Die Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes vom 01. April 2017

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

I. Ausgangslage und Problemstellung

II. Zielsetzung und Aufbau der Arbeit

B. Allgemeine Grundlagen der Arbeitnehmerüberlassung

I. Arbeitnehmerüberlassung

II. Leih- und Zeitarbeitnehmer

III. Verleiher und Entleiher

C. Rückblick: Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland

I. Anfänge der Arbeitnehmerüberlassung

II. Die Hartz-Gesetze von 2003: grundlegende Überarbeitung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes

III. Europäischer Einfluss und Entwicklung des AÜG ab 2008

IV. Die AÜG-Reform vom 01. April 2017

1. Hintergrund und Ziel der Reform

2. Inhalte der Reform

D. Änderungen durch die AÜG-Reform vom 01. April 2017: die Überlassungshöchstdauer

I. Hintergrund und Ziel

II. Fristberechnung

1. Allgemeines

2. Die kalendarische Fristberechnungsmethode

3. Quasi-kaufmännische Fristberechnungsmethode

4. Stellungnahme

III. Unterbrechungsmöglichkeiten

1. Allgemeines

2. Kurzzeitige Unterbrechungen innerhalb des Überlassungszeitraums

3. Kurzzeitige Unterbrechungen zwischen den Einsätzen

4. Unterbrechungen von mehr als drei Monaten

IV. Übergangsregelung

V. Personen- und Betriebsbezug

1. Personenbezug

2. Betriebsbezug

VI. Abweichende Regelungen

1. Tarifgebundener Entleiher

2. Nicht tarifgebundener Entleiher

3. Maximale Überschreitung

VII. Sanktionen bei Verstoß gegen § 1 I b AÜG

1. Fingiertes Arbeitsverhältnis und Festhaltenserklärung

2. Versagungs- oder Widerrufsgrund der Verleiherlaubnis

3. Ordnungswidrigkeit

4. Zustimmungsverweigerungsrecht des Betriebsrates

E. Bewertung der Einführung der Überlassungshöchstdauer aus Sicht des Leiharbeitnehmers

I. Ursprünglich geplante Folgen

II. Mögliche Folgen für den Leiharbeitnehmer

1. Allgemeines

2. Folgen der gesetzlichen Überlassungshöchstdauer

3. Folgen der Ausnahmen nach § 1 I b 3 ff. AÜG

F. Schlussbetrachtung und Ausblick

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Masterarbeit analysiert die Einführung der Überlassungshöchstdauer durch die AÜG-Reform vom 01. April 2017 und bewertet diese aus der Perspektive von Leiharbeitnehmern. Dabei wird untersucht, wie das Gesetz mit bestehenden Rechtsunsicherheiten umgeht, ob es neue Probleme schafft und inwieweit die gesetzlichen Ziele tatsächlich erreicht werden können.

• Analyse der gesetzlichen Grundlagen und der Historie der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland.
• Untersuchung der Fristberechnung und verschiedener Unterbrechungsmöglichkeiten.
• Diskussion über den Personen- vs. Betriebsbezug der Überlassungshöchstdauer.
• Bewertung von Sanktionsmechanismen bei Verstößen gegen das AÜG.
• Kritische Würdigung der Auswirkungen auf Leiharbeitnehmer sowie der Bedeutung abweichender tarifvertraglicher Regelungen.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland ein und umreißt die Problemstellung sowie das Ziel der Arbeit vor dem Hintergrund der Reform von 2017.

B. Allgemeine Grundlagen der Arbeitnehmerüberlassung: Das Kapitel erläutert die zentralen Begriffe und definiert das rechtliche Dreiecksverhältnis zwischen Verleiher, Entleiher und Leiharbeitnehmer.

C. Rückblick: Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland: Dieser Abschnitt zeichnet die historische Entwicklung des AÜG von den Anfängen bis zur Reform 2017 nach und verdeutlicht den stetigen gesetzgeberischen Anpassungsbedarf.

