Zur Haftung des Anschlussinhabers sowie des Sharehosting-Dienstes für Urheberrechtsverletzungen

Inhaltsverzeichnis

I. Vorwort

II. Gegenstand des Falls „Uploaded“

1. Die Klage gegen Uploaded

a) Entscheidung des Oberlandesgerichts München

aa) Keine täterschaftliche Urheberechtsverletzung

bb) Frage nach Mittäterschaft, Unterlassen und Gehilfenschaft

cc) Störerhaftung von Uploaded

dd) Einordnung der Entscheidung des OLG München

ee) Ableitungen aus der Entscheidung des OLG München

b) Beschluss des BGH

aa) Die Fragestellungen des BGH

bb) Ableitung aus der BGH Entscheidung

2. Abzusehende Neuerungen

3. Die Folgen für Uploaded

4. Meinungen zum Fall Uploaded

III. Gegenstand des Falls „Bastei/Lübbe gegen Michael Strotzer“

1. Die Klage gegen den Anschlussinhaber

a) Das Verfahren am Landgericht München I

b) War die Vorlage nach Luxemburg nötig?

c) Die Entscheidung des EuGH

2. Meinungen zum Fall „Bastei/Lübbe"

IV. Resümee

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung zur Haftung von Anschlussinhabern sowie Filesharing-Diensten (Sharehostern) bei Urheberrechtsverletzungen im Internet. Dabei steht die Analyse zentraler Urteile des BGH und des EuGH im Vordergrund, um die zukünftige Verantwortungsverteilung und mögliche Auswirkungen gesetzlicher Reformen zu bewerten.

• Störerhaftung und täterschaftliche Haftung von Sharehosting-Diensten
• Einfluss der EU-Richtlinien und nationaler Rechtsprechung auf die Haftungsverteilung
• Haftung des Anschlussinhabers im Kontext des Schutzes von Ehe und Familie
• Die Rolle von Uploadfiltern und technischen Maßnahmen bei der Rechtsdurchsetzung
• Beweislastproblematik in Filesharing-Prozessen

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

I. Vorwort: Einführung in die Problematik des illegalen Filesharings und die Rolle der Gerichte bei der Klärung der Haftung von Anschlussinhabern und Plattformbetreibern.

II. Gegenstand des Falls „Uploaded“: Untersuchung der Haftungsfragen rund um den Sharehoster Uploaded, insbesondere bezüglich Täterschaft und Störerhaftung im Lichte der BGH-Beschlüsse.

III. Gegenstand des Falls „Bastei/Lübbe gegen Michael Strotzer“: Analyse der Haftung von privaten Anschlussinhabern für Filesharing-Verstöße und die Rolle des Grundrechtsschutzes von Ehe und Familie.

IV. Resümee: Zusammenfassende Bewertung der rechtlichen Neuerungen und des Trends zur verschärften Haftung bei Urheberrechtsverletzungen.

Schlüsselwörter

Urheberrecht, Filesharing, Haftung, Anschlussinhaber, Sharehoster, Störerhaftung, BGH, EuGH, Uploadfilter, Urheberrechtsverletzung, Digitale Medien, Beweislast, Providerprivileg, Cyando AG, Bastei/Lübbe.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundlegend?

Die Bachelorarbeit behandelt die rechtliche Haftungssituation von Filesharing-Diensten (Sharehostern) und privaten Anschlussinhabern im Hinblick auf Urheberrechtsverletzungen unter Berücksichtigung neuester Rechtsprechung.

Welche zentralen Themenfelder werden analysiert?

Zentrale Themen sind die Haftungsprivilegien der Provider (§ 10 TMG), die Störerhaftung, der Schutz von Ehe und Familie in Filesharing-Prozessen sowie die Auswirkungen von EU-Richtlinien, insbesondere Artikel 13.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Ziel ist es, die Entwicklung der Rechtsprechung zu untersuchen und aufzuzeigen, wie sich die Verantwortung von Anschlussinhabern und Betreibern durch aktuelle Urteile und geplante Reformen verschiebt.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt die juristische Fallanalyse und Rechtsvergleichung, gestützt auf die Untersuchung aktueller Urteile des BGH, des EuGH sowie relevanter Gesetzesvorhaben.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Analyse der Fälle „Uploaded“ (Haftung des Dienstleisters) und „Bastei/Lübbe gegen Michael Strotzer“ (Haftung des Anschlussinhabers) sowie die Diskussion absehbarer rechtlicher Neuerungen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Urheberrecht, Filesharing, Haftung, Anschlussinhaber, Sharehoster, Störerhaftung, BGH, EuGH, Uploadfilter und Providerprivileg.

Wie bewerten die Gerichte bisher die Haftung von Uploaded?

Das OLG München verneinte eine täterschaftliche Haftung von Uploaded, erkannte jedoch auf eine strenge Störerhaftung, wobei der Dienst verpflichtet ist, bei Kenntnis von Rechtsverletzungen umgehend zu deaktiveren.

Welche Auswirkung hat die EuGH-Entscheidung auf Anschlussinhaber?

Die Entscheidung verdeutlicht, dass sich Anschlussinhaber nicht pauschal unter Berufung auf den Schutz von Ehe und Familie der Haftung entziehen können, sondern detaillierte Angaben zur Nutzung machen müssen.