Diplomarbeit, 2004
157 Seiten, Note: 1,0
Die Diplomarbeit befasst sich mit der Diskussion um den Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt und analysiert verschiedene Reformvorschläge. Das Hauptziel ist es, die Stärken und Schwächen der verschiedenen Konzepte zu bewerten und eine fundierte Beurteilung der jeweiligen Reformvorschläge zu liefern.
Das erste Kapitel führt in die Thematik des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes ein. Es werden die gesetzlichen Regelungen, die formale Darstellung der Regelungen, die Haushaltspolitische Lage in den Ländern der Europäischen Union und die Gründe für die Verabschiedung des Paktes beleuchtet. Anschließend wird die Kritik am Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt aus verschiedenen Perspektiven betrachtet.
Kapitel zwei beleuchtet verschiedene Reformvorschläge zum Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt. Dazu zählen das Konzept der Permanent Balance Rule, ein Modell zur Berücksichtigung des strukturellen Reformumfangs bei der Bestimmung der staatlichen Defizitobergrenze, das Konzept der Rainy Day Funds, das Konzept der Fiscal Policy Committees, das Konzept der Golden Rule und Reformvorschläge der Europäischen Kommission.
Kapitel drei analysiert die verschiedenen Reformvorschläge hinsichtlich ihres Ausmaßes an Flexibilität, der Berücksichtigung verschiedener wirtschaftlicher Indikatoren, der Wirkung der automatischen Stabilisatoren und Symmetrie, der Wohlfahrtswirkungen, der Sicherstellung der staatlichen Zahlungsfähigkeit und der politischen Umsetzbarkeit.
Europäischer Stabilitäts- und Wachstumspakt, Reformvorschläge, Flexibilität, wirtschaftliche Indikatoren, automatische Stabilisatoren, Symmetrie, Wohlfahrtswirkungen, staatliche Zahlungsfähigkeit, politische Umsetzbarkeit, Permanent Balance Rule, strukturelle Reformen, Rainy Day Funds, Fiscal Policy Committees, Golden Rule, Europäische Kommission.
Es ist eine Vereinbarung der EU-Mitgliedstaaten zur Sicherstellung stabiler Staatsfinanzen, die insbesondere die Neuverschuldung auf 3 % und den Gesamtschuldenstand auf 60 % des BIP begrenzt.
Kritiker bemängeln die mangelnde Durchsetzbarkeit, die Starrheit der Regeln in Krisenzeiten und dass notwendige Investitionen durch die Defizitgrenzen gebremst werden könnten.
Die Golden Rule sieht vor, dass öffentliche Investitionen von der Berechnung des relevanten Defizits ausgenommen werden, um zukunftsorientierte Ausgaben nicht zu verhindern.
Dies sind Rücklagen, die Staaten in wirtschaftlich guten Zeiten bilden sollen, um in Abschwungphasen mehr finanziellen Spielraum zu haben, ohne die Defizitgrenzen zu verletzen.
Die Kommission überwacht die Haushalte und kann bei Überschreitung der Grenzwerte ein Defizitverfahren einleiten, das im Extremfall zu Sanktionen führen kann.
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