Forschungsarbeit, 2005
85 Seiten, Note: 1,0
A. Einleitung
B. Grundlagen: Gerhard Schröder und das „rot-grüne Projekt“
I. Annäherung an Gerhard Schröder
1.) Gradlinigkeit und Machtinstinkt – eine politische Karriere
2.) Der Politikstil Gerhard Schröders
a. Kanzlerprinzip und Chefsachen-Mythos
b. Der Medienkanzler
c. Der Konsenskanzler
d. Bilanz
3.) Energiepolitik in den Augen von Gerhard Schröder: ein notwendiges Übel?
a. Atomausstieg als Aufsteigerthema
b. Atomausstieg aus der Sicht eines Ministerpräsidenten
c. Atomausstieg und Gerhard Schröder: Auf dem Weg zum „Konsenskanzler“
4.) Der „Autokanzler“
II. Die umweltpolitischen Rahmenbedingungen des rot-grünen Projekts
1.) Ein neuer Aufbruch?
2.) Das grüne Programm
3.) Das sozialdemokratische Programm
4.) Wahlergebnis und Koalitionsverhandlungen
5.) Das rot-grüne Kabinett
C. Der Energiekonsens
I. Der Weg zum Energiekonsens unter Bundeskanzler Gerhard Schröder
II. Entscheidende Einflussfaktoren, fehlende Veto-Spieler?
1.) Die SPD
2.) Zwei Minister, zwei Meinungen
a. Müller – der loyale Vermittler
b. Trittin – der illoyale Querdenker
3.) Die Grünen
4.) Energieunternehmen
III. Die Rolle des Kanzlers – Weg und Ziel als Beispiele für Schröders Führungsstil
IV. Bilanz
D. Alles beim Alten. Rot-grüne Verkehrspolitik unter Autokanzler Schröder
I. Die verkehrspolitischen Herausforderungen von Rot-Grün
II. Verkehrspolitische Entscheidungen der ersten rot-grünen Regierung
III. Entscheidende Akteure und Einflussfaktoren
1.) Drei Verkehrsminister, keine Verkehrswende
2.) Ein schwacher Umwelt-, sparsamer Finanz- und industrienaher Wirtschaftsminister
3.) Betonierte Sozis und ohnmächtige Grüne
4.) Mächtige Autofahrer, heimliche Verkehrsminister und ungehörte Umweltschützer
IV. Die Rolle des Kanzlers
V. Bilanz
E. Fazit
F. Grafik: Entwicklung des Verkehrshaushaltes
Die Arbeit untersucht, inwieweit der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder seinen persönlichen Politikstil und seine politischen Grundüberzeugungen in den Policyprozessen und -ergebnissen der Themenfelder Atomausstieg und Verkehrspolitik während der 14. Legislaturperiode (1998-2002) erfolgreich durchsetzen konnte.
4.) Der „Autokanzler“
Ob Gerhard Schröder zuerst „Genosse der Bosse“ war oder „Autokanzler“ bleibt auch in dieser Arbeit ungeklärt, fest steht aber Schröder frühes und intensives Engagement für die Automobilindustrie (vgl. Brodersen, S. 15). Vieles begann 1990 bei Volkswagen in Wolfsburg. Mit seinem Amtsantritt als niedersächsischer Ministerpräsident war auch ein Eintritt in den Aufsichtsrat von VW Pflicht für Schröder. Das Land Niedersachsen hielt 20% der Unternehmensanteile. Bela Anda und Rolf Kleine schreiben später: „Fortan lässt er keine Gelegenheit aus, sich um die Belange der Autoindustrie zu kümmern“ und Schröder selbst sagt: „Automobile sind Niedersachsens Kohle“ (Anda/Kleine, S. 116).
Im Wahlkampf zur Ministerpräsidentenwahl 1990 in Niedersachsen – sicher auch mit Blick auf einen potenziellen grünen Koalitionspartner - war Schröder noch ein Verfechter der Verkehrswende gewesen (vgl. Brodersen, S. 15), nach der Wahl änderte sich diese Politik aber schlagartig. Seine Politik in Niedersachsen als Ministerpräsident war stark auf die Autoindustrie, besonders aber VW ausgerichtet. Im Jahr 1993 griff Schröder gar in der so genannten Lopez-Affäre die ermittelnde Staatsanwaltschaft Darmstadt an und warf ihr Voreingenommenheit zu Gunsten des VW Gegenspielers General Motors vor. Später fungierte er auch als Mittelsmann für VW: Zuerst bei den außergerichtlichen Verhandlungen zwischen VW und GM in London, später auch im Streit mit der Zulieferindustrie. Schröder galt als Mann mit Kenntnis und Verständnis für die Branche (vgl. Anda/Kleine, S. 116ff.). Später scherzte Schröder auch mal öffentlich, Deutschland brauche „mehr Volkswagen“ in Anlehnung an Willy Brandt (vgl. Baring/Schöllgen, S. 285). Zum VW-Vorsitzenden Ferdinand Piech entwickelte er dabei ein besonders enges Verhältnis. 1996 flogen beide zusammen und öffentlich sichtbar im VW-Firmenjet zum Wiener-Opernball (vgl. SZ, 29.10.1998), drei Jahre später unterstützte er selbst aus dem Kanzleramt den VW-Chef. Als Piech und Umweltminister Jürgen Trittin im Streit um die EU Altautorichtlinie aneinander gerieten, sucht der VW-Chef Unterstützung beim Kanzler, und kurze Zeit später kursiert das Gerücht von der geplanten Entlassung Trittins (vgl. FAZ, 21.06.1999).
A. Einleitung: Die Einleitung stellt die Forschungsfrage nach der Durchsetzungsstärke Schröders in den Politikfeldern Energie und Verkehr und definiert den Untersuchungszeitraum der 14. Wahlperiode.
B. Grundlagen: Gerhard Schröder und das „rot-grüne Projekt“: Dieses Kapitel skizziert die politische Laufbahn Schröders, seinen spezifischen Politikstil sowie die umweltpolitischen Rahmenbedingungen und Koalitionskonstellationen zu Beginn der Regierungszeit.
C. Der Energiekonsens: Das Kapitel analysiert den Prozess der Konsensfindung beim Atomausstieg, die Rolle der beteiligten Akteure wie Trittin und Müller sowie das Vorgehen Schröders zur Durchsetzung seiner energiepolitischen Vorstellungen.
D. Alles beim Alten. Rot-grüne Verkehrspolitik unter Autokanzler Schröder: Hier wird aufgezeigt, warum trotz Regierungswechsel keine Verkehrswende stattfand und wie Schröder verkehrspolitische Reformen zugunsten der Automobilindustrie blockierte.
E. Fazit: Das Fazit bewertet Schröders Regierungsstil, seine Fähigkeit zur Konsenssteuerung und seine Durchsetzungsmacht in den untersuchten Politikfeldern.
F. Grafik: Entwicklung des Verkehrshaushaltes: Eine grafische Darstellung der Investitionen im Bundeshaushalt für verschiedene Verkehrsträger von 1991 bis 2002.
Gerhard Schröder, Rot-Grün, Atomausstieg, Verkehrspolitik, Konsenskanzler, Autokanzler, Politikstil, Regierungsführung, Energiepolitik, Verkehrswende, Koalition, Lobbyismus, Automobilindustrie, Machtworte, Gesetzgebungsprozess.
Die Arbeit untersucht das Regieren von Gerhard Schröder zwischen 1998 und 2002, insbesondere seine Art der Politikgestaltung in den umstrittenen Themenfeldern Energie und Verkehr.
Die Arbeit konzentriert sich auf den Atomausstieg als energiepolitischen Bereich und die ausbleibende Verkehrswende als verkehrspolitischen Bereich der ersten rot-grünen Regierung.
Die Forschungsfrage lautet, inwieweit Gerhard Schröder seinen Politikstil – geprägt durch Kanzlerprinzip, Konsenssuche und Medienorientierung – nutzen konnte, um seine Grundauffassungen in den politischen Ergebnissen (Policyoutput) durchzusetzen.
Es handelt sich um eine fallbeispielorientierte Politikfeld- und Regierungsstilanalyse, die auf der Auswertung von Primärliteratur wie Parteiprogrammen, Reden und zeitgenössischen Medienberichten basiert.
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Betrachtung der Energiepolitik und des Energiekonsenses sowie eine akteurszentrierte Analyse der Verkehrspolitik unter Berücksichtigung verschiedener Verkehrsminister und Interessenverbände.
Kritische Begriffe sind unter anderem "Medienkanzler", "Autokanzler", "Chefsachen-Mythos", "Konsenskanzler" sowie die Einflussnahme von Interessenverbänden auf politische Entscheidungsprozesse.
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass Schröder sein Ziel, den Atomausstieg konsensual und entschädigungsfrei zu gestalten, erfolgreich erreicht hat, wobei er seinen Umweltminister Jürgen Trittin geschickt moderierte oder disziplinierte.
Die Arbeit führt das Ausbleiben der Verkehrswende auf Schröders enge Verbundenheit zur Automobilindustrie ("Autokanzler"), die Blockadehaltung gegen ökologische Reformen und das Fehlen eines ernsthaften politischen Willens zur Abkehr von traditionellen Mobilitätsmustern zurück.
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