Diplomarbeit, 2005
119 Seiten, Note: 1,1
1. EINLEITUNG: KURZER ABRISS DER PROBLEMATIK
2. GRUNDLEGENDES
2.1. Erkenntnisinteresse, Forschungsfragen und Hypothesen
2.2. Wissenschaftstheoretische Herangehensweise und Einordnung in bestehende kulturwissenschaftliche Forschungsfelder
2.3. Rechtfertigung der Fragestellung
2.4. Klärung grundlegender Begriffe: Staat, Nation, Nationalismus, Katalanismus und Dezentralisierung
3. HISTORISCH-POLITISCHE EINFÜHRUNG
3.1. Die Entstehung des Zentrum-Peripherie-Cleavages in Spanien
3.2. ‘Mancomunitat’, ‘Estatut de Núria’, ERC und Franquismus
4. DIE TRANSITION ZUR DEMOKRATIE ALS STATENESS-PROBLEM UND DIE VERFASSUNG VON 1978
4.1. Der Pakt-Charakter der Transition, die ‘Ley de Reforma Política’ und die vorläufige Lösung des Stateness-Problems durch gesamtspanische Wahlen
4.2. Die Rückkehr des katalanischen Exilpräsidenten und der erste ‘café para todos’: pre-autonomías für alle
4.3. Dezentralisierung ja, aber wie? Der Verfassungskonsens als Formelkompromiss
4.3.1. Konstitutionelle Symmetrie oder Asymmetrie?
4.3.2. Die ‘fets diferencials’: Garant dauerhafter Asymmetrie?
4.3.3. Der Autonomiestaat: Bis hierher und immer weiter?
5. DER AUTONOMIEPROZESS: VON DER „DIFFERENTIATING“ ZUR „HOMOGENEOUS INTERPRETATION“
5.1. Phase 1 (1979-1981): Das kurze Leben der „nationalistischen Interpretation“ der Verfassung
5.2. Zweite Phase (1981-1992): Putschversuch, Konsenssuche, Autonomie-Abkommen und ‘Zwei-Klassen-Gesellschaft’
5.3. Dritte Phase (1992-2004): die zweiten Autonomie-Abkommen und deren Folgen
5.4. Die Autonomienivellierung anhand von quantitativen Indikatoren
5.5. Weitere kompetenzielle Differenzierungsmöglichkeiten von symbolischem Wert
5.5.1. Sprache und Medien
5.5.2. Eigenes Zivilrecht
5.5.3. Eigene Territorialgliederung
5.5.4. Eigene Polizeieinheiten
5.6. Zusammenfassung und Herstellung des Bezugs zu den Hypothesen
6. RADIKALISIERUNG DES NATIONALISMUS AUF DER INDIVIDUALEBENE?
6.1. Wahlverhalten
6.2. Entwicklung der Einstellungen der Bevölkerung zu autonomiepolitischen Themen
6.2.1. Nationale Identität
6.2.2. Autonomieniveauvorstellungen
6.2.3. Zustimmung zum Konzept des Nationalismus
6.2.4. Bewertung der Politik der Zentralregierung
7. SCHLUSSFOLGERUNGEN
Die Arbeit untersucht den Dezentralisierungsprozess in Spanien seit 1979 mit besonderem Fokus auf Katalonien und analysiert, ob eine zunehmende Angleichung der Autonomiekompetenzen („Egalisierung“) zu einer wachsenden Unzufriedenheit innerhalb der Bevölkerung und einer Radikalisierung des Nationalismus führt.
3.1. Die Entstehung des Zentrum-Peripherie-Cleavages in Spanien
Wie JUAN LINZ (1973) beschreibt, ist das heutige Spanien das Resultat von frühem state-building in einem Teil des Territoriums und spätem, da lange Zeit erfolglosem state-building des spanischen Staates an der Peripherie, was schließlich zusammen mit weiteren ungünstigen Faktoren das state nation-building im 19. Jahrhundert erschwerte und dazu beitrug, dass sich späte periphere Nationalismen gegen den Staat entwickeln konnten. Diese Entwicklung brachte den katalanischen Nationalismus hervor. Sie soll hier skizziert werden.
Der spanische Staat hatte sein heutiges Festlandterritorium bereits 1512, und damit früher als die meisten anderen europäischen Staaten, vollständig konsolidiert (LINZ 1973: 33). In diese Zeit fällt auch das ‘goldene Zeitalter’ der spanischen Geschichte: die Union der Königreiche Kastiliens und Aragoniens durch die Heirat Ferdinands von Aragonien mit Isabella von Kastilien (1469), die Entdeckung Amerikas durch Columbus und die ‘Reconquista’ (beide 1492), die Angliederung des Königreichs Navarra (1512) und die koloniale Expansion vor allem auf dem amerikanischen Kontinent, die unermessliche Gold- und Silbermengen nach Spanien brachten. Dieses avancierte so zur Weltmacht.
Der vergleichsweise frühe State-building-Prozess ging dabei vom Königreich Kastilien aus, welches die verschiedenen mittelalterlichen politischen Entitäten auf der iberischen Halbinsel nach und nach unter einem Monarchen vereinigte. Die Gebiete der eingeheirateten oder erworbenen Reiche – vor allem Aragonien (mit Katalonien) und Navarra (ugf. späteres Baskenland) – konnten aber über lange Zeit ihre sogenannten fueros, d. h. Privilegien wie z. B. institutionelle Autonomie, Vetorechte, Steuervorteile oder die Befreiung von der Wehrpflicht, behalten; und dies trotz mehrerer Versuche seitens des spanischen Staates, diese abzuschaffen. Zum katalanischen Nationalmythos als Unabhängigkeitskrieg und Motiv der Nationalhymne avancierte in diesem Zusammenhang La Guerra dels Segadors (1640) (wörtlich „Krieg der Schnitter“), bei der eine Masse ausgehungerter Ernteleute Barcelona stürmte und den Vizekönig ermordete, was zu einer katalanischen Rebellion führte.
1. EINLEITUNG: KURZER ABRISS DER PROBLEMATIK: Einführung in das spanische Stateness-Problem und den Autonomiestaat als Spannungsfeld zwischen Einheitsanspruch und regionalen Identitäten.
2. GRUNDLEGENDES: Klärung zentraler Begriffe wie Staat, Nation und Nationalismus sowie Darlegung der Forschungsfragen und theoretischen Verankerung der Arbeit.
3. HISTORISCH-POLITISCHE EINFÜHRUNG: Analyse der historischen Wurzeln des Zentrum-Peripherie-Konflikts in Spanien, insbesondere am Beispiel Kataloniens.
4. DIE TRANSITION ZUR DEMOKRATIE ALS STATENESS-PROBLEM UND DIE VERFASSUNG VON 1978: Untersuchung der Transition als Prozess, der das Stateness-Problem adressierte und durch das Verfassungsmodell den Rahmen für die künftige Dezentralisierung legte.
5. DER AUTONOMIEPROZESS: VON DER „DIFFERENTIATING“ ZUR „HOMOGENEOUS INTERPRETATION“: Detaillierte Analyse der Autonomieentwicklung in Phasen sowie quantitative Bewertung der Kompetenzanpassung (Nivellierung).
6. RADIKALISIERUNG DES NATIONALISMUS AUF DER INDIVIDUALEBENE?: Empirische Untersuchung der politischen Einstellungen und des Wahlverhaltens in Katalonien im Kontext der Autonomienivellierung.
7. SCHLUSSFOLGERUNGEN: Fazit zur Entwicklung vom asymmetrischen zum symmetrischen Autonomiestaat und Diskussion der Hypothesen sowie möglicher künftiger Entwicklungsszenarien.
Autonomiestaat, Dezentralisierung, Katalonien, Nationalismus, Stateness-Problem, Transition, Plurinationalität, Kompetenznivellierung, Identität, Föderalismus, Regionen, Spanien, politische Kultur, Autonomiestatut, Demokratisierung.
Die Arbeit analysiert den Dezentralisierungsprozess in Spanien seit der Transition zur Demokratie (ab 1975). Sie untersucht, wie sich das Verhältnis zwischen dem Zentralstaat und autonomen Regionen – mit Fokus auf Katalonien – entwickelt hat und ob die staatlich geförderte Angleichung der Kompetenzen Auswirkungen auf die Einstellungen der Bevölkerung hat.
Zentrale Themen sind das „Stateness-Problem“ (die Existenz Spaniens als geeinter Staat), die Entstehung und Entwicklung von Nationalismen an der Peripherie, die Verfassung von 1978 und die Dynamik zwischen „Recht auf Differenz“ und „Recht auf Gleichheit“ innerhalb des spanischen Autonomiestaats.
Die zentrale Frage ist, ob eine zunehmende kompetenzielle Angleichung („Nivellierung“) zwischen den Autonomen Gemeinschaften tatsächlich zu einer messbaren Radikalisierung oder Unzufriedenheit unter der Bevölkerung in Katalonien geführt hat.
Der Autor wählt einen institutionalistischen Ansatz, der als „hypothesis-testing“ Einzelstudie mit komparativem Wert („comparative merit“) angelegt ist. Dabei werden neben historisch-politischen Analysen auch quantitative Indikatoren (Transferdaten, Haushalte) sowie Umfragedaten (nationale Identität, politische Einstellungen) verwendet.
Im Hauptteil (Kapitel 3 bis 6) erfolgt zunächst die historische Einordnung der Konfliktlinien. Anschließend wird der Autonomieprozess in drei Phasen detailliert nachgezeichnet (1979-1981, 1981-1992, 1992-2004) und durch Daten gestützte Analysen des Wahlverhaltens und der öffentlichen Meinung ergänzt.
Neben den bereits genannten Themenfeldern sind Begriffe wie „Café para todos“ (Kaffee für alle), „fets diferencials“ (Unterschiedlichkeitstatsachen), „Zentrum-Peripherie-Cleavage“ und „Stateness“ prägend für die Argumentationsweise des Autors.
Der Autor sieht das Verfassungsgericht als zentrale Instanz, die in den Kompetenzkämpfen zwischen Zentralregierung und den Autonomen Gemeinschaften oft die Rolle des Ringrichters einnimmt, wobei die schiere Menge an Verfassungsklagen ein Symptom für die anhaltende politische Spannung ist.
Der Autor beschreibt damit Versuche der Zentralregierung, nationalistische Regionen durch punktuelle, symbolische oder materielle Zugeständnisse („Extra-Zuckerstückchen“) zu befrieden, ohne die grundlegende (zunehmend symmetrische) Territorialstruktur in Frage zu stellen.
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