Masterarbeit, 2018
157 Seiten
1. Einleitung
2. Zugrunde liegende Fragestellungen
3. Inhaltliche Annäherung an den Begriff
4. Wirtschaftliche Betrachtungsweise
4.1 Erscheinungsformen von Low Performance
4.1.1 Die „Nichtleistung“
4.1.2 „Minderleistung“ vs. „Schlechtleistung“
4.1.2.1 Die „Minderleistung“
4.1.2.2 Die „Schlechtleistung“
4.1.3 Die Fehlleistung
4.1.4 Kombination verschiedener Erscheinungsformen und unspezifische Fälle
4.2 Betriebswirtschaftliche Problemfelder für das Unternehmen
4.2.1 Wirtschaftliche Folgen bei Nichtleistung
4.2.1.1 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
4.2.1.2 Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
4.2.1.3 Innerbetrieblicher Organisationsaufwand
4.2.1.4 Vergiftetes Betriebsklima und Mitarbeiterfluktuation
4.2.1.5 Reibungsverluste im Außenverhältnis
4.2.2 Wirtschaftliche Folgen der Minderleistung
4.2.2.1 Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
4.2.2.2 Innerbetriebliche Umverteilung
4.2.2.3 Negativauswirkungen auf das Betriebsklima
4.2.2.4 Reibungsverluste
4.2.3 Wirtschaftliche Folgen der Schlechtleistung
4.2.3.1 Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
4.2.3.2 Nachbearbeitungsaufwand, erhöhter Ressourcenverbrauch und sonstige Negativauswirkungen auf die Produktion
4.2.3.3 Negativauswirkungen auf das Betriebsklima
4.2.4 Wirtschaftliche Folgen der Fehlleistung
4.2.5 Kumulative Verwirklichung unterschiedlicher Risiken
4.3 Fazit
5. Möglichkeiten der arbeitsrechtlichen Reaktion auf festgestellte Low Performance
5.1 „Ultima Ratio“ und Verhältnismäßigkeit
5.2 Die verschiedenen Gründe für Low Performance
5.2.1 Personenbedingte Ursachen
5.2.2 Verhaltensbedingte Ursachen
5.2.3 Mischtatbestände
5.2.4 Fazit
5.3 Einseitige arbeitsrechtliche Reaktionsmöglichkeiten
5.3.1 Die arbeitgeberseitige Beendigungskündigung
5.3.1.1 Die außerordentliche fristlose Kündigung
5.3.1.2 Sonderfall: Die außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist
5.3.1.3 Die ordentliche Kündigung
5.3.1.3.1 Grundproblem Kündigungsschutz
5.3.1.3.2 Die verhaltensbedingte Kündigung
5.3.1.3.3 Die personenbedingte Kündigung
5.3.1.3.4 Zum Umgang mit Mischtatbeständen
5.3.2 Die Abmahnung
5.3.3 Die Suspendierung
5.3.4 Einseitige Änderung von Arbeitsbedingungen vs. Änderungskündigung
5.3.5 Die Ermahnung
5.3.6 Die Arbeitsanweisung
5.3.7 Fazit
5.4 Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers
5.5 Fazit
6. Rechtsprechungspraxis
6.1 Wissenschaftliche Methodik
6.1.1 Theoretische Grundlagen
6.1.2 Qualitative Inhaltsanalyse nach Philipp Mayring
6.1.3 Vorstellung des wissenschaftlichen Vorgehens
6.1.3.1 Planung
6.1.3.2 Auswahl und Erhebung des Datenmaterials
6.1.3.3 Induktive Kategorienbildung
6.1.3.4 Ergebnis, Interpretation und Anwendung von Gütekriterien
6.1.3.4.1 Objektivität
6.1.3.4.2 Reliabilität
6.1.3.4.3 Validität
6.1.3.4.4 Zeitliche Aussagekraft und Einzelfallbezogenheit
6.2 Risiken des Arbeitgebers im Zusammenhang mit Kündigungsschutzprozessen
6.2.1 In Betracht kommende Risikobereiche und Einschränkung der Forschungsfrage
6.2.1.1 Prozesskostenrisiken
6.2.1.2 Sonstige Risikobereiche
6.2.1.3 Speziell: Annahmeverzugslohnrisiken im Kündigungsrechtsstreit und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes aufgrund praktischer Relevanz
6.2.2 Das Problem der Beweislastverteilung
6.2.3 Prozesskostenrisiken im Kündigungsrechtsstreit
6.2.4 Annahmeverzugslohnrisiken im Kündigungsrechtsstreit
6.2.4.1 Grundsätzliche Problemstellung im Rahmen der Analyse
6.2.4.2 Der Analyse zugrunde gelegte Annahmen
6.2.4.3 Analyseergebnisse
6.2.4.3.1 Abhängigkeit zwischen Beschäftigungsdauer und Kündigungsfrist
6.2.4.3.2 Einfluss des Gehalts und der Verfahrensdauer auf die Annahmeverzugslohnrisiken
6.2.5 Gesamtkostenrisiko
6.3 Instrumente zur Identifikation und gerichtsfesten Dokumentation von Low Performance
6.3.1 Praktische Relevanz
6.3.2 Vorstellung der grundsätzlich in Betracht kommenden Messinstrumente