D. Änderungen durch die AÜG-Reform vom 01. April 2017: die Überlassungshöchstdauer: Hier wird der Kern der Arbeit behandelt, inklusive der komplexen Fristberechnungsfragen, Unterbrechungsmöglichkeiten sowie der Diskussion um Personen- und Betriebsbezug.

E. Bewertung der Einführung der Überlassungshöchstdauer aus Sicht des Leiharbeitnehmers: Dieses Kapitel bewertet die neuen gesetzlichen Rahmenbedingungen kritisch hinsichtlich ihrer Vor- und Nachteile für die betroffenen Leiharbeitnehmer.

F. Schlussbetrachtung und Ausblick: Der abschließende Teil fasst die Ergebnisse zusammen und wagt einen Ausblick auf die zukünftige Entwicklung sowie die kommende Evaluation.

Schlüsselwörter

Arbeitnehmerüberlassung, Leiharbeit, AÜG, Überlassungshöchstdauer, Fristberechnung, Arbeitnehmerschutz, Betriebsbezug, Entleiher, Verleiher, Reform 2017, Arbeitsrecht, Gleichbehandlung, Tarifvertrag, Unterbrechungsmöglichkeiten, Zeitarbeit.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit befasst sich mit der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) vom 01. April 2017, insbesondere mit der Wiedereinführung und Ausgestaltung einer Überlassungshöchstdauer.

Welche Themenfelder stehen im Zentrum?

Zentrale Themen sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der Leiharbeit, die historische Entwicklung des AÜG sowie die spezifischen Regelungen zur Höchstdauer der Überlassung und deren Auswirkungen auf die Akteure.

Was ist die zentrale Forschungsfrage der Untersuchung?

Die Arbeit analysiert, ob die Einführung der Überlassungshöchstdauer den Schutz der Leiharbeitnehmer tatsächlich verbessert oder ob sie eher zu neuen Rechtsunsicherheiten und praktischen Schwierigkeiten führt.

Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?

Es handelt sich um eine juristische Untersuchung, die auf der Analyse von Gesetzesmaterialien, der Rechtsprechung (insbesondere BAG-Urteilen) und der einschlägigen rechtswissenschaftlichen Fachliteratur basiert.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine fundierte Darlegung der Grundlagen, eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Fristberechnung und der Auslegung der Gesetzesänderungen sowie eine Bewertung der Folgen für Leiharbeitnehmer.

Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am stärksten?

Neben dem zentralen Begriff der Arbeitnehmerüberlassung prägen Begriffe wie Überlassungshöchstdauer, 18-Monatsfrist, Fristberechnungsmethoden und der Schutz des Leiharbeitnehmers die Arbeit.

Warum ist die Wahl der Fristberechnungsmethode so umstritten?

Die Wahl ist umstritten, da das AÜG keine eindeutigen Regelungen trifft und die Anwendung der kalendarischen im Vergleich zur quasi-kaufmännischen Methode zu unterschiedlichen Ergebnissen bezüglich der Gesamtdauer der Überlassung führt.

Welche Rolle spielt der Betriebsbezug in der Argumentation des Autors?

Der Autor argumentiert, dass der Betriebsbezug bei der Bestimmung der Höchstdauer sinnvoller ist als der Rechtsträgerbezug, da dies der Systematik anderer Arbeitnehmerschutzgesetze entspricht und eine praxisnähere Anwendung ermöglicht.

Welche Bedeutung haben tarifvertragliche Ausnahmen für die Praxis?

Tarifvertragliche Ausnahmen sind von hoher praktischer Relevanz, da sie Flexibilität ermöglichen, gleichzeitig jedoch die Gefahr bergen, den beabsichtigten Schutz des Leiharbeitnehmers durch sehr lange Überlassungszeiträume zu untergraben.

Wie ist die Schlussfolgerung des Autors zur Wirksamkeit der Reform?

Der Autor zieht ein eher ernüchterndes Fazit: Das Hauptziel der Reform, Leiharbeit auf ihre Kernfunktion zu begrenzen, wird aufgrund unklarer Regelungen und komplexer Umgehungsmöglichkeiten nur unzureichend erreicht.