Diplomarbeit, 2004
126 Seiten, Note: gut
1. EINLEITUNG
2. THEORIE
2.1. Der Begriff der Demokratie
2.1.1. Definitionen
2.1.2. Der Minimalbegriff einer elektoralen Demokratie
2.1.3. Die rechtsstaatliche Demokratie
2.1.4. Defekte Demokratien
2.1.4.1 Szenarien der Demokratisierung in defekten Demokratien
2.2. Erfolgreiche Transformation
2.2.1. Bedingungen und Hindernisse
2.2.2. Institutionalisierung
2.2.3. Die konsolidierte Demokratie
2.3. Zusammenfassung
3. ANALYSE INDONESIENS
3.1. Geschichtliche Entwicklung
3.1.1. Die Staatsphilosophie Pancasila (die Fünf Prinzipien)
3.2. Demokratiestand 2004
3.2.1. Das indonesische Regierungssystem bis 2004
3.2.2. Das neue parlamentarische Regierungssystem
3.2.3. Das indonesische Wahlrecht 2004
3.2.5. Das Militär
3.2.5.1. Das Militär heute
3.2.6. Religion und Politik
3.2.7. Die Zivilgesellschaft und die Medien
3.2.8. Beurteilung nach Freedom House
3.2.8.1. Vergleich mit anderen südostasiatischen Ländern
3.3. Ergebnis der Analyse
3.3.1. Einordnung Indonesiens in Merkels Konzept der mehrdimensionalen rechtsstaatlichen Demokratie
3.3.1.1. Der indonesische Subtypus einer defekten Demokratie
3.3.2. Indonesien im Transformationsprozess
3.4. Fazit
4. WOHIN STEUERT INDONESIENS DEMOKRATIE NACH DEN WAHLEN ?
4.1. Indonesien vor den Wahlen 2004
4.1.1. Die Parteienlandschaft 2004
4.1.2. Die Stimmung in der Bevölkerung vor den Wahlen
4.1.2.1. Einstellung zu Wahlsystem und Wahlen
4.1.2.2. Die Einstellung zu den politischen Parteien
4.1.3. Zusammenfassung und Prognose für die Wahlen 2004
4.2. Indonesien hat gewählt
4.2.1. Demokratische Wahlen
4.2.2. Das Wahlergebnis 2004
4.2.3. Die Präsidentschaftswahlen 2004
4.3. Bedeutung der Wahl für Indonesiens Demokratie
5. SCHLUSSBETRACHTUNG UND FAZIT
Die Arbeit untersucht den aktuellen Demokratiestand Indonesiens im Jahr 2004 und analysiert, in welcher Phase des Transformationsprozesses sich das Land befindet. Ziel ist es, unter Anwendung der Transformationstheorie von Wolfgang Merkel den spezifischen Demokratietypus zu bestimmen und Prognosen über die Auswirkungen der Wahlen 2004 auf die Konsolidierung der indonesischen Demokratie zu treffen.
Die Zivilgesellschaft und die Medien
Zu einem demokratischen Verfassungsstaat gehört eine aktive und in der Ausübung ihrer Meinungsartikulation freie Öffentlichkeit. Ebenso zählt eine freie, nicht der Zensur unterworfenen Presse zu dem Prinzip einer rechtsstaatlichen Demokratie. In Merkels Konzept der rechtsstaatlichen Demokratie ist dieses Prinzip gekennzeichnet als das Teilregime (B), die politischen Partizipationsrechte. Ein Problem gerade junger Demokratien liegt nun darin, dass sich demokratiestützende Werte und Netzwerke zivilgesellschaftlichen Engagements nur in einem längeren Prozess erlernen lassen. Erst eine aktive Zivilgesellschaft kann die Institutionen der Demokratie effektivieren, stabilisieren und so den Prozess der Konsolidierung fördern.
