Ansätze zu einer Theorie der Reformen in einem demokratischen Staat - dargestellt am Beispiel der Gesundheitsreformen seit 1955 in Deutschland

Inhaltsverzeichnis

• KAPITEL 1: GEGENSTAND, ZIEL UND METHODIK DER ARBEIT
  • 1.1. REFORMBAUSTELLE GESUNDHEITSWESEN
  • 1.2. METHODIK DER ARBEIT
• KAPITEL 2: WAHLEN UND GEWALTENTEILUNG IN DER BRD
  • 2.1. WAHLEN
    • 2.1.1. Wahlgrundsätze
    • 2.1.2. Repräsentationssystem
    • 2.1.3. Einflussfaktoren auf die Wähler
  • 2.2. GEWALTENTEILUNG
    • 2.2.1. Gesetzgebungsverlauf
    • 2.2.2. Zustimmungsgesetze und Kompetenzen der Länder bei der gesetzlichen Krankenversicherung
• KAPITEL 3: ERKLÄRUNGSANSÄTZE DER ÖKONOMISCHEN THEORIE DER POLITIK
  • 3.1. GEMEINSAME ANNAHMEN UND AXIOME
    • 3.1.1. Der methodologische Individualismus
    • 3.1.2. Das Rationalitätsprinzip
    • 3.1.3. Die gegebenen Präferenzen
    • 3.1.4. Das Wettbewerbsprinzip im politischen Bereich
  • 3.2. DIE ÖKONOMISCHE THEORIE DER DEMOKRATIE
    • 3.2.1. Die Grundstruktur
    • 3.2.2. Die Rolle der Ungewissheit
    • 3.2.3. Die Bedeutung von Informationskosten
  • 3.3. DIE LOGIK KOLLEKTIVEN HANDELNS
    • 3.3.1. Gruppenprozesse
    • 3.3.2. Der Einfluss von Interessenverbänden auf die Politik
  • 3.4. DIE POLITISCHE ÖKONOMIE DER VERFASSUNG
    • 3.4.1. Das Modell nach Buchanan und Tullock
    • 3.4.2. Log-Rolling
    • 3.4.3. Vetospieler
  • 3.5. DIE ÖKONOMISCHE THEORIE DER PFADABHÄNGIGKEIT
    • 3.5.1. Ergänzung der bisherigen Theorien
    • 3.5.2. Der Kern der Theorie
• KAPITEL 4: DER EINFLUSS POLITISCHER RATIONALITÄT AUF REFORMEN DER GKV
  • 4.1. REFORMNOTWENDIGKEIT IN DER GKV
  • 4.2. REFORMVERSUCHE UNTER ADENAUER UND ERHARD
    • 4.2.1. Wichtige Reforminhalte und Positionen der gesellschaftlichen Gruppen
    • 4.2.2. Wahlökonomische Bewertung
  • 4.3. DAS KRANKENVERSICHERUNGS-KOSTENDÄMPFUNGSGESETZ (KVKG)
    • 4.3.1. Wichtige Reforminhalte und Positionen der gesellschaftlichen Gruppen
    • 4.3.3. Wahlökonomische Bewertung
  • 4.4. DAS GESUNDHEITSREFORMGESETZ (GRG)
    • 4.4.1. Die Entwicklungen vom KVKG bis zum GRG
    • 4.4.2. Wichtige Reforminhalte und Positionen der gesellschaftlichen Gruppen
    • 4.4.3. Wahlökonomische Bewertung
  • 4.5. DAS GESUNDHEITSSTRUKTURGESETZ (GSG)
    • 4.5.1. Wichtige Reforminhalte und Positionen der gesellschaftlichen Gruppen
    • 4.5.2. Wahlökonomische Bewertung
  • 4.6. KOSTENDÄMPFUNGSGESETZE UND DAS GESUNDHEITS-SYSTEM-MODERNISIERUNGSGESETZ (GMG)
    • 4.6.1. Die Entwicklungen bis zum Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetz 2004
    • 4.6.2. Wichtige Reforminhalte und Positionen der gesellschaftlichen Gruppen
    • 4.6.3. Wahlökonomische Bewertung
• KAPITEL 5: LÖSUNGSANSÄTZE FÜR NACHHALTIGERE REFORMEN
  • 5.1. ZUSAMMENFASSUNG DER WESENTLICHEN EINFLUSSFAKTOREN AUF DIE REFORMGESETZGEBUNG
    • 5.1.1. Zeitliche Einschränkungen durch Wahlen
    • 5.1.2. Der Bundesrat als politisiertes Blockadeorgan
    • 5.1.3. Der Rentneranteil in der Bevölkerung als Ursache und Lösung von Blockaden
    • 5.1.4. Leichter umsetzbare Reformen durch das Verständnis der Wähler
    • 5.1.5. Schutz vor Belastungen durch homogene Akteursstrukturen
  • 5.2. LÖSUNGSANSÄTZE UND AUSWIRKUNGEN
    • 5.2.1. Verringerung der Dependenz von Wahlterminen
    • 5.2.2. Aufbrechung der Vetomacht des Bundesrats
    • 5.2.3. Reduktion der Bevorzugung von Rentnern
    • 5.2.4. Steigerung der Informiertheit der Wähler
    • 5.2.5. Zersplitterung der Akteure
    • 5.2.6. Auswirkungen
  • 5.3. REALISIERUNG UND BEWERTUNG DER LÖSUNGSANSÄTZE
    • 5.3.1. Realisierungschancen
    • 5.3.2. Bewertung der Lösungsansätze

