Auslieferung und Folterverbot: Die Umsetzung von Art. 3 EMRK in Deutschland und Frankreich

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Die Bedeutung des Folterverbots im Völkerrecht
• Die Genfer Konventionen
• Die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
• Der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbürgR)
• Die Amerikanische Menschenrechtserklärung
• Die Afrikanische Charta der Menschen- und Völkerrechte (ACMVR)
• Das Auslieferungsverbot bei Gefahr der Folter
• Das Prinzip des non-refoulement
• Die Auslegung des Art. 3 EMRK durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
• Die Rechtsprechung des EGMR zum Auslieferungsverbot bei Gefahr der Folter
• Die Umsetzung des Art. 3 EMRK in Deutschland und Frankreich
• Deutschland
• Das deutsche Auslieferungsgesetz (AuslG)
• Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zum Auslieferungsverbot bei Gefahr der Folter
• Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zum Auslieferungsverbot bei Gefahr der Folter
• Frankreich
• Das französische Auslieferungsrecht
• Die Rechtsprechung des Conseil d'État zum Auslieferungsverbot bei Gefahr der Folter
• Die Rechtsprechung der Cour de cassation zum Auslieferungsverbot bei Gefahr der Folter
• Kritik an der Umsetzung des Art. 3 EMRK in Deutschland und Frankreich
• Schlussfolgerung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit analysiert die Umsetzung des Art. 3 EMRK in Deutschland und Frankreich im Hinblick auf das Auslieferungsverbot bei Gefahr der Folter. Sie untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Rechtsprechung und die Praxis in beiden Ländern und setzt diese in einen internationalen Kontext. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, inwieweit die nationalen Rechtsordnungen die absolute Gültigkeit des Folterverbots gewährleisten und ob es Verbesserungspotenziale in Bezug auf die Umsetzung des Art. 3 EMRK gibt.

• Das Folterverbot im Völkerrecht und seine Bedeutung im Kontext der Menschenrechte
• Das Auslieferungsverbot bei Gefahr der Folter als Schutzmechanismus vor Menschenrechtsverletzungen
• Die Auslegung des Art. 3 EMRK durch den EGMR und seine Anwendung in der Praxis
• Die Umsetzung des Art. 3 EMRK in Deutschland und Frankreich: Rechtliche Rahmenbedingungen, Rechtsprechung und Praxis
• Kritik an der Umsetzung des Art. 3 EMRK in Deutschland und Frankreich: Herausforderungen und Verbesserungspotenziale

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik der Arbeit ein und stellt die Relevanz des Folterverbots im Kontext der Menschenrechte heraus. Sie erläutert die Forschungsfrage und die Methodik der Arbeit. Kapitel 2 analysiert die Entwicklung des Folterverbots im Völkerrecht und beleuchtet die wichtigsten internationalen Rechtsinstrumente, die das Folterverbot verankern. Im Fokus stehen dabei die Genfer Konventionen, die Europäische Menschenrechtskonvention, der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, die Amerikanische Menschenrechtserklärung und die Afrikanische Charta der Menschen- und Völkerrechte. Kapitel 3 untersucht das Auslieferungsverbot bei Gefahr der Folter als Schutzmechanismus vor Menschenrechtsverletzungen. Es erläutert das Prinzip des non-refoulement und beleuchtet die Auslegung des Art. 3 EMRK durch den EGMR. Das Kapitel analysiert die Rechtsprechung des EGMR zu relevanten Fällen. Kapitel 4 beleuchtet die Umsetzung des Art. 3 EMRK in Deutschland und Frankreich. Es analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Rechtsprechung und die Praxis in beiden Ländern. Kapitel 5 kritisiert die Umsetzung des Art. 3 EMRK in Deutschland und Frankreich und identifiziert Herausforderungen und Verbesserungspotenziale.

Schlüsselwörter

Die Arbeit behandelt Themen wie Folterverbot, Auslieferungsverbot, Art. 3 EMRK, Menschenrechte, non-refoulement, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, deutsche Rechtsprechung, französische Rechtsprechung, Auslieferungsrecht, internationales Recht, Rechtsvergleichung, Kritik, Herausforderungen und Verbesserungspotenziale.