Alternativen zum Betriebsstättenprinzip in der digitalen Wirtschaft. Eine steuersystematische Analyse

Inhaltsverzeichnis

• 1. Problemstellung
• 2. Die digitale Wirtschaft
• 2.1 Begriff der digitalen Wirtschaft
• 2.2 Geschäftsmodelle der digitalen Wirtschaft
• 2.2.1 Beispiel Zalando
• 2.3 Merkmale der digitalen Wirtschaft
• 2.3.1 ,,Double Irish with a Dutch Sandwich”
• 2.3.2 Lehren und Konsequenzen aus dem Steuersparmodell der US-Konzerne
• 2.3.3 Auswirkungen der US-Steuerreform
• 3. Die Besteuerung der digitalen Wirtschaft
• 3.1 Definition und Ursachen des BEPS-Projektes
• 3.2 Der Aktionsplan der OECD gegen BEPS
• 3.2.1 Country-by-Country Reporting
• 3.3 Immaterielle Wirtschaftsgüter
• 3.3.1 Verrechnungspreisproblematik bei immateriellen Wirtschaftsgütern
• 3.3.2 Lizenzschranke
• 4. Kritische Analyse des geltenden Besteuerungssystems
• 4.1 Bedeutung und Problematik des Betriebsstättenprinzips bei der Besteuerung der digitalen Wirtschaft
• 4.2 Betriebsstätte nach nationalem Recht
• 4.2.1 Haupttatbestand feste Geschäftseinrichtung
• 4.2.2 Definition im Abkommensrecht Art. 5 OECD-MA
• 4.3 Die Serverbetriebsstätte
• 4.3.1 Cloud Computing
• 4.4 Die Vertreterbetriebsstätte
• 4.4.1 Der ständige Vertreter
• 4.4.2 Der Server und die Website
• 5. Alternativen zum traditionellen Betriebsstättenprinzip
• 5.1 Aktuelle Reformbestrebungen auf dem Gebiet der digitalen Wirtschaft
• 5.1.1 Ausweitung der Besteuerung im Quellenstaat
• 5.1.2 Zwischenlösung einzelner Länder
• 5.1.3 Zwischenlösung der EU-Kommission lautet Digitalsteuer
• 5.1.4 Einführung der signifikanten virtuellen Präsenz
• 5.1.5 Quellensteuer
• 6. Zusammenfassung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterthesis befasst sich mit der Besteuerung der digitalen Wirtschaft und analysiert die bestehenden Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Betriebsstättenprinzip. Der Fokus liegt auf der Suche nach geeigneten Alternativen zum traditionellen Betriebsstättenprinzip, um eine gerechtere und effektivere Besteuerung von digitalen Unternehmen zu ermöglichen.

• Die Entwicklung der digitalen Wirtschaft und ihre Auswirkungen auf das Besteuerungssystem.
• Die Problematik des Betriebsstättenprinzips in der digitalen Wirtschaft.
• Die Reformbestrebungen der OECD und der EU im Bereich der digitalen Wirtschaft.
• Verschiedene Alternativen zum Betriebsstättenprinzip, darunter Quellensteuer, Digitalsteuer und die Einführung der signifikanten virtuellen Präsenz.
• Die steuerliche Behandlung von immateriellen Wirtschaftsgütern und die Bedeutung von Verrechnungspreisen.

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel stellt die Problemstellung der Besteuerung der digitalen Wirtschaft vor und zeigt auf, warum das traditionelle Betriebsstättenprinzip in diesem Kontext nicht mehr zeitgemäß ist. Im zweiten Kapitel wird die digitale Wirtschaft definiert und anhand von Geschäftsmodellen und Merkmalen erläutert. Das dritte Kapitel widmet sich der Besteuerung der digitalen Wirtschaft, insbesondere den Ursachen und Zielen des BEPS-Projekts. Es werden auch die immateriellen Wirtschaftsgüter und die damit verbundene Verrechnungspreisproblematik behandelt. Kapitel 4 analysiert kritisch das bestehende Besteuerungssystem und die Anwendung des Betriebsstättenprinzips auf die digitale Wirtschaft. Abschließend werden in Kapitel 5 alternative Besteuerungsmodelle vorgestellt, die speziell auf die digitalen Geschäftsmodelle zugeschnitten sind.

Schlüsselwörter

Digitale Wirtschaft, Betriebsstättenprinzip, BEPS, OECD, EU, Digitalsteuer, Quellensteuer, immaterielle Wirtschaftsgüter, Verrechnungspreise, signifikante virtuelle Präsenz, Steuerreform.