6.3.2.1 Der Soll-Ist-Vergleich
6.3.2.2 Die Zielvereinbarung
6.3.2.3 Bildung von Vergleichsgruppen
6.3.2.4 Forced Ranking nach Jack Welch
6.3.3 Bewertung der Messinstrumente aufgrund der empirisch gewonnenen Erkenntnisse
6.3.3.1 Klassifizierung der gegenständlichen Entscheidungen
6.3.3.2 Grundsätze der Rechtsprechung im Hinblick auf die einzelnen gebildeten Kategorien
6.3.3.2.1 Ursache im verhaltensbedingten Bereich
6.3.3.2.1.1 Quantitative Low Performance
6.3.3.2.1.2 Qualitative Low Performance
6.3.3.2.1.3 Low Performance in quantitativer und / oder qualitativer Hinsicht
6.3.3.2.1.4 Fazit
6.3.3.2.2 Ursache im personenbedingten Bereich
6.3.3.2.2.1 Quantitative Low Performance
6.3.3.2.2.2 Qualitative Low Performance
6.3.3.2.2.3 Fazit
6.3.3.2.3 Ursache im personen- und / oder verhaltensbedingten Bereich
6.3.3.2.3.1 Quantitative Low Performance
6.3.3.2.3.2 Qualitative Low Performance
6.3.3.2.3.3 Low Performance in quantitativer und / oder qualitativer Hinsicht
6.3.3.2.3.4 Fazit
6.3.3.2.4 Zwischenergebnis
6.3.3.3 Bewertung der Messinstrumente auf Grundlage der Erkenntnisse
6.3.4 Fazit
6.4 Handlungsmöglichkeiten für den Arbeitgeber
7. Zusammenfassung
Diese Arbeit untersucht die arbeitsrechtlichen Möglichkeiten und wirtschaftlichen Risiken für Arbeitgeber bei festgestellter „Low Performance“ (Minderleistung) von Mitarbeitern. Ziel ist es, zu klären, ab wann Minderleistung arbeitsrechtlich relevant ist, wie sie rechtssicher dokumentiert werden kann und welche finanziellen Konsequenzen, insbesondere im Kontext von Kündigungsschutzprozessen, entstehen können, um Arbeitgebern eine sachgerechte Handlungsgrundlage zu bieten.
4.2.1.1 Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
So ist der Vertragstyp des Dienstvertrages und demgemäß auch derjenige des Arbeitsvertrages als besondere Ausprägung des Dienstvertrages vor allem dadurch gekennzeichnet, dass der Pflicht zur Leistungserbringung die Hauptpflicht des Dienstherrn bzw. des Arbeitgebers gegenübersteht, die vereinbarte Vergütung zu bezahlen. Erbringt der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung nun aber ganz oder jedenfalls in Teilen überhaupt nicht, so stellt sich für das Unternehmen das Problem, die vereinbarte Vergütung bezahlen zu müssen, ohne hierfür eine entsprechende Gegenleistung zu erhalten.
Man könnte nunmehr hiergegen einwenden, dass doch im Deutschen Arbeitsrecht der Grundsatz gilt „Ohne Arbeit kein Lohn“, wonach Arbeitnehmer nur für diejenige Leistung zu vergüten sind, welche sie auch tatsächlich erbracht haben. Von eben diesem Grundsatz gibt es allerdings zahlreiche Ausnahmen, welche den Arbeitgeber letztlich doch dazu verpflichten können, die volle vertraglich vereinbarte Vergütung zu bezahlen, ohne eine entsprechende Leistung zu erhalten.
Die wohl bekannteste Abweichung von dem vorgenannten Grundsatz stellt insoweit die Tatsache dar, dass Arbeitgeber gem. § 3 EntgFG verpflichtet sind, Entgeltfortzahlung im Falle von Arbeitsunfähigkeit des Arbeitnehmers zu leisten. Arbeitnehmer haben dabei gem. § 3 Abs.1 Nr.1 EntgFG einen Anspruch auf volle Vergütung für die Dauer von grundsätzlich sechs Wochen. Liegt eine wiederholte andere Erkrankung des Arbeitnehmers vor, ist also der Ursprung der Erkrankung verschieden, so hat der Arbeitnehmer allerdings darüber hinaus für jede einzelne Erkrankung einen Entgeltfortzahlungsanspruch wiederum für die Dauer von sechs Wochen. Handelt es sich hingegen um eine Fortsetzungserkrankung, welche auf demselben (chronischen) Grundleiden beruht, weshalb der Arbeitnehmer im laufenden Kalenderjahr bereits arbeitsunfähig erkrankt war, so hat er gem. § 3 Abs.1 S.2 EntgFG nur dann Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn er vor der erneuten Arbeitsunfähigkeit mindestens sechs Monate nicht infolge derselben Krankheit arbeitsunfähig war oder seit Beginn der ersten Arbeitsunfähigkeit mindestens zwölf Monate abgelaufen sind.
