Die Verwirklichung eines Bleiberechts in Österreich gemäß Artikel 8 EMRK unter Berücksichtigung von ausgewählten Sachverhalten

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Methode
• 3. Europäische Menschenrechtskonvention - EMRK
  • 3.1. Art 8 EMRK
  • 3.2. Kriterienkatalog
• 4. Bundesgesetze mit Bezug zum Artikel 8 EMRK
  • 4.1. Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz – NAG
    • 4.1.1. Zuständigkeiten
    • 4.1.2. Arten der Aufenthaltstitel nach dem NAG
    • 4.1.3. Dokumentationen des unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts
    • 4.1.4. Allgemeinen Verfahrensbestimmungen
    • 4.1.5. Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen gemäß § 11 NAG
    • 4.1.6. Absolute Versagungsgründe
    • 4.1.7. Relative Versagungsgründe
    • 4.1.8. Nichtvorliegen der Integrationsvereinbarung
    • 4.1.9. Erteilung trotz eines relativen Erteilungshindernisses
    • 4.1.10. Zusatzantragstellung gemäß § 21 Abs 3 NAG
    • 4.1.11. Spezielle Erteilungsvoraussetzungen
    • 4.1.12. Erteilung eines Aufenthaltstitels in Kartenform
    • 4.1.13. Entzug von Aufenthaltstiteln
    • 4.1.14. Ungültigkeit von Aufenthaltstiteln
    • 4.1.15. Gegenstandslosigkeit von Aufenthaltstiteln und Dokumentationen
    • 4.1.16. Nichtigerklärung durch den Bundesminister für Inneres
    • 4.1.17. Wiederaufnahme des Verfahrens
  • 4.2. Asylgesetz
    • 4.2.1. Zuständigkeit
    • 4.2.2. Prüfung von Amts wegen
    • 4.2.3. Erteilung eines Aufenthaltstitels auf Antrag
    • 4.2.4. Aufrechtes NAG-Verfahren
    • 4.2.5. Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen
    • 4.2.6. Aufenthaltstitel nach dem AsylG
    • 4.2.7. Erteilung einer Aufenthaltsberechtigung (plus)
    • 4.2.8. Wechsel in das NAG-Regime
    • 4.2.9. Dublin-Verfahren
  • 4.3. Fremdenpolizeigesetz - FPG
    • 4.3.1. Zuständigkeiten
    • 4.3.2. Bezug zum Privat- und Familienleben
    • 4.3.3. Rückkehrentscheidung
    • 4.3.4. Einreiseverbot
    • 4.3.5. Ausweisung
    • 4.3.6. Aufenthaltsverbot
    • 4.3.7. Abschiebung
    • 4.3.8. Aufhebung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme
  • 4.4. Zwischenergebnis
• 5. Rechtschutz
  • 5.1. Verwaltungsgerichtsbarkeit
    • 5.1.1. Verfahren sowie Entscheidung der Verwaltungsgerichte
    • 5.1.2. Gegenstand
    • 5.1.3. Beschwerdelegitimation
    • 5.1.4. Frist für die Erhebung
    • 5.1.5. Einbringungsstelle
    • 5.1.6. Inhalt der Beschwerde
  • 5.2. Verwaltungsgerichtshof - VWGH
    • 5.2.1. Revisionslegitimation
    • 5.2.2. Zulässigkeit einer Revision
    • 5.2.3. Frist zur Erhebung einer Revision
    • 5.2.4. Inhalt einer Revision
    • 5.2.5. Grenzen der Reversibilität in fremdenrechtlichen Verfahren
    • 5.2.6. Entscheidung durch den VwGH
  • 5.3. Verfassungsgerichtshof - VfGH
    • 5.3.1. Beschwerdelegitimation
    • 5.3.2. Frist zur Erhebung einer Beschwerde
    • 5.3.3. Inhalt einer Beschwerde
    • 5.3.4. Entscheidung durch den VfGH
  • 5.4. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte - EGMR
    • 5.4.1. Individualbeschwerde
    • 5.4.2. Gegenstand der Beschwerde
    • 5.4.3. Form einer Beschwerde
    • 5.4.4. Frist für die Erhebung einer Beschwerde
    • 5.4.5. Partei- und Prozessfähigkeit
    • 5.4.6. Opfergemeinschaft des Beschwerdeführers
    • 5.4.7. Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs
    • 5.4.8. Res iudicata
    • 5.4.9. Litispendenz
    • 5.4.10. Gütliche Einigung
    • 5.4.11. Urteil
    • 5.4.12. Vorläufige Maßnahmen
• 6. Interessensabwägung durch ausgewählte Sachverhalte
  • 6.1. Fall 1
  • 6.2. Fall 2
  • 6.3. Fall 3
• 7. Conclusio

Häufig gestellte Fragen

Welche Rolle spielt Art. 8 EMRK im österreichischen Fremdenrecht?

Art. 8 EMRK schützt das Recht auf Privat- und Familienleben. Im österreichischen Recht, wo die EMRK Verfassungsrang hat, dient er als Prüfungsmaßstab für die Erteilung oder Versagung von Bleiberechten.

In welchen Gesetzen findet Art. 8 EMRK Anwendung?

Er ist zentral in Verfahren nach dem Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (NAG), dem Asylgesetz (AsylG) und dem Fremdenpolizeigesetz (FPG), insbesondere bei Rückkehrentscheidungen und Ausweisungen.

Was ist der Unterschied zwischen absoluten und relativen Versagungsgründen?

Während absolute Gründe zwingend zur Ablehnung führen, erlauben relative Versagungsgründe eine Interessenabwägung gemäß Art. 8 EMRK, bei der private Bindungen gegen öffentliche Interessen abgewogen werden.

Welche Instanzen entscheiden über Bleiberechte in Österreich?

Neben den Verwaltungsbehörden sind die Verwaltungsgerichte, der Verwaltungsgerichtshof (VwGH), der Verfassungsgerichtshof (VfGH) und letztlich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) befasst.

Was ist eine Individualbeschwerde beim EGMR?

Nach Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs können Einzelpersonen beim EGMR rügen, dass ihr durch Art. 8 EMRK geschütztes Recht durch staatliche Maßnahmen (wie eine Abschiebung) verletzt wurde.