Bachelorarbeit, 2019
75 Seiten, Note: 2,0
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
A. Einleitung
B. Mietpreisbildung
B.I Derzeitiger Stand am Wohnungsmarkt
B.II Der Vergleich von Mietsystemen
B.II.1 Die ortsübliche Vergleichsmiete
B.II.2 Berliner Mietspiegel
B.III Mietpreisentwicklung
B.IV Bindung des Mietpreises
C. Mietpreisbremse – Entstehung und Ziele
C.I Geschichtliche Entwicklung von Mietpreisbegrenzungen
C.II Mietrechtsnovellierungsgesetz – MietNovG
C.II.1 Ausgangslage der Regelung
C.II.2 Zielsetzungen des Gesetzes
C.II.3 Umsetzung des Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs
C.II.4 Kritik an der Gesetzesregelung
D. Mietpreisbremse – Erfolgskontrolle
D.I Wirkungen auf den Berliner Wohnungsmarkt
D.I.1 Auswirkung bei verschiedenen Einkommenshöhen
D.I.2 Schlussfolgerungen
D.II Weiterer Handlungsbedarf
D.II.1 Ansätze zur Verbesserung der Mietpreisbremse
D.II.2 Bau von Sozialwohnungen
E. Fazit
Die Arbeit untersucht die Wirksamkeit der Mietpreisbremse als Instrument zur Dämpfung des Mietanstiegs auf dem Berliner Wohnungsmarkt und bewertet, ob der Gesetzgeber die gesetzten Ziele erreicht sowie welche Auswirkungen sich für einkommensschwache Haushalte ergeben.
C.II.1 Ausgangslage der Regelung
Der Beweggrund zur Einführung der Mietpreisbremse war, dem unverhältnismäßigen Mietpreisanstieg in den Metropolen und Ballungsgebieten Deutschlands entgegenzuwirken. Besonders in den Ballungsgebieten und Metropolen wie zum Beispiel Berlin sind die Mieten in den letzten Jahren extrem angestiegen. Der Grund dafür war die erhöhte Nachfrage bei einem nicht ausreichenden Angebot, resultierend war festzustellen, dass Wohnungen bei stetig steigenden Mietpreisen in Berlin rar geworden sind. Dadurch eröffnet sich die Möglichkeit, die Mieten bei der Wiedervermietung stetig zu erhöhen.
Dies führt dazu, dass sozial Schwächeren bis zum Durchschnittsverdiener immer stärkere auftretende Schwierigkeiten entstehen, in den Ballungsgebieten einen bezahlbaren Wohnraum zu finden. Mittlerweile führt dies soweit, dass die bereits ansässige Bevölkerung aus ihren Wohnräumen verdrängt werden, da sie die stark ansteigenden Mieten nicht tragen können. Folglich ist die finanziell weniger starke Gesellschaft gezwungen, in das Umland bzw. an den Stadtrand zu ziehen und längere Fahrtwege wie zum Beispiel zur Arbeit in Kauf zu nehmen. So soll auch mithilfe des Gesetzes der Differenz und dem immer weiteren Auseinanderdriften von Vergleichs- und Angebotsmiete entgegengewirkt werden.
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Problem steigender Mieten in Deutschland und besonders Berlin ein und definiert das Ziel der Bachelorarbeit, die Wirksamkeit der Mietpreisbremse zu bewerten.
B. Mietpreisbildung: Dieses Kapitel analysiert den derzeitigen Stand am Wohnungsmarkt, erläutert die verschiedenen Mietsysteme und betrachtet die Mietpreisentwicklung sowie die Bindung des Mietpreises.
C. Mietpreisbremse – Entstehung und Ziele: Hier wird die Geschichte der Mietpreisbegrenzungen dargestellt und das Mietrechtsnovellierungsgesetz (MietNovG) sowie dessen Ziele, Umsetzung und Kritik im Detail erörtert.
D. Mietpreisbremse – Erfolgskontrolle: Dieses Kapitel prüft die Wirkungen der Mietpreisbremse auf den Berliner Wohnungsmarkt durch den Vergleich verschiedener Studien und diskutiert weiteren Handlungsbedarf, inklusive des sozialen Wohnungsbaus.
E. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Mietpreisbremse ein wirksames, aber nur vorübergehendes Instrument ist, das keine Lösung für die Angebotsknappheit darstellt und weitere Maßnahmen wie den sozialen Wohnungsbau erfordert.
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Die Arbeit befasst sich mit der Wirksamkeit der Mietpreisbremse bei der Begrenzung von Mietsteigerungen auf angespannten Wohnungsmärkten, am Beispiel der Stadt Berlin.
Zentrale Themen sind die Mietpreisbildung, die rechtlichen Rahmenbedingungen der Mietpreisbremse, deren Erfolgskontrolle mittels Studien sowie die Bedeutung des sozialen Wohnungsbaus.
Die Forschungsfrage ist, ob die Mietpreisbremse effektiv zur Dämpfung des Mietanstiegs beiträgt und ob sie einkommensschwachen Haushalten den Zugang zu bezahlbarem Wohnraum in Berlin erleichtert.
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse verschiedenster Studien, Gesetzestexte, Expertenaussagen und Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH).
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Mietpreissituation, die rechtliche Einordnung des MietNovG, eine kritische Erfolgskontrolle unter Einbeziehung empirischer Analysen und eine Diskussion über notwendige Verbesserungen sowie den sozialen Wohnungsbau.
Die wichtigsten Begriffe sind Mietpreisbremse, MietNovG, Berliner Wohnungsmarkt, Vergleichsmiete, Sozialer Wohnungsbau, Gentrifizierung und Mieterschutz.
Berlin weist als Metropole mit rasant steigenden Mieten und einer hohen Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum einen extrem angespannten Wohnungsmarkt auf, der die Problematik der Mietpreisbremse verdeutlicht.
Der Mietspiegel dient als maßgebliche Orientierungshilfe zur Bestimmung der ortsüblichen Vergleichsmiete, auf deren Basis die zulässige Miete nach der Mietpreisbremse berechnet wird.
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass die Mietpreisbremse lediglich Zeit verschafft, aber keinen neuen Wohnraum schafft; erst durch den sozialen Wohnungsbau kann der Angebotsknappheit nachhaltig begegnet werden.
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