Die Auslegung des Begriffs der "nahestehenden Personen" nach § 111a Abs. 1 Satz 2 AktG-E

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Gang der Untersuchung

C. Regelungsgehalt des § 111a I 2 AktG-E

I. Struktureller Aufbau

II. Determinierung von internationalen Rechnungslegungsstandards und deren System

III. Relevanz des IAS 24

D. Grundsätze für die Auslegung der IFRS

I. Bedürfnis der Auslegung

II. Methodik der Auslegung

1. Auslegung von IFRS

a) Grundlagen im IFRS-System

aa) Allgemein Anwendungs- und Auslegungsgrundsätze

bb) Übertragung der Grundsätze des IAS 8.10 ff.

b) Einfluss des europäischen Gemeinschaftsrecht

2. Auslegungsgrundsätze des Gemeinschaftsrechts

a) Grammatikalische Auslegung

aa) Problem der Mehrsprachigkeit

bb) Autonome Begriffsauslegung

cc) Konsequenzen

b) Historische Auslegung

c) Systematisch-teleologische Auslegung

aa) Horizontale Ausrichtung

bb) Vertikale Ausrichtung

(i) Sekundärrechtliche Aspekte

(ii) Primärrechtskonforme Auslegung

d) Rechtsvergleichende Auslegung

3. Einfluss der EU-Endorsementregelung

4. Kompetenzen des IASB und EuGH

a) Einfluss des IFRIC

b) Rechtsprechung des EuGH

E. Übertragung der Grundsätze für die Auslegung von IFRS auf den aktienrechtlichen Begriff der nahestehenden Personen

I. Auslegung des IAS 24

1. Integration in das deutsche Rechtssystem

a) Kodifizierung im AktG

b) Bestimmung der Auslegungsmethodik

aa) Richtlinienkonforme Auslegung

bb) Einfluss der europäischen Verordnungen

2. Grammatikalische Auslegung

a) Nationale Methodik

b) Methodisches Vorgehen

aa) Ausganspunkt der grammatikalischen Auslegung

bb) Anwendungsbeispiel anhand des Begriffs Adoptivkinder

(i) Problemaufriss

(ii) Lösungsansatz

(iii) Korrektur des Auslegungsergebnisses

c) Richtlinienkonforme Rechtsfortbildung

3. Historische Auslegung

a) Determinierung des historischen Gesetzgebers

b) Animus des nationalen Gesetzgebers

c) Animus des europäischen Gesetzgebers

aa) Wille des Richtliniengesetzgebers

bb) Wille des Verordnungsgesetzgebers

4. Systematisch- teleologische Auslegung

a) Nationale Methodik

b) Methodische Vorgehensweise

aa) Aspekte des IAS 24

bb) Prinzipien und Gebote des „allgemeinen Teils“ des IFRS-Regelwerks

(i) Framework

(ii) IAS 1

(iii) IAS 8.10

cc) Nationale und europäische Gesichtspunkte

(i) ARRL II

(ii) ARUG II

(iii) EG/EU-Verordnungen

5. Wertungen des DCGK

II. Auslegung der deutschen Gerichtsbarkeit

F. Thesenzusammenfassung

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die methodischen Besonderheiten bei der Auslegung des aktienrechtlichen Begriffs der "nahestehenden Personen" nach § 111a Abs. 1 Satz 2 AktG-E. Das zentrale Forschungsziel besteht darin, zu klären, wie sich der Verweis auf internationale Rechnungslegungsstandards auf die methodische Auslegung auswirkt, welche Grundsätze für die Auslegung dieser Standards unter Berücksichtigung des europäischen Gemeinschaftsrechts gelten und wie diese auf den nationalen aktienrechtlichen Kontext übertragen werden können.

• Strukturelles Verständnis des § 111a AktG-E und der Verknüpfung mit IFRS
• Analyse der Auslegungsmethodik von IFRS-Normen im europäischen Rechtskontext
• Untersuchung der richtlinienkonformen Auslegung im deutschen Aktienrecht
• Bewertung historischer, systematischer und teleologischer Auslegungselemente
• Übertragung der Erkenntnisse auf konkrete Anwendungsfälle wie den Begriff des Kindes

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik von Related Party Transactions ein und erläutert die regulatorischen Ansätze im deutschen Aktienrecht durch die §§ 111a ff. AktG-E sowie deren europarechtlichen Hintergrund.