In der Vergangenheit des autoritär geführten Indonesiens wurden öffentliche Proteste und Forderungen nach mehr Demokratie seitens Intellektueller immer wieder gewaltsam unterdrückt. Vornehmlich indonesische Studenten und Journalisten standen zu Suhartos Zeiten für demokratische Reformen und mehr Freiheit ein. Oft endete dies in gewaltsamen Ausschreitungen mit dem Militär. Eine kritische und unangenehme Öffentlichkeit wurde vom autoritären Regime verboten und gewaltsam unterdrückt. In der Geschichte Indonesiens konnte sich somit bis zum Ende des Suhartoregimes keine öffentliche, aktive und engagierte Zivilgesellschaft entwickeln.
1. EINLEITUNG: Einführung in die Fragestellung und den zeitlichen Rahmen der Analyse des indonesischen Demokratisierungsprozesses.
2. THEORIE: Darstellung der theoretischen Grundlagen der Transformationsforschung nach Wolfgang Merkel, insbesondere des Konzepts der rechtsstaatlichen Demokratie.
3. ANALYSE INDONESIENS: Empirische Untersuchung der geschichtlichen Entwicklung, der Institutionen und des aktuellen Demokratiestands Indonesiens im Jahr 2004.
4. WOHIN STEUERT INDONESIENS DEMOKRATIE NACH DEN WAHLEN ?: Analyse der politischen Ausgangslage, der Wahlen 2004 und deren Bedeutung für die zukünftige demokratische Entwicklung.
5. SCHLUSSBETRACHTUNG UND FAZIT: Synthese der Ergebnisse und Beantwortung der Ausgangsfrage, ob und wie sich Indonesien zur konsolidierten Demokratie entwickeln kann.
Indonesien, Demokratie, Transformation, Reformasi, Pancasila, Wahlen 2004, Rechtsstaatlichkeit, Zivilgesellschaft, Militär, Suharto, Megawati, Susilo Bambang Yudhoyono, Parteienlandschaft, Konsolidierung, Politikwissenschaft.
Die Arbeit untersucht den Demokratisierungsprozess in Indonesien nach dem Sturz des autoritären Regimes von Präsident Suharto im Jahr 1998 bis zum Jahr 2004.
Die Schwerpunkte liegen auf der Transformationstheorie, dem neuen indonesischen Wahl- und Regierungssystem, der Rolle des Militärs und der Religion im politischen Prozess sowie der Entwicklung der Zivilgesellschaft.
Die Forschungsfrage lautet: "Auf dem Weg in welche Demokratie befindet sich Indonesien?". Es soll bestimmt werden, ob Indonesien eine konsolidierte rechtsstaatliche Demokratie ist oder ob es sich um eine defekte Demokratie handelt.
Der Autor nutzt die Transformationsforschung, primär basierend auf den Theorien von Wolfgang Merkel, um den Demokratietypus von Indonesien anhand von fünf Teilregimen zu klassifizieren.
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung, eine detaillierte Analyse der indonesischen Institutionen (einschließlich der Wahlen 2004) und eine Prognose über die zukünftige politische Richtung des Landes.
Wichtige Begriffe sind unter anderem "defekte Demokratie", "Rechtsstaatlichkeit", "Reformasi", "Pancasila" und "Transformation".
Da das Militär historisch eine zentrale Machtinstanz in Indonesien war ("dwifungsi"), ist seine politische Entmachtung ein wesentlicher Indikator für den Fortschritt der Demokratisierung.
Der Autor betrachtet den Islam in Indonesien als überwiegend gemäßigt und zeigt, dass Indonesien trotz der islamischen Bevölkerungsmehrheit kein fundamentalistischer Staat ist, sondern die Religion im Rahmen der "Pancasila" demokratiekompatibel gelebt wird.
Die Wahlen werden als bedeutender Schritt in Richtung einer institutionalisierten Demokratie gewertet, wenngleich Korruption und alte Machtstrukturen den Prozess weiterhin erschweren.
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