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit analysiert die Reformdynamik im Gesundheitswesen Deutschlands seit 1955. Sie untersucht die Auswirkungen von politischen Rationalitäten auf die Gesetzgebung und die Gestaltung von Gesundheitsreformen im Spannungsfeld von Wahlzyklen, Interessenverbänden und Verfassungsstrukturen. Die Arbeit verfolgt das Ziel, ein besseres Verständnis für die Schwierigkeiten und Herausforderungen bei der Implementierung nachhaltiger Reformen im Gesundheitswesen zu entwickeln.

• Einfluss von Wahlzyklen auf Reformen
• Rolle von Interessenverbänden und Lobbyismus
• Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen und ihre Auswirkungen
• Theoretische Modelle zur Erklärung von Reformen
• Entwicklung von Lösungsansätzen für nachhaltige Reformen

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 legt den Fokus auf den Gegenstand, die Zielsetzung und die Methodik der Arbeit. Es wird die Relevanz von Gesundheitsreformen in Deutschland hervorgehoben und die methodischen Ansätze der Arbeit vorgestellt. Kapitel 2 befasst sich mit den Wahlsystemen und der Gewaltenteilung in der Bundesrepublik Deutschland, wobei insbesondere die Relevanz der Wahlgrundsätze, des Repräsentationssystems und der Einflussfaktoren auf die Wähler beleuchtet werden. Die Rolle der Gewaltenteilung im Gesetzgebungsprozess, insbesondere in Bezug auf das Gesundheitswesen, wird ebenfalls analysiert. Kapitel 3 beschäftigt sich mit den Erklärungsansätzen der ökonomischen Theorie der Politik. Es werden die gemeinsamen Annahmen und Axiome dieser Theorie vorgestellt, darunter der methodologische Individualismus, das Rationalitätsprinzip, die gegebenen Präferenzen und das Wettbewerbsprinzip. Die Arbeit untersucht die ökonomische Theorie der Demokratie, die Logik kollektiven Handelns sowie die politische Ökonomie der Verfassung. Außerdem werden die relevanten Konzepte der Pfadabhängigkeit eingeführt. Kapitel 4 analysiert den Einfluss politischer Rationalitäten auf Reformen der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Es wird die Notwendigkeit von Reformen in der GKV und die Reformversuche unter Adenauer und Erhard dargestellt. Die Arbeit untersucht die wichtigen Reforminhalte des Krankenversicherungs-Kostendämpfungsgesetzes (KVKG), des Gesundheitsreformgesetzes (GRG), des Gesundheitsstrukturgesetzes (GSG) sowie der Kostendämpfungsgesetze und des Gesundheitssystem-Modernisierungsgesetzes (GMG). Für jedes dieser Gesetze werden die wichtigen Reforminhalte und Positionen der gesellschaftlichen Gruppen sowie die wahlökonomische Bewertung betrachtet. Kapitel 5 befasst sich mit Lösungsansätzen für nachhaltigere Reformen der GKV. Die Arbeit fasst die wesentlichen Einflussfaktoren auf die Reformgesetzgebung zusammen, darunter die zeitlichen Einschränkungen durch Wahlen, die Vetomacht des Bundesrats, den Einfluss des Rentneranteils in der Bevölkerung, die Informiertheit der Wähler und die Strukturen der Akteure. Ausgehend von diesen Erkenntnissen werden Lösungsansätze wie die Verringerung der Dependenz von Wahlterminen, die Aufbrechung der Vetomacht des Bundesrats, die Reduktion der Bevorzugung von Rentnern, die Steigerung der Informiertheit der Wähler und die Zersplitterung der Akteure vorgestellt. Die Arbeit diskutiert die Realisierungschancen und die Bewertung dieser Lösungsansätze.

Schlüsselwörter

Diese Diplomarbeit befasst sich mit den Themen Gesundheitsreformen, politische Rationalitäten, Wahlzyklen, Interessenverbände, Verfassungsrecht, ökonomische Theorie der Politik, Pfadabhängigkeit, gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und nachhaltige Reformen. Die Arbeit analysiert die Reformdynamik im Gesundheitswesen Deutschlands und stellt verschiedene Lösungsansätze für nachhaltigere Reformen vor.