Bachelorarbeit, 2018
57 Seiten, Note: 1,7
Diese Bachelorarbeit befasst sich mit der rechtlichen Grundlage für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren der Bundesrepublik Deutschland. Ziel ist es, die aktuellen verfassungsrechtlichen Möglichkeiten für einen solchen Einsatz zu analysieren und zu untersuchen, ob diese ausgeweitet werden sollten.
Die Einleitung gibt einen Überblick über die Thematik und die Forschungsfrage der Arbeit. Sie beleuchtet die Bedeutung des Themas im Kontext der aktuellen Sicherheitslage in Deutschland und stellt die Relevanz des Einsatzes der Bundeswehr im Landesinneren in den Vordergrund.
Kapitel 2 analysiert die geschichtliche Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz der Bundeswehr im Landesinneren. Es werden die Wehrverfassung und die Notstandsverfassung im Detail behandelt. Kapitel 3 beleuchtet die aktuellen verfassungsrechtlichen Grundlagen für einen Einsatz der Bundeswehr im Landesinneren. Es werden dabei der Verteidigungs- und Spannungsfall, der innere Notstand, die Allgemeine Amtshilfe und der Katastrophennotstand untersucht.
Kapitel 4 beleuchtet die Argumente für und gegen erweiterte Einsatzmöglichkeiten der Bundeswehr im Landesinneren. Es werden Fallbeispiele für Einsätze der Bundeswehr im Landesinneren, die aktuellen Diskussionen der Parteien im Deutschen Bundestag und die Diskussionen in der Fachliteratur beleuchtet.
Kapitel 5 fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen, beantwortet die Forschungsfrage und gibt Handlungsempfehlungen ab. Außerdem bietet es einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
Bundeswehr, Landesinneres, Einsatz, Verfassung, Recht, Sicherheit, Terrorismus, Globalisierung, Verteidigungs- und Spannungsfall, innerer Notstand, Amtshilfe, Katastrophennotstand, Pro und Contra, Diskussionen, Handlungsempfehlungen.
Ja, unter strengen verfassungsrechtlichen Voraussetzungen wie bei Naturkatastrophen (Katastrophenhilfe), zur Amtshilfe oder im Falle eines inneren Notstands.
Dies ist die Unterstützung ziviler Behörden durch die Streitkräfte, wenn deren eigene Mittel nicht ausreichen, etwa bei Großereignissen oder zur logistischen Hilfe.
Diskutiert wird, ob die Bundeswehr bei komplexen terroristischen Bedrohungen oder neuen Sicherheitslagen aktivere Rollen übernehmen sollte, die über die bisherige Hilfeleistung hinausgehen.
Kritiker führen die historische Trennung von Polizei und Militär an sowie die Sorge vor einer Militarisierung der inneren Sicherheit.
Der Verteidigungsfall betrifft Angriffe von außen, während der innere Notstand eine Bedrohung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Landesinneren bezeichnet.
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