Der digitale Nachlass. Erbrechtliche Behandlung und rechtliche Probleme

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Begriff des digitalen Nachlasses und Fokus der Arbeit
• C. Erbrechtliche Behandlung des digitalen Nachlasses
  • I. Grundsatz der Universalsukzession des § 1922 Abs. 1 BGB
  • II. Digitale Bestandteile des vererbbaren Vermögens
    • 1. Urheber- und Leistungsschutzrechte
    • 2. Vertragsbeziehungen des Erblassers
      • a) Nutzungsverträge von Accounts
        • aa) Höchstpersönlichkeit der auf dem Account befindlichen Inhalte
        • bb) Höchstpersönlichkeit der Nutzungsverträge
          • (1) Zugang auf die dort befindlichen Inhalte
          • (2) Weiterbenutzung des Accounts durch die Erben
        • cc) Postmortales Persönlichkeitsrecht des Erblassers
      • b) Sonstige Vertragsbeziehungen
    • 3. Hardware und lokal gespeicherte Daten
    • 4. Kryptowährungen
    • 5. Zwischenergebnis
  • D. Datenschutzrechtliche Grenzen der erbrechtlichen Vermögensnachfolge
    • I. Telekommunikationsgesetz
      • 1. Sachlicher Schutzbereich
      • 2. Kreis der Verpflichteten
      • 3. Verstoß gegen § 88 Abs. 3 TKG
      • 4. Zwischenergebnis und Ausblick
    • II. Datenschutz-Grundverordnung
      • 1. Eröffnung des Anwendungsbereichs
        • a) Personenbezogene Daten des Erblassers
        • b) Personenbezogene Daten Dritter
      • 2. Anwendungsausschluss der DSGVO durch Art. 95 DSGVO
      • 3. Rechtmäßigkeit der Verarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO
        • IIa) Einwilligung
        • b) Erforderlichkeit für die Erfüllung eines Vertrags
        • c) Berechtigte Interessen
      • 4. Zwischenergebnis und Ausblick
    • III. Bundesdatenschutzgesetz
  • E. AGB-rechtliche Regelungen des digitalen Nachlasses
    • I. Grundlagen der Inhaltskontrolle des § 307 BGB
    • II. Ausschluss der Vererblichkeit bei Nutzungsverträgen von Accounts
    • III. Ausschluss der Vererblichkeit beim Erwerb per Download
    • IV. Legitimationsklauseln
  • F. Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers
    • I. Vertragliche Vereinbarungen
    • II. Letztwillige Verfügungen
    • III. Digitale Vermögensaufstellung inklusive Zugangsdaten
  • G. Zusammenfassung der Ergebnisse und Fazit

  Zielsetzung und Themenschwerpunkte

  Diese Bachelorarbeit befasst sich mit der rechtlichen Behandlung des digitalen Nachlasses. Ziel ist es, die Herausforderungen und Möglichkeiten im Spannungsfeld zwischen Erbrecht und Datenschutz aufzuzeigen.

  • Erbrechtliche Behandlung des digitalen Nachlasses
  • Datenschutzrechtliche Grenzen der erbrechtlichen Vermögensnachfolge
  • AGB-rechtliche Regelungen des digitalen Nachlasses
  • Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers
  • Zusammenfassende Analyse und Fazit

  Zusammenfassung der Kapitel

  Die Arbeit untersucht zunächst den Begriff des digitalen Nachlasses und definiert den Fokus der Arbeit. Anschließend wird die erbrechtliche Behandlung des digitalen Nachlasses analysiert, wobei die Herausforderungen der Vererbung digitaler Vermögenswerte im Kontext der Universalsukzession des § 1922 Abs. 1 BGB beleuchtet werden.

  Das Kapitel über datenschutzrechtliche Grenzen beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Telekommunikationsgesetzes und der Datenschutz-Grundverordnung auf die Erbfolge. Die Arbeit analysiert die verschiedenen datenschutzrechtlichen Regelungen und prüft, wie sich diese auf die Vererbung digitaler Inhalte auswirken.

  Im Kapitel über AGB-rechtliche Regelungen werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Vererblichkeit von Accounts, Downloads und digitalen Inhalten im Kontext der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) untersucht.

  Die Arbeit betrachtet auch die Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers, um die Übertragung seines digitalen Nachlasses zu regeln. Dabei werden sowohl vertragliche Vereinbarungen als auch letztwillige Verfügungen sowie die Möglichkeiten der digitalen Vermögensaufstellung inklusive Zugangsdaten analysiert.

  Schlüsselwörter

  Die Arbeit befasst sich mit wichtigen Themen wie digitaler Nachlass, Erbrecht, Datenschutz, Telekommunikationsgesetz, Datenschutz-Grundverordnung, AGB-Recht, Vererbung digitaler Inhalte, Gestaltungsmöglichkeiten des Erblassers.

  Häufig gestellte Fragen

  Was umfasst der Begriff "digitaler Nachlass"?

  Dazu gehören E-Mail-Accounts, Profile in sozialen Netzwerken, Cloud-Daten, Kryptowährungen sowie Verträge mit Online-Diensten (z.B. eBay, Streaming-Dienste).

  Sind Facebook-Accounts vererbbar?

  Ja, laut der Grundsatzentscheidung des BGH unterliegt der digitale Nachlass der Universalsukzession (§ 1922 BGB), womit Erben grundsätzlich Zugang zum Account erhalten.

  Welche datenschutzrechtlichen Hürden gibt es beim Erben von E-Mails?

  Das Fernmeldegeheimnis (§ 88 TKG) und die DSGVO können dem Zugriff entgegenstehen, wenn personenbezogene Daten Dritter (der Kommunikationspartner) betroffen sind.

  Können Anbieter die Vererblichkeit in ihren AGB ausschließen?

  Die Arbeit untersucht die Wirksamkeit solcher Klauseln nach § 307 BGB und kommt zu dem Schluss, dass ein pauschaler Ausschluss oft unwirksam ist.

  Wie kann man seinen digitalen Nachlass zu Lebzeiten regeln?

  Empfohlen werden letztwillige Verfügungen, eine digitale Vermögensaufstellung inklusive Zugangsdaten sowie vertragliche Vereinbarungen mit Vertrauenspersonen.