B. Gang der Untersuchung: Dieses Kapitel skizziert den methodischen Aufbau der Arbeit, beginnend mit dem Systemverständnis des § 111a AktG-E bis hin zur Übertragung der Auslegungsgrundsätze auf den Begriff der nahestehenden Personen.

C. Regelungsgehalt des § 111a I 2 AktG-E: Hier wird der strukturelle Aufbau der Norm analysiert, die Bedeutung der internationalen Rechnungslegungsstandards dargelegt und die zentrale Relevanz des IAS 24 für die Definition nahestehender Personen begründet.

D. Grundsätze für die Auslegung der IFRS: Dieses Kapitel behandelt das Bedürfnis und die Methodik der IFRS-Auslegung unter besonderer Berücksichtigung des europäischen Gemeinschaftsrechts und der Endorsementregelung.

E. Übertragung der Grundsätze für die Auslegung von IFRS auf den aktienrechtlichen Begriff der nahestehenden Personen: Der Hauptteil der Arbeit untersucht, wie IAS 24 in das deutsche Rechtssystem integriert wird, welche Auslegungsmethoden (grammatikalisch, historisch, systematisch-teleologisch) anzuwenden sind und welche Rolle die deutsche Gerichtsbarkeit spielt.

F. Thesenzusammenfassung: Den Abschluss bildet eine prägnante Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse und Thesen zur Auslegungspraxis nahestehender Personen.

Schlüsselwörter

Nahestehende Personen, Aktiengesetz, IFRS, Related Party Transactions, Auslegungsmethodik, Europarecht, IAS 24, Richtlinienkonforme Auslegung, Rechtsfortbildung, Transparenz, Minderheitenschutz, Europäischer Gerichtshof, Kapitalmarktrecht, Unternehmensführung, Bilanzrecht.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Bachelorthesis im Kern?

Die Arbeit analysiert die methodischen Herausforderungen bei der Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs "nahestehende Personen" im deutschen Aktiengesetz, da dieses für die Definition dynamisch auf internationale Rechnungslegungsstandards (IFRS) verweist.

Welche zentralen Themenfelder behandelt die Arbeit?

Die Arbeit verknüpft das deutsche Aktienrecht mit dem internationalen Rechnungslegungsrecht (IAS 24) und dem europäischen Gesellschafts- und Gemeinschaftsrecht, um ein kohärentes Auslegungskonzept zu entwickeln.

Was ist das primäre Forschungsziel?

Das Ziel ist es, zu ermitteln, wie die Auslegung von IFRS-Begrifflichkeiten in den deutschen aktienrechtlichen Kontext integriert werden muss, insbesondere unter Beachtung richtlinienkonformer und primärrechtskonformer Anforderungen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt die klassische juristische Methodenlehre, wobei sie insbesondere die grammatikalische, historische, systematische und teleologische Auslegung im Kontext des europäischen Rechtsgefüges anwendet.

Was wird im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?

Der Hauptteil analysiert die Integration des IAS 24 in das deutsche Recht, die spezifischen Auslegungsmethoden für diesen Standard sowie die Rolle der europäischen Verordnungen und des EuGH bei der Definition des Begriffs der nahestehenden Personen.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Arbeit?

Die Arbeit wird wesentlich durch die Begriffe "nahestehende Personen", "Related Party Transactions", "richtlinienkonforme Auslegung" sowie die dynamische Verweisung auf IFRS-Standards geprägt.

Warum ist die Auslegung von "Kindern" als nahestehende Personen ein kritisches Beispiel?

Dieses Beispiel verdeutlicht, dass die IFRS keine abschließenden Definitionen für familienrechtliche Begriffe enthalten, was eine ergänzende Auslegung unter Rückgriff auf nationale Rechtsbegriffe und systematische Kontexte erforderlich macht.

Welche Bedeutung hat das Endorsement-Verfahren für die Auslegung?

Das Endorsement-Verfahren durch die EU-Kommission ist entscheidend, da nur solche IFRS-Bestandteile, die den europäischen Rechtsrahmen und die dortigen Qualitätsanforderungen erfüllen, eine verbindliche Wirkung entfalten können.