Alternativen zum Betriebsstättenprinzip in der digitalen Wirtschaft. Eine steuersystematische Analyse

Inhaltsverzeichnis

1. Problemstellung

2. Die digitale Wirtschaft

2.1 Begriff der digitalen Wirtschaft

2.2 Geschäftsmodelle der digitalen Wirtschaft

2.2.1 Beispiel Zalando

2.3 Merkmale der digitalen Wirtschaft

2.3.1 „Double Irish with a Dutch Sandwich“

2.3.2 Lehren und Konsequenzen aus dem Steuersparmodell der US-Konzerne

2.3.3 Auswirkungen der US-Steuerreform

3. Die Besteuerung der digitalen Wirtschaft

3.1 Definition und Ursachen des BEPS-Projektes

3.2 Der Aktionsplan der OECD gegen BEPS

3.2.1 Country-by-Country Reporting

3.3 Immaterielle Wirtschaftsgüter

3.3.1 Verrechnungspreisproblematik bei immateriellen Wirtschaftsgütern

3.3.2 Lizenzschranke

4. Kritische Analyse des geltenden Besteuerungssystems

4.1 Bedeutung und Problematik des Betriebsstättenprinzips bei der Besteuerung der digitalen Wirtschaft

4.2 Betriebsstätte nach nationalem Recht

4.2.1 Haupttatbestand feste Geschäftseinrichtung

4.2.2 Definition im Abkommensrecht Art. 5 OECD-MA

4.3 Die Serverbetriebsstätte

4.3.1 Cloud Computing

4.4 Die Vertreterbetriebsstätte

4.4.1 Der ständige Vertreter

4.4.2 Der Server und die Website

5. Alternativen zum traditionellen Betriebsstättenprinzip

5.1 Aktuelle Reformbestrebungen auf dem Gebiet der digitalen Wirtschaft

5.1.1 Ausweitung der Besteuerung im Quellenstaat

5.1.2 Zwischenlösung einzelner Länder

5.1.3 Zwischenlösung der EU- Kommission lautet Digitalsteuer

5.1.4 Einführung der signifikanten virtuellen Präsenz

5.1.5 Quellensteuer

6. Zusammenfassung

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Masterthesis analysiert die steuersystematischen Herausforderungen, die durch die Digitalisierung der Wirtschaft für das traditionelle Betriebsstättenprinzip entstehen. Ziel ist es, zu untersuchen, ob die bestehenden internationalen Besteuerungsprinzipien noch sachgerecht sind oder ob neue Kriterien erforderlich werden, um eine gleichmäßige Besteuerung in Zukunft zu gewährleisten.

• Herausforderungen für das traditionelle Betriebsstättenprinzip durch digitale Geschäftsmodelle.
• Analyse von Steuersparmodellen der IT-Konzerne (z.B. "Double Irish with a Dutch Sandwich").
• Bedeutung immaterieller Wirtschaftsgüter und deren Verrechnungspreisproblematik.
• Untersuchung aktueller Reformansätze wie der Digitalsteuer und der signifikanten virtuellen Präsenz.
• Kritische Bewertung der Wirksamkeit von BEPS-Maßnahmen im digitalen Kontext.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. Problemstellung: Einleitung in die Digitalisierung der Wirtschaft und Aufzeigung der resultierenden Herausforderungen für das traditionelle Betriebsstättenprinzip.

2. Die digitale Wirtschaft: Definition der digitalen Wirtschaft, Darstellung von Geschäftsmodellen am Beispiel von Zalando und Analyse von Steuersparmodellen sowie Auswirkungen der US-Steuerreform.

3. Die Besteuerung der digitalen Wirtschaft: Untersuchung des BEPS-Projektes der OECD, der Rolle immaterieller Wirtschaftsgüter sowie kritische Analyse von Reporting-Verfahren und der Lizenzschranke.

4. Kritische Analyse des geltenden Besteuerungssystems: Untersuchung der Betriebsstätte nach nationalem und Abkommensrecht, der Serverbetriebsstätte sowie der Vertreterbetriebsstätte unter den Bedingungen der Digitalisierung.

5. Alternativen zum traditionellen Betriebsstättenprinzip: Erörterung von Reformbestrebungen, darunter die Quellenbesteuerung, die Digitalsteuer der EU und die signifikante virtuelle Präsenz.

6. Zusammenfassung: Abschließende Betrachtung der Ergebnisse und Fazit der steuersystematischen Analyse.

Schlüsselwörter

Betriebsstättenprinzip, digitale Wirtschaft, BEPS, Gewinnverlagerung, immaterielle Wirtschaftsgüter, Verrechnungspreise, Double Irish with a Dutch Sandwich, Lizenzschranke, Cloud Computing, Serverbetriebsstätte, Vertreterbetriebsstätte, Digitalsteuer, signifikante virtuelle Präsenz, Quellensteuer.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die steuersystematischen Probleme, die durch die Digitalisierung der Wirtschaft für das internationale Steuerrecht, insbesondere für das Betriebsstättenprinzip, entstehen.

Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?

Zentrale Themen sind die BEPS-Initiative der OECD, aggressive Steuerplanung durch IT-Konzerne, die Problematik der immateriellen Wirtschaftsgüter und Ansätze zur Fortentwicklung des Betriebsstättenbegriffs.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das Ziel ist es, zu untersuchen, ob traditionelle Anknüpfungsmerkmale wie die physische Betriebsstätte noch ausreichen, um Unternehmen der digitalen Wirtschaft sachgerecht zu besteuern, oder ob Alternativen wie die Digitalsteuer benötigt werden.

Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?

Die Arbeit nutzt eine steuersystematische Analyse, indem sie geltende Rechtsnormen kritisch durchleuchtet, aktuelle Reformvorschläge prüft und diese mit Praxisbeispielen (wie etwa der Steuergestaltung von Apple) in Beziehung setzt.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine Untersuchung des Begriffs der digitalen Wirtschaft, die Analyse des BEPS-Projektes, eine kritische Auseinandersetzung mit dem Betriebsstättenkonzept und die Bewertung möglicher Alternativen wie der signifikanten virtuellen Präsenz.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Wichtige Begriffe sind Betriebsstättenprinzip, BEPS, digitale Wirtschaft, Gewinnverlagerung, immaterielle Wirtschaftsgüter und Digitalsteuer.

Warum ist das "Double Irish with a Dutch Sandwich" für die Analyse so wichtig?

Dieses Steuersparmodell dient als zentrales Praxisbeispiel, um zu verdeutlichen, wie Konzerne die Lücken in nicht-harmonisierten internationalen Steuersystemen ausnutzen, um trotz hoher Gewinne nur eine sehr geringe Steuerlast zu tragen.

Wie bewertet der Autor die Einführung der "Lizenzschranke"?

Der Autor stuft die Lizenzschranke als eher "stumpfes Schwert" ein, da sie Steueroasen oft nicht erfasst und zudem verfassungs- sowie europarechtliche Bedenken hinsichtlich der Steuergerechtigkeit und der Niederlassungsfreiheit aufwirft.