Masterarbeit, 2018
80 Seiten, Note: 1,7
Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht
1. Einleitung
2. Geschichtlicher Überblick
2.1 Situation bis zur Jahrtausendwende
2.2 Aktuelle Situation
3. Rechtliche Rahmenbedingungen des Brexit
4. Wirtschaftliche Situation bis zum Zeitpunkt des Brexit
4.1 EU-Mitgliedstaaten – Vereinigtes Königreich
4.2 EU-Mitgliedsland Republik Irland – Vereinigtes Königreich
5. Bilaterale Verträge zwischen Großbritannien, Nordirland und Irland
5.1 Common Travel Area (CTA)
5.1.1 Geltungsbereich
5.1.2 Mögliche Auswirkungen des Brexit auf die CTA
5.2 Karfreitagsabkommen (GFA)
5.2.1 Geltungsbereich
5.2.2 Mögliche Auswirkungen des Brexit auf das Karfreitagsabkommen
6. Lösungsansätze vor dem Hintergrund der Historie und der Geographie
6.1 Wiedervereinigung Irlands
6.2 Austritt Großbritanniens, Verbleib Nordirlands in der EU
6.3 Jeweilige Auswirkungen auf CTA und Karfreitagsabkommen
7. Weitere Lösungsansätze
7.1 Europäischer Wirtschaftsraum
7.1.1 Allgemein
7.1.2 Folgen des Brexit
7.1.3 Modell Norwegen
7.1.4 Auswirkungen auf CTA und GFA
7.2 Bilaterale Abkommen
7.2.1 Das Kanadische Modell
7.2.2. Das Schweizer Modell
7.2.3 Auswirkungen auf CTA und GFA
7.3 Andere Modelle
7.3.1 Modell Zollunion (Bsp. Türkei)
7.3.2 Modell „Welthandelsorganisation (WTO)“
7.3.3 Auswirkungen auf CTA und GFA
8. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der unter 6. und 7. vorgestellten Lösungsansätze
9. Fazit
10. Ausblick
Die vorliegende Masterarbeit analysiert die rechtlichen und wirtschaftlichen Konsequenzen des Brexit für das Vereinigte Königreich unter besonderer Berücksichtigung der spezifischen Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen Großbritannien, Nordirland und der Republik Irland, um mögliche Lösungsansätze für die Erhaltung der regionalen Stabilität zu evaluieren.
5.1 Common Travel Area (CTA)
Innerhalb der EU zuzüglich einiger weiterer europäischer Staaten gibt es eine gemeinsame Reisezone, auch Schengen-Raum genannt. An den zwischenstaatlichen Grenzen gibt es seit der Einführung des Schengener Abkommens, das im Vertrag von Amsterdam 1997 umgesetzt worden ist, keine Grenzkontrollen (eingeschränkt lediglich durch die Flüchtlingswelle im Jahre 2016) mehr, dafür aber eine gemeinsame Visa-, Asyl- und Einwanderungspolitik. Des Weiteren haben sich alle Mitgliedstaaten des Schengenraums für eine Abschaffung der Binnengrenze ausgesprochen und bekennen sich somit zum freien Personen-, Kapital-, Dienstleistungs- und Güterverkehr.
Sowohl die Republik Irland als auch Großbritannien und Nordirland sind damals nicht dem EU-Schengen Raum beigetreten, sondern sind in der Common Travel Area (CTA) geblieben. Irland hatte sich damals gegen den Schengenraum und für die gemeinsame Reisezone entschieden, um Passkontrollen zwischen Irland und dem VK, vor allem zu Nordirland, zu vermeiden.
Diese Entscheidung wurde im Protokoll 19 TEU (Treaty on European Union) festgehalten. Demnach ist es dem Vereinigten Königreich und der Republik Irland gestattet, sich nicht am Schengener Abkommen zu beteiligen, es ist ihnen aber möglich, andere Bestimmungen anzunehmen.
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert den Anlass der Arbeit, das Brexit-Referendum von 2016 sowie die daraus resultierende politische und geographische Problematik für die Beziehungen zwischen Großbritannien, Nordirland und der Republik Irland.
2. Geschichtlicher Überblick: Dieses Kapitel arbeitet die jahrhundertelange konfliktgeladene Geschichte zwischen England und der Insel Irland auf und erläutert die Bedeutung des Karfreitagsabkommens für den Friedensprozess.
3. Rechtliche Rahmenbedingungen des Brexit: Hier werden die prozessualen Vorgaben für einen EU-Austritt nach Art. 50 EUV sowie die bisherigen Verhandlungsphasen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich analysiert.
4. Wirtschaftliche Situation bis zum Zeitpunkt des Brexit: Das Kapitel beleuchtet die tiefgreifende wirtschaftliche Verflechtung des Vereinigten Königreichs mit den EU-Mitgliedstaaten und speziell mit der Republik Irland.
5. Bilaterale Verträge zwischen Großbritannien, Nordirland und Irland: Es werden die zentralen bilateralen Abkommen, die "Common Travel Area" und das "Karfreitagsabkommen", auf ihre Verletzlichkeit durch den Brexit hin geprüft.
6. Lösungsansätze vor dem Hintergrund der Historie und der Geographie: Dieses Kapitel diskutiert extreme Szenarien wie die Wiedervereinigung Irlands oder einen Sonderstatus für Nordirland als Auswege aus der Brexit-Problematik.
7. Weitere Lösungsansätze: Hier werden verschiedene Handelsmodelle wie der EWR, das kanadische Modell, das Schweizer Modell sowie die WTO-Option auf ihre Auswirkungen für die Region untersucht.
8. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der unter 6. und 7. vorgestellten Lösungsansätze: Das Kapitel vergleicht die vorgestellten Modelle im Hinblick auf deren Tauglichkeit zur Aufrechterhaltung des Friedensprozesses und des freien Personenverkehrs.
9. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Eignung der untersuchten Modelle zur Sicherung der Beziehungen zwischen den betroffenen Ländern.
10. Ausblick: Der Ausblick erörtert die verbleibenden Unsicherheiten und die politische Komplexität der Ratifizierung im britischen Parlament.
Brexit, Vereinigtes Königreich, Republik Irland, Nordirland, Karfreitagsabkommen, Common Travel Area, Binnenmarkt, Zollunion, Friedensprozess, Handelsmodelle, Europäischer Wirtschaftsraum, EWR, EU-Austritt, Personenfreizügigkeit, Grenzkontrollen.
Die Arbeit untersucht die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen des Brexit mit einem speziellen Fokus auf die Auswirkungen auf die Region Nordirland, die Republik Irland und deren enge Beziehungen zu Großbritannien.
Zu den zentralen Themen gehören die historischen Hintergründe der irischen Frage, die rechtlichen Verfahren nach Artikel 50 EUV, bilaterale Verträge wie die "Common Travel Area" und das "Karfreitagsabkommen" sowie verschiedene Handelsmodelle nach einem EU-Austritt.
Das primäre Ziel ist es, Lösungsansätze zu identifizieren, die den wirtschaftlichen Schaden minimieren und gleichzeitig den brüchigen Frieden sowie die Stabilität auf der irischen Insel nach dem Brexit sichern können.
Die Arbeit nutzt eine deskriptive und analysierende Methodik, bei der historische Fakten, rechtliche Vertragsgrundlagen und aktuelle wirtschaftliche Daten ausgewertet werden, um die Auswirkungen verschiedener Handelsmodelle (EWR, Kanada-Modell etc.) auf die spezifische Region zu bewerten.
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der wirtschaftlichen Abhängigkeiten, die Prüfung bestehender bilateraler Verträge auf ihre Krisenfestigkeit und die Bewertung von Handelsmodellen wie EWR, Zollunion oder WTO-Regeln hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Grenze zwischen Nordirland und Irland.
Die zentralen Schlagworte sind Brexit, Nordirland, Karfreitagsabkommen, Common Travel Area, Binnenmarkt, Zollunion, Friedensprozess und bilaterale Handelsmodelle.
Die "Common Travel Area" ist ein historisches bilaterales Abkommen, das den freien Personenverkehr ohne Passkontrollen zwischen Irland und dem Vereinigten Königreich ermöglicht. Die Arbeit analysiert, wie dieses Abkommen ohne EU-Mitgliedschaft in der jetzigen Form fortbestehen kann.
Das Karfreitagsabkommen ist die Grundlage für den Friedensprozess in Nordirland. Die Autorin untersucht, inwieweit der Brexit durch die mögliche Wiedereinführung von Grenzkontrollen die Umsetzung dieses Abkommens und damit den Frieden gefährden könnte.
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