Bachelorarbeit, 2019
72 Seiten, Note: 2,0
Medien / Kommunikation - Medien und Politik, Pol. Kommunikation
1. Einführung
1.1 Wissenschaftliche Relevanz und Fragestellung der Arbeit
1.2 Methodisches Vorgehen und Klärung wichtiger Begriffe
2. Eine Prozessanalyse über das Scheitern der „Jamaika“-Verhandlungen
2.1 Verhandlungssituation der jeweiligen politischen Parteien: Ausgangslage, Koalitionsszenarien sowie Motive der Parteien
2.1.1 CDU
2.1.2 CSU
2.1.3 Bündnis90/Die Grünen (GRÜNE)
2.1.4 FDP
2.2 Identifizierung zentraler Akteure der Verhandlungen
2.3 Erster Abschnitt: 24.09.2017 bis 17.10.2017
2.4 Zweiter Abschnitt: 18.10.2017 bis 12.11.2017
2.5 Dritter Abschnitt und letzter Verhandlungstag: 13.11.2019 bis 20.11.2017
3. Analyse
3.1 Persönliche Motive Christian Lindners
3.2 Fragmentierung und Segmentierung des deutschen Parteiensystems
3.3 Regierungsbildungen in parlamentarischen Demokratien am Beispiel der BRD
3.4 Tsebelis‘ Vetospielertheorie in Bezug auf Koalitionsbildungen
4. Zusammenführung
4.1. Fazit: Zusammenfassung & Beantwortung der Forschungsfrage
4.2. Ausblick
Die vorliegende Arbeit untersucht das Scheitern der erstmaligen „Jamaika“-Koalitionsverhandlungen nach der Bundestagswahl 2017 auf Bundesebene. Ziel ist es, die spezifischen Gründe für den Abbruch durch die FDP zu identifizieren, wobei insbesondere die Rolle persönlicher Motive, die Fragmentierung des Parteiensystems und institutionelle Rahmenbedingungen analysiert werden, um ein wissenschaftliches Erklärungsmodell für dieses Ereignis zu liefern.
3.1 Persönliche Motive Christian Lindners
Um die Forschungsfrage zu beantworten, warum die Jamaika-Verhandlungen gescheitert sind, ist es unerlässlich, auf die Person Christian Lindner, den entscheidenden Vetospieler der FDP, näher einzugehen (siehe Seite 54f.) und auch Teile seiner Sozialisation in der FDP zu beleuchten.24 Wie unter 2.2 kurz beschrieben, übernahm Christian Lindner nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Deutschen Bundestag nach der BTW 2013 den Vorsitz der FDP; er sah seine Mission darin, seine Partei zurück in das Parlament zu führen. Bereits am Wahlabend der BTW 2017 forderte der damalige Bundesaußenminister und lange FDP-Vorsitzende, Guido Westerwelle, Lindner auf, Parteivorsitzender zu werden (Lindner 2017a: 16). Dazu schreibt Lindner (2017a: 17) in seiner Autobiografie:
„Ich war mir sicher, es schaffen zu können. Es ging um den Fortbestand einer Partei, die eben nicht nur eine austauschbare Organisation ist, sondern politischer Ausdruck des eigenen Lebensgefühls und ein Teil meiner Biographie. Da wollte ich nicht teilnehmender Beobachter an der Seitenlinie sein, sondern mitten rein: all in.“
Weiter erklärte Lindner (2017: 19), dass dieser Wahlabend auch eine „Motivationsquelle“ für die darauffolgenden Jahre darstellte:
1. Einführung: Diese Einleitung erläutert die Relevanz der Untersuchung zum Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und stellt die Forschungsfrage sowie das methodische Vorgehen vor.
2. Eine Prozessanalyse über das Scheitern der „Jamaika“-Verhandlungen: Das Kapitel bietet eine detaillierte Rekonstruktion der Sondierungsverhandlungen, analysiert die Ausgangslage der beteiligten Parteien und identifiziert die zentralen Akteure.
3. Analyse: Hier erfolgt eine theoretische Einordnung, unter anderem durch die Betrachtung von Lindners Motiven, der Parteiensystemfragmentierung, der Koalitionslehre und der Vetospielertheorie.
4. Zusammenführung: Dieses Kapitel fasst die Erkenntnisse zusammen, beantwortet die Forschungsfrage und gibt einen Ausblick auf die künftige Entwicklung des Parteiensystems.
Jamaika-Verhandlungen, Bundestagswahl 2017, FDP, Christian Lindner, Koalitionsbildung, Sondierung, Vetospielertheorie, Politikwissenschaft, Parteiensystem, Fragmentierung, Politik, Policy, Regierungsbildung, Politische Analyse, Einzelfallstudie.
Die Arbeit analysiert das bisher einmalige Scheitern der Sondierungsverhandlungen für eine Jamaika-Koalition (CDU/CSU, FDP, Grüne) nach der Bundestagswahl 2017.
Die Untersuchung umfasst die Prozessbeschreibung der Sondierungen, eine Analyse der Rollen politischer Akteure, sowie politikwissenschaftliche Theorien zur Regierungsbildung und Koalitionsdynamik.
Die Forschungsfrage lautet: Warum sind die Verhandlungen gescheitert und welche Faktoren begünstigten das Scheitern der Verhandlungen besonders?
Die Arbeit nutzt die Methode des "Process Tracing" (Prozessanalyse) in Form einer qualitativen Einzelfallstudie, um kausale Mechanismen hinter dem Verhandlungsabbruch zu rekonstruieren.
Der Hauptteil behandelt die Ausgangslage der Parteien, eine chronologische Prozessanalyse der Verhandlungsabschnitte, eine Analyse persönlicher Akteursmotive sowie die Anwendung der Vetospielertheorie nach Tsebelis.
Wichtige Begriffe sind unter anderem Jamaika-Koalition, Vetospieler, Parteiensystem-Fragmentierung, Policy-Stabilität und individuelle Akteursmotive.
Lindner wird als entscheidender, individueller Vetospieler identifiziert, dessen persönliche Motive und die politische Sozialisation seiner Partei wesentlich zum Scheitern der Koalitionsbildung beitrugen.
Der Autor argumentiert, dass die teilweise öffentliche Führung der Sondierungen und die Nutzung sozialer Medien durch Akteure zu Misstrauen führten, was die notwendige Vertrauensbasis für eine solche Koalition nachhaltig beschädigte.
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