1. Einleitung: Vorstellung des Begriffs „Low Performance“ und Problemstellung bezüglich der arbeitsrechtlichen Konsequenzen und der Rechtsprechung.
2. Zugrunde liegende Fragestellungen: Definition der zentralen Forschungsfragen zu wirtschaftlichen Folgen, arbeitsrechtlichen Möglichkeiten und Prozessrisiken.
3. Inhaltliche Annäherung an den Begriff: Untersuchung der Leistungskategorien nach Jack Welch und Einordnung der Low Performance in den deutschen Rechtskontext.
4. Wirtschaftliche Betrachtungsweise: Detaillierte Analyse der finanziellen Belastungen für Unternehmen durch Nicht-, Minder-, Schlecht- und Fehlleistung.
5. Möglichkeiten der arbeitsrechtlichen Reaktion auf festgestellte Low Performance: Darstellung der einseitigen Reaktionsoptionen (Kündigung, Abmahnung, Ermahnung, Anweisung) unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsprinzips.
6. Rechtsprechungspraxis: Empirische Untersuchung von 100 relevanten Gerichtsentscheidungen zur Analyse von Prozessrisiken und Messinstrumenten für Low Performance.
7. Zusammenfassung: Fazit der Arbeit mit Handlungsempfehlungen für den Umgang mit leistungsschwachen Mitarbeitern.
Low Performance, Minderleistung, Schlechtleistung, Arbeitsrecht, Kündigungsschutz, Abmahnung, Entgeltfortzahlung, Prozessrisiko, Kündigungsschutzprozess, Leistungsmessung, Soll-Ist-Vergleich, Arbeitsgerichtsbarkeit, Beweislast, Dienstvertrag, Arbeitgeberpflichten
Die Arbeit befasst sich mit dem arbeitsrechtlichen und wirtschaftlichen Umgang mit Mitarbeitern, die eine Minderleistung („Low Performance“) erbringen. Sie analysiert, welche Möglichkeiten Arbeitgeber haben, auf solche Situationen zu reagieren und welche Risiken damit verbunden sind.
Die zentralen Themen sind die wirtschaftlichen Folgen verschiedener Leistungsstörungen (z.B. Nichtleistung oder Schlechtleistung), die arbeitsrechtlichen Reaktionsmöglichkeiten für den Arbeitgeber sowie die Risiken in Kündigungsschutzprozessen.
Das Ziel ist es, zu beantworten, wann Low Performance rechtlich relevant ist, wie sie dokumentiert werden kann und mit welchen finanziellen Risiken ein Arbeitgeber rechnen muss, wenn er arbeitsrechtliche Schritte (wie Kündigungen) einleitet.
Der Verfasser nutzt die qualitative Inhaltsanalyse nach Philipp Mayring, um 100 relevante Gerichtsentscheidungen systematisch auszuwerten und daraus rechtliche sowie wirtschaftliche Erkenntnisse abzuleiten.
Der Hauptteil gliedert sich in eine wirtschaftliche Betrachtung der verschiedenen Erscheinungsformen von Low Performance, eine rechtliche Einordnung der Reaktionsmöglichkeiten unter Beachtung der „Ultima Ratio“ sowie eine empirische Untersuchung der Rechtsprechungspraxis und Prozessrisiken.
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Low Performance, Kündigungsschutz, Abmahnung, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Prozessrisiko und Beweislast.
Die Arbeit verdeutlicht, dass das deutsche Arbeitsrecht ein „Hire and Fire“-Prinzip nicht kennt. Arbeitgeber müssen hohe Hürden (Dokumentationspflichten, Abmahnungen, Verhältnismäßigkeit) überwinden, weshalb unüberlegte Kündigungen oft zu unwirksamen Beendigungen und hohen Annahmeverzugslohnrisiken führen.
Er dient als Controllinginstrument, um Minderleistungen objektiv zu erfassen. Die Arbeit zeigt jedoch auf, dass seine praktische Anwendbarkeit begrenzt ist, da es in Dienstverhältnissen oft schwierig ist, objektive und rechtssichere Soll-Vorgaben für die individuelle Arbeitsleistung zu definieren.
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