Bachelorarbeit, 2016
49 Seiten, Note: 2,3
1 Einleitung
2 Grundlagen zu den Rückstellungen
2.1 Das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
2.2 Innenverpflichtungen
2.3 Außenverpflichtungen
3 Handelsrechtliche Kriterien zur Bildung von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten
3.1 Zwecke der Handelsbilanz
3.2 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
3.3 Ansatzkriterien dem Grunde nach
3.4 Ansatzkriterien der Höhe nach
4 Steuerrechtliche Kriterien zur Bildung von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten
4.1 Zwecke der Steuerbilanz
4.2 Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz
4.2.1 Materielle Maßgeblichkeit
4.2.2 Formelle und umgekehrte Maßgeblichkeit
4.3 Steuerrechtliche Sonderregelungen
4.4 Ansatzkriterien für Rückstellungen der Höhe nach
5 Handelsrechtliche und Steuerrechtliche Ansatzkriterien bei Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten
6 Fazit
Die vorliegende Arbeit untersucht die Divergenzen zwischen handelsrechtlichen und steuerrechtlichen Rechnungslegungsvorschriften bei der Bildung von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten, mit besonderem Fokus auf die Problematik der rechtlichen Entstehung und wirtschaftlichen Verursachung.
Rechtliche Entstehung oder wirtschaftliche Verursachung
Weitere Kriterien der Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten sind die rechtliche Entstehung oder wirtschaftliche Verursachung. Eine Verpflichtung muss bis zum Bilanzstichtag rechtlich entstanden oder wirtschaftlich verursacht sein. Die rechtliche Entstehung tritt ein, wenn sämtliche Tatbestandsmerkmale erfüllt sind, die es dem Gläubiger erlauben, die entstehende Verpflichtung gegenüber dem Bilanzierenden auszuführen. Dagegen ist die wirtschaftliche Verursachung durch formale Kriterien nicht bestimmbar, da man die wirtschaftliche Verursachung im jeweiligen Einzelfall detailliert betrachten muss.
Eine Abgrenzung der rechtlichen Verpflichtung ist die faktische Verpflichtung. Diese stellt eine nicht einklagbare Leistungsverpflichtung dar, die ein Kaufmann aus sittlichen, wirtschaftlichen oder tatsächlichen Gegebenheiten zwingend leisten muss. Sie zeigen die Schuld eines Kaufmanns auf, ohne eine Verpflichtung gegenüber einer Dritten Person. Besteht eine faktische Verpflichtung für ungewisse Verbindlichkeiten, so ist eine Rückstellungsbildung zwingend erforderlich. Aus dieser Lage kann sich der Steuerpflichtige nicht mehr entziehen, obwohl keine Rechtspflicht zur Leistung besteht. Somit hat man die Pflicht zur Bildung einer Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten.
Das Gericht unterscheidet oftmals nicht zwischen einer rechtlichen Entstehung oder einer wirtschaftlichen Verursachung. Eine ungewisse Verbindlichkeit ist zu passivieren, sobald sie wirtschaftlich verursacht wird oder rechtskräftig entsteht.
1 Einleitung: Die Einleitung definiert das Thema der Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten und beleuchtet die Divergenzen zwischen Handels- und Steuerrecht als zentralen Ausgangspunkt.
2 Grundlagen zu den Rückstellungen: Dieses Kapitel erläutert das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz sowie die verschiedenen Arten von Rückstellungen und ihre Bedeutung für die Erfolgsermittlung.
3 Handelsrechtliche Kriterien zur Bildung von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten: Es werden die Zwecke der Handelsbilanz, die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie spezifische Ansatzkriterien dem Grunde und der Höhe nach detailliert dargelegt.
4 Steuerrechtliche Kriterien zur Bildung von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten: Hier stehen die Zwecke der Steuerbilanz, das Maßgeblichkeitsprinzip sowie steuerrechtliche Sonderregelungen und ihre Abweichungen vom Handelsrecht im Vordergrund.
5 Handelsrechtliche und Steuerrechtliche Ansatzkriterien bei Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten: Dieses Kapitel analysiert die problematische Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs hinsichtlich der rechtlichen Entstehung und wirtschaftlichen Verursachung unter Einbeziehung relevanter Urteile.
6 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und resümiert den weiterhin bestehenden Dissens sowie die Bedeutung neuerer Urteile für die Harmonisierung der Rechtspraxis.
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Die Arbeit befasst sich mit den Bilanzierungsvorschriften für Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten und den daraus resultierenden Unterschieden zwischen handelsrechtlichen und steuerrechtlichen Anforderungen.
Zentrale Themen sind die Abgrenzung von Innen- und Außenverpflichtungen, die Anwendung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie die Auswirkungen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes.
Das Ziel ist die Untersuchung der problematischen Einordnung von rechtlicher Entstehung und wirtschaftlicher Verursachung bei der Bildung von Rückstellungen.
Der Autor nutzt eine systematische Analyse von Gesetzestexten (HGB, EStG), Fachliteratur und relevanter Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs.
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Darstellung der handels- und steuerrechtlichen Kriterien für den Ansatz von Rückstellungen und eine tiefgehende Analyse der Rechtsprechung zu diesem Thema.
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Rückstellungen, Maßgeblichkeit, rechtliche Entstehung, wirtschaftliche Verursachung und Bundesfinanzhof geprägt.
Das TA Luft Urteil sowie das darauffolgende TA Luft II Urteil werden als revolutionäre Meilensteine in der Rechtsprechung dargestellt, die den Prozess der Rückstellungsbildung nachhaltig beeinflusst haben.
Während die Handelsbilanz stärker vom Vorsichtsprinzip und Gläubigerschutz geprägt ist, verfolgt das Steuerrecht primär das Ziel einer homogenen Gewinnermittlung zur Maximierung der Steuereinnahmen, was zu unterschiedlichen Ansatz- und Bewertungsvorschriften führt.
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