel von Apple Inc.
• Das BEPS-Projekt der OECD zur Bekämpfung von Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung
• Europarechtliche Ansätze zur Unterbindung unzulässiger Steuergestaltungen

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die zunehmende Bedeutung von Konzernverrechnungspreisen im Rahmen der Globalisierung ein und stellt das Ziel der Arbeit vor, Steuersparmodelle von Technologiekonzernen und die Reaktionen internationaler Institutionen zu beleuchten.

2. Steuerliche Würdigung immaterieller Wirtschaftsgüter: Das Kapitel erläutert die steuerliche Einordnung immaterieller Güter und die Besteuerung von Lizenzzahlungen auf nationaler sowie internationaler Ebene unter Berücksichtigung von OECD-Richtlinien und Doppelbesteuerungsabkommen.

3. Grundlagen steuerlicher Verrechnungspreise: Hier werden die steuerlichen Aspekte von Verrechnungspreisen, insbesondere der Fremdvergleichsgrundsatz, die gängigen Bestimmungsmethoden und die Anforderungen an die Dokumentation dargelegt.

4. Steuergestaltungen mit Hilfe immaterieller Wirtschaftsgüter: Dieses Kapitel analysiert anhand des Fallbeispiels Apple Inc., wie multinationale Konzerne komplexe Strukturen nutzen, um Gewinne in niedrig besteuerte Länder zu verlagern.

5. Reaktionen auf Ebene der EU: Der Fokus liegt hier auf dem EU-Beihilfeverfahren gegen Irland, das untersuchte, ob Apple durch unzulässige Steuervorteile seine Steuerbelastung unrechtmäßig reduziert hat.

6. Reaktionen auf Ebene der OECD: Dieses umfangreiche Kapitel beschreibt den BEPS-Aktionsplan, der durch 15 verschiedene Maßnahmen darauf abzielt, Gewinnverkürzung und -verlagerung multinationaler Unternehmen weltweit zu unterbinden.

7. Fazit und Entwicklung: Das Fazit resümiert die Effektivität der bisherigen Gegenmaßnahmen und gibt einen Ausblick auf die laufenden Bemühungen der OECD sowie die aktuellen Entwicklungen bei der Besteuerung amerikanischer Konzerngewinne.

Schlüsselwörter

Verrechnungspreise, Immaterielle Wirtschaftsgüter, BEPS, Steuergestaltung, Gewinnverlagerung, Lizenzen, Apple Inc., Fremdvergleichsgrundsatz, OECD, Doppelbesteuerung, Quellensteuer, Lizenzschranke, Steuervermeidung, Wertschöpfung, Konzernsteuer.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Bachelorthesis im Kern?

Die Arbeit befasst sich mit der steuerlichen Problematik der Gewinnverlagerung durch multinationale Konzerne mithilfe von immateriellen Wirtschaftsgütern und den Gegenmaßnahmen internationaler Institutionen.

Welche Themenfelder sind zentral?

Zentral sind die Besteuerung von Lizenzen, die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes bei Verrechnungspreisen sowie die Analyse von Steuergestaltungen in internationalen Konzernstrukturen.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Ziel ist es, die Steuersparmodelle von Technologiekonzernen, insbesondere Apple Inc., aufzuzeigen und die Wirksamkeit der aktuellen OECD-Maßnahmen gegen Gewinnverkürzung (BEPS) zu bewerten.

Welche wissenschaftlichen Methoden finden Anwendung?

Die Arbeit nutzt primär die Analyse steuerrechtlicher Grundlagen, Dokumentationen sowie eine Fallstudie (Apple Inc.) und wertet die Richtlinien der OECD und EU aus.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil behandelt die rechtliche Würdigung immaterieller Werte, die Grundlagen der steuerlichen Verrechnungspreise, konkrete Steuergestaltungsmodelle und die 15 Aktionspunkte des BEPS-Projekts.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?

Die zentralen Schlagworte sind Verrechnungspreise, Gewinnverlagerung, BEPS, Immaterielle Wirtschaftsgüter, Steuerplanung und Fremdvergleichsgrundsatz.

Wie schafft es Apple Inc. konkret, Steuern zu sparen?

Durch die Übertragung von Rechten auf irische Tochtergesellschaften, die nur gering besteuert werden, und die Nutzung von Cost Sharing Agreements wird ein Großteil der Gewinne außerhalb der USA realisiert.

Welche Rolle spielt die irische Regierung in den Steuergestaltungen?

Irland ermöglichte durch spezifische Vereinbarungen sehr niedrige Steuersätze für Apple, was im Fokus des EU-Beihilfeverfahrens steht.

Was ist das Ziel des OECD BEPS-Projekts?

Das Projekt verfolgt das Ziel, dass Gewinne dort besteuert werden, wo die tatsächliche Wertschöpfung und die unternehmerische Aktivität stattfinden.

Warum sind immaterielle Wirtschaftsgüter steuerlich so komplex?

Ihre Werthaltigkeit ist schwer zu bewerten, was den Unternehmen Spielraum lässt, bei konzerninternen Transaktionen Preise so zu manipulieren, dass Gewinne in Niedrigsteuerländer